Baulandmodernisierungsgesetz – ein Gewinn auch für die Clubkultur

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Cansel Kiziltepe

von Cansel Kiziltepe, Mitglied des Deutschen Bundestages

Mit der Abstimmung über das Baulandmobilisierungsgesetz im Deutschen Bundestag wurde auch über den Entschließungsantrag der Koalitionsfraktionen SPD und CDU/CSU zur Clubkultur abgestimmt. Damit ist eine Grundsatzentscheidung des Bundestages zur Stärkung der Clubkultur getroffen worden.

Clubs sollen zukünftig wie andere Orte für Kunst und Kultur behandelt werden und nicht länger als Vergnügungsstätten, wie etwa Spielhallen. Durch diese Regelung hatten Clubs in städtebaulichen Konflikten bisher einen Nachteil. Sie wurden rechtlich nicht vor Verdrängung geschützt, fanden keine passenden Flächen in der Stadt und unterlagen strengeren Lärmschutzauflagen. Die Beispiele in Berlin hierfür sind vielfältig und seit langer Zeit bekannt. Mit dem Entschließungsantrag werden die Clubs in der Stadtentwicklung nun endlich die nötige Berücksichtigung finden.

Clubs und Musikveranstaltungsorte bereichern unsere Kulturlandschaft und machen sie noch lebendiger. Sie bieten Freiräume für Kreativität und Experimente. Darüber hinaus sind sie unglaublich wichtig für die musikalische Nachwuchsförderung. Sie sollen künftig auch rechtlich als das behandelt werden, was sie sind: ein unverzichtbarer Teil unserer vielfältigen Kulturlandschaft.

Lärmschutz und Clubs sind in Vergangenheit Ausgangspunkt vieler Konflikte gewesen. Daher wurde 2018 für Berlin der Lärmschutzfonds eingerichtet. Für den Lärmschutz ist jedoch der Bund zuständig, daher ist auch die Forderung nach einer zeitnahem Umsetzung der „Experimentierklausel Lärmschutz“ im Antrag enthalten. Mit der Einführung dieser Klausel noch in dieser Legislaturperiode können zahlreiche Nutzungskonflikte besser und flexibler gelöst werden.

Dieser Erfolg war nur durch das große Engagement der Mitglieder des Parlamentarischen Forums Clubkultur möglich. Mitglieder aus allen demokratischen Parteien haben sich dafür eingesetzt. Mit diesem Entschließungsantrag ist die Bundesregierung nun aufgefordert, die Regelungen anzupassen und für mehr Schutz unserer vielfältigen Kulturlandschaft zu sorgen. Das ist ein echter Meilenstein für die Clubkultur.


erschienen in Forum Nr. 106, September 2021