Neustarthilfe für Soloselbständige

von Cansel Kiziltepe, Mitglied des Deutschen Bundestages

Cansel Kiziltepe

Uns alle trifft die Corona-Pandemie hart und wir in der SPD sind uns einig, dass wir bei den Hilfs- und Unterstützungsangeboten niemanden im Regen stehen lassen wollen. Aus diesem Grund gibt es nun die Neustarthilfe für Soloselbstständige und die Kultur- und Veranstaltungsbranche.

Lange Zeit haben sich Soloselbstständige und Kulturschaffende von der Politik alleine gelassen gefühlt. Umso wichtiger ist es, dass ihnen mit einer einmaligen Betriebskostenpauschale unter die Arme gegriffen wird. Nur so können wir dafür sorgen, dass unsere vielfältige Kunst- und Kulturszene die Krise übersteht. Wie wichtig dieser Bereich unseres Lebens ist, wissen wir spätestens seit wir die unseren Alltag bereichernden Angebote aus Theater, Kunst und Musik nicht mehr wie gewohnt wahrnehmen können.

Gerade für Soloselbständige ohne eigene Geschäftsräume oder Büros – dies gilt insbesondere für viele Kulturschaffende – waren die vergangenen zwölf Monate besonders hart. Mit der Neustarthilfe haben wir eine Antwort auf die schwierige Situation der Kulturschaffenden gefunden.

Die Neustarthilfe ist als einmalige Betriebskostenpauschale konzipiert und kann bis zu 7.500 Euro betragen. Sie wird nicht auf die Grundsicherung oder ähnliche Leistungen angerechnet. Dieses Vorgehen ist gerecht und verdient, da Soloselbstständige bisher nur in geringem Umfang von den Überbrückungshilfen profitieren konnten.

Die Bedeutung für Berlin als Stadt der Kreativen ist enorm. Die zahlreichen Künstler*innen und Freiberufler*innen brauchen weitere Unterstützung. Diese deutlichen Verbesserungen und leichteren Zugangsvoraussetzungen tragen dazu bei, dass Menschen aus den kreativen Berufen die kommenden Wochen und Monate überstehen.

Im Sommer – nach dem Ablauf der Förderung – steht dann selbstverständlich ein Kassensturz an. Nur mit einer solchen Endabrechnung verhindern wir Betrug und Missbrauch. Das ist in meinen Augen ein ganz wichtiger Aspekt. Solidarität kann nur dann gelingen, wenn alle fair spielen. Die Unterstützung muss bei denjenigen ankommen, die sie brauchen. Damit es auch in der Zeit nach der Pandemie eine vielfältige Kulturlandschaft gibt.


erschienen in Forum Nr. 105, März 2021