Benutzerbeiträge
15. Februar 2022
9. Februar 2022
Gute sozialdemokratische Politik für eine gute und gerechte Zukunft
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Impressum
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SGK Berlin:Datenschutz
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SGK Berlin
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28. Januar 2022
Zweitwohnungssteuer
Die Seite wurde neu angelegt: „Wer im Land Berlin länger als ein Jahr eine Zweitwohnung innehat, unterliegt der Zweitwohnungssteuer. Gesetz zur Einführung der Zweitwohnungssteuer im Berlin (Berliner Zweitwohnungssteuergesetz - BlnZwStG) vom 19.Dezember 1997 (GVBl. S.687). Die Steuer beträgt in Berlin 5% der Bemessungsgrundlage (Jahreskaltmiete). ---- {{Lexikon2016}} Kategorie:LexikonKategorie:WohnenKategorie:Haushalt“
Zweckzuweisungen
Die Seite wurde neu angelegt: „Zweckzuweisungen sind finanzielle Mittel, die die Gemeinden von Bund und Land zur Erledigung von Aufgaben erhalten. Zweckgebundene Zuweisungen erhalten Gemeinden in der Regel projektbezogen und auf Antrag. Es können investive Mittel sein, die die Gemeinden bei der Durchführung bestimmter kommunaler Investitionen unterstützen sollen oder die für die Erfüllung einer einzelnen kommunalen Aufgabe außerhalb des Selbstverwaltungsbereichs nötig sind. ---…“
Zweckentfremdung von Wohnraum
Die Seite wurde neu angelegt: „Seit Mai 2014 ist die Nutzung von Wohnraum in Berlin für andere Zwecke als Wohnzwecke genehmigungspflichtig. Die Genehmigung ist bei dem Bezirksamt zu beantragen, in dessen Bezirk die Wohnung liegt. Eine Genehmigung ist erforderlich wenn: * Die Nutzung von Wohnraum zur wiederholten, entgeltlichen, nach Tagen oder Wochen bemessenen Vermietung als Ferienwohnung, zur Fremdenbeherbergung, oder im Rahmen einer gewerblichen Zimmervermietung genutzt wird. * D…“
Zuweisungspreis
Die Seite wurde neu angelegt: „Der Zuweisungspreis ist einer der beiden Faktoren bei der Berechnung der Produktbudgets. Für jedes Produkt wird ein berlin-einheitlicher Zuweisungspreis bestimmt, wobei standardmäßig auf den Median der Stückkosten zurückgegriffen wird. Unter Umständen setzt die Senatsverwaltung für Finanzen auch einen abweichenden Zuweisungspreis an, z. B., wenn sich Kostenveränderungen durch zentrale Vorgaben ergeben. ---- {{Lexiko…“
Zivilschutz
Die Seite wurde neu angelegt: „Unter Zivilschutz versteht man im Wesentlichen alle nicht-militärischen Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung, von Betrieben und Einrichtungen für das öffentliche Leben im Verteidigungs- oder Spannungsfall, aber auch bei Naturkatastrophen. Operativ wirken im Zivilschutz sowohl ''öffentliche'' als auch ''private'' (teilweise „öffentlich bewidmete“) Hilfsorganisationen mit. Zu den öffentlichen Organisationen gehört neben der öffentlichen Feuerw…“
Zielvereinbarung
Die Seite wurde neu angelegt: „Zielvereinbarungen sollten auf allen Hierarchieebenen vorhanden sein und von der strategischen Ebene bis auf die operative Ebene ausdifferenziert werden. (§ 3a VGG) Sie legen qualitative und quantitative Leistungsziele verbindlich fest. Sofern Finanzmittel zum Einsatz kommen, werden diese in den Zielvereinbarungen unter Bezugnahme auf die vereinbarten Ziele festgelegt. Zielvereinbarungen bedürfen der Schriftform und sind für mindestens ein Haushaltsj…“
Zensus
Die Seite wurde neu angelegt: „Der Zensus 2011 ist eine Bevölkerungs-, Gebäude- und Wohnungszählung. Ziel des Zensus 2011 war es eine Momentaufnahme zu schaffen, die zeigt, wie die Menschen am 9. Mai 2011 in Deutschland lebten, wohnten und arbeiteten. Die Zensusergebnisse ermöglichen sehr kleinräumliche Aussagen, teilweise bis zu einzelnen Straßenzügen. Das bundesdeutsche Zensusgesetz 2011 regelt die Durchführung der Teilnahme an der EU-weiten Volkszählung im Jahre 2011. Das…“
Zählgemeinschaft
Die Seite wurde neu angelegt: „Auf kommunaler Bezirksebene gibt es für die Besetzung des Bezirksamtes keine Koalitionen von Parteien, da das Bezirksamt nach dem Proporz zu bilden ist. Grundsätzlich steht zwar das Wahlvorschlagsrecht bei der Wahl der Bezirksbürgermeisterin/des Bezirksbürgermeisters nach dem Höchstzahlverfahren (siehe d'Hondt) der stärksten Fraktion in der BVV zu. Jedoch können sich nach § 35 Abs. 2 Satz 2 BezVG m…“
Work-Life-Balance
Die Seite wurde neu angelegt: „Der Begriff Work-Life-Balance steht für einen Zustand, in dem Berufs- und Privatleben miteinander in Einklang stehen und nimmt dabei mehr in den Blick als lediglich die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Kritisch anzumerken ist die Unterstellung, dass Berufsarbeit („work“) abseits des Lebens („life“) passiere. Dabei sollten die Berufstätigkeit sowie Familienarbeit, soziale Aktivitäten, bürgerschaftliches Engagement und Freizeit besser als…“
Wohnungsbaugesellschaft, kommunale
Die Seite wurde neu angelegt: „Die kommunalen Wohnungsbaugesellschaften entstammen für das Gebiet der alten Bundesrepublik und des ehemaligen West-Berlin der Tradition sozialdemokratischer Kommunalpolitik der Weimarer Republik. Sie waren das Instrument der Wohnungsvermehrung gegen die grassierende Wohnungsnot und zugleich die Träger einer Bauphilosophie, die unter den Schlagworten „Licht, Luft und Sonne“ auf eine Verbesserung der Wohnverhältnisse statt auf Profit-Maximierung set…“
Wohngeld
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Wohnen im Alter
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Wohnberechtigungsschein
Die Seite wurde neu angelegt: „Zum 1. Mai 2012 wurde die Belegungsbindung für 65.000 Sozialwohnungen (im Westteil der Stadt) und 85.000 Belegungsbindungswohnungen (im Ostteil der Stadt) wieder in Kraft gesetzt. Seit diesem Datum ist der Bezug einer Wohnung mit Besetzungsrecht (im Westteil der Stadt) nur mit Vorlage eines Wohnberechtigungsscheines (WBS) mit Dringlichkeit möglich. Für die im Ostteil der Stadt gelegenen Belegungsbindungswohnungen ist ein einfacher WBS erforderlich (ohn…“
Wochenmärkte
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Lexikon
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Dienstleistungsrichtlinie (EU)
Die Seite wurde neu angelegt: „Primäres Ziel der Richtlinie ist es, die Aufnahme und Ausübung von Dienstleistungstätigkeiten im Bereich der Europäischen Union deutlich zu erleichtern und bürokratische Hemmnisse zu mindern. Eine maßgebliche Funktion übernehmen hierbei der/die sogenannten „Einheitlichen Ansprechpartner“. Sie stehen als zentrale Kontaktstellen für Dienstleistungsunternehmen zur Verfügung und wickeln auf Wunsch alle einschlägigen Verfahren und Formalitäten a…“
Wirtschaftsförderung
Die Seite wurde neu angelegt: „Wirtschaftsförderung hat die Aufgabe, ansässige Unternehmen bei Fragen zur Bestandssicherung bzw. -pflege sowie Erweiterungsinvestitionen zu beraten und zu betreuen, Existenzgründerinnen und -gründer und ansiedlungsinteressierte Unternehmen zu unterstützen und aktiv an der Standortentwicklung mitzuarbeiten. Hierfür wurde der sog. Einheitliche Ansprechpartner geschaffen. Die Einrichtung des Einheitlichen Ansprechpartners (EA) basiert auf der Diens…“
Winterdienst
Die Seite wurde neu angelegt: „Gehwege sind in einer für den Fußgängerverkehr erforderlichen Breite unverzüglich nach Beendigung des Schneefalls, bei länger anhaltendem Schneefall in angemessenen Zeitabständen, von Schnee zu beräumen, bei Schnee- und Eisglätte unverzüglich mit abstumpfenden Mitteln zu bestreuen, bei Bedarf auch wiederholt. Eisbildungen, denen nicht ausreichend durch Streuen entgegengewirkt werden kann, sind zu beseitigen. Dabei ist die Verwendung jeglicher Auf…“
Willkommensklassen
Die Seite wurde neu angelegt: „Nur ein Schuljahr haben Kinder ohne ausreichende Deutschkenntnisse Zeit, in unserem Schulsystem anzukommen. In sogenannten Willkommensklassen starten sie oft gemeinsam, dort treffen mitunter unbegleitete Flüchtlingskinder auf Klassenkameraden aus Diplomatenfamilien. Lehrer, die eine gute Mischung aus Disziplin, Improvisationstalent und Herzenswärme mitbringen, haben die besten Chancen, ihre Schüler in diesem intensiven Jahr zum Erfolg zu führen. ----…“
Widmung
Die Seite wurde neu angelegt: „Als Widmung bezeichnet man einen Hoheitsakt, durch den ein Gegenstand seinen öffentlich-rechtlichen Sonderstatus erhält. Mit ihr wird der öffentliche Zweck (beispielsweise Gemeingebrauch) festgelegt, dem der Gegenstand zu dienen bestimmt ist. Durch die Widmung allein wird ein Gegenstand noch nicht zur öffentlichen Sache. Er muss dafür tatsächlich in Dienst gestellt worden, also der festgelegten Nutzung entsprechend zugänglich sein (Indienststellung…“
Wertausgleich
Die Seite wurde neu angelegt: „Nach Artikel 85 Absatz 2 der Berliner Verfassung (VvB) ist bei der Bemessung der Globalsummen für die Bezirkshaushaltspläne ein gerechter Ausgleich unter den Bezirken vorzunehmen. Durch den Wertausgleich werden die Planmengen einzelner ausgewählter Produkte verändert. Berücksichtigt werden dabei fachspezifische Kriterien und insbesondere die Sozialstruktur der einzelnen Bezirke, die sich hinter dem Berechnungsf…“
Werkstätten für behinderte Menschen
Die Seite wurde neu angelegt: „Gemäß § 136 SGB IX sind Werkstätten für behinderte Menschen (WfbM) überbetriebliche Einrichtungen zur Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben bzw. zur Eingliederung in das Arbeitsleben. Sie haben die Aufgabe, den Menschen mit Behinderung, die wegen Art und Schwere der Behinderung nicht, noch nicht oder noch nicht wieder auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt beschäftigt werden können, # wohnortnah eine angemessene berufliche Bildung und eine Bes…“
Werbung im Straßenraum
Die Seite wurde neu angelegt: „Nach § 11 des Berliner Straßengesetzes ist jeder Gebrauch der öffentlichen Straßen, der über den Gemeingebrauch hinausgeht, eine Sondernutzung und bedarf unbeschadet sonstiger Vorschriften der Erlaubnis der Straßenbaubehörde. Damit ist für das Anbringen von Werbeträgern im öffentlichen Straßenraum eine vorherige Genehmigung erforderlich, da es sich nach dem Straßengesetz um eine grundsätzlich gebührenpflichtige Sondernutzung des…“
Wegfallvermerk
Die Seite wurde neu angelegt: „Ausgaben und Stellen sind als künftig wegfallend (kw) zu bezeichnen, wenn sie in den folgenden Haushaltsjahren voraussichtlich nicht mehr benötigt werden. Die zeitlichen und sachlichen Voraussetzungen (z. B. Schließung einer Einrichtung im übernächsten Jahr) für den Wegfall sind, soweit erforderlich, im Haushaltsplan anzugeben (§ 21 AV LHO Bln). ---- {{Lexikon2016}} Kategorie:LexikonKategorie:Verwaltung“
Wahlwerbung
Die Seite wurde neu angelegt: „Während des Wahlkampfes sowie im unmittelbaren Zusammenhang mit Volksbegehren und Volksentscheiden haben die Parteien und sonstigen Bewerber in angemessenem Umfang einen Anspruch auf eine Wahlsichtwerbung auf öffentlichen Straßen und Plätzen. Sie stellt zwar eine Sondernutzung dar, ist aber zwei Monate vor einer Wahl gebührenfrei und lediglich anzeigepflichtig. Alle anderen Arten der Sondernutzung aus Anlass einer bevorstehenden Wahl, wie zum Beispie…“
Wählergemeinschaften
Die Seite wurde neu angelegt: „Wählergemeinschaften und Freie Wählergruppen sind nicht-parteipolitische Gruppierungen, die ihre politischen Interessen außerhalb von Parteipolitik durchsetzen wollen. In Berlin können nach § 23 Abs. 1 Satz 1 LWG auch Wählergemeinschaften Wahlvorschläge für die Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) einreichen. ---- {{Lexikon2016}} Kategorie:LexikonKategorie:Wahlen“
27. Januar 2022
Wahlen
Die Seite wurde neu angelegt: „Das Abgeordnetenhaus von Berlin und die Bezirksverordnetenversammlungen der zwölf Bezirke werden alle fünf Jahre in allgemeiner, gleicher, freier, geheimer und direkter Wahl gewählt. Wahlberechtigt sind alle Deutschen im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes, die am Tage der Wahl zum Abgeordnetenhaus das 18. Lebensjahr, zu den Bezirksverordnetenversammlungen das 16. Lebensjahr vollendet haben, seit mindestens drei Monaten ununterb…“
Wahlausschuss
Die Seite wurde neu angelegt: „Der Wahlausschuss besteht aus dem Wahlleiter bzw. der Wahlleiterin und vier bis sechs Beisitzern; bei der Auswahl der Beisitzer sollen die Parteien in der Reihenfolge der bei der letzten Wahl errungenen Stimmen angemessen berücksichtigt werden. Der '''Landeswahlausschuss''' entscheidet in öffentlicher Sitzung über die Zulassung der Landeslisten und der darin aufgestellten Personen. Er stellt fest, ob eine Partei nach § 10 Abs. 3 des Landeswahlges…“
Vorhaben- und Erschließungsplan
Die Seite wurde neu angelegt: „Der Vorhaben- und Erschließungsplan (VEPlan) ist ein mit dem Bezirksamt bzw. Senat abgestimmter Plan eines Vorhabenträgers (Investors) zur Durchführung von Bauvorhaben und von Erschließungsmaßnahmen. Er wird im § 12 des Baugesetzbuches geregelt und verbindet städtebauliche Planung mit städtebaulichen Durchführungsmaßnahmen, wie sie im städtebaulichen Vertrag (§ 11 BauGB) zwischen Gemeinde und Vorhabentr…“
Vollzeitpflege
Die Seite wurde neu angelegt: „Vollzeitpflege (Häufig als Dauerpflege bezeichnet) ist eine Leistung der Jugendhilfe nach § 33 SGB VIII. Sie wird durch das Familiengericht angeordnet. Die befristete oder unbefristete Vollzeitpflege in einer Pflegefamilie ist angebracht, wenn ein Minderjähriger außerhalb der eigenen Familie in einer anderen Familie betreut und erzogen werden muss. Die aufnehmende Familie bedarf einer Pflegerlaubnis. Die Pflegeeltern erhalten eine Pauschale für d…“
Volkshochschule
Die Seite wurde neu angelegt: „Eine Volkshochschule (VHS) ist eine gemeinnützige Einrichtung zur Erwachsenenbildung. Träger der Volkshochschulen sind die Bezirksämter. Jede Volkshochschule ist eigenständig. Es gibt jedoch Landesverbände der Volkshochschulen in allen Bundesländern, in denen übergeordnete Dinge geregelt, Verhandlungen auf Landes- und Bundesebene geführt und die Zusammenarbeit der Volkshochschulen in den Regionen organisiert wird. Die Landesverbänd…“
Volksbegehren und Volksentscheid
Die Seite wurde neu angelegt: „Volksbegehren und Volksentscheide sind Instrumente zur Ergänzung der repräsentativen Demokratie durch direktdemokratische Elemente auf Berliner Landesebene. Volksbegehren richten sich an das Abgeordnetenhaus, Bürgerbegehren an eine Bezirksverordnetenversammlung. Mit einem Volksbegehren kann ein Berliner Gesetz beschlossen, geändert oder aufgehoben oder ein Abgeordnetenhausbeschluss herbeigeführt werden. Auch das vorzeitige Ende der Wahlperio…“
Veterinärwesen
Die Seite wurde neu angelegt: „Das öffentliche Veterinärwesen ist Bestandteil des Öffentlichen Gesundheitsdienstes. Die Gesundheit und das Heilen stehen im Mittelpunkt des öffentlichen Veterinärwesens. Mensch und Tier stehen unter diesem Aspekt in einem sehr engen Bezug zueinander: Die Aufzucht gesunder Tiere ist Grundlage für die Produktion gesunder tierischer Lebensmittel. Dazwischen liegen zahlreiche Kontrollen und Überwachungen, um dem Verbraucher Sicherheit geben zu können…“
Verwaltungsreform
Die Seite wurde neu angelegt: „In den Bezirken und der Hauptverwaltung wurden die konkret zu leistenden Aufgaben als Produkte definiert und eine Kosten- und Leistungsrechnung aufgebaut. In den Bezirksverwaltungen finden eine outputorientierte Budgetierung und ein Kostencontrolling statt. Das Kostenbewusstsein für die erbrachten Verwaltungsleistungen und die Kostentransparenz sind in den Bezirken deutlich gestiegen. Die reform…“
Verwaltungshaushalt
Die Seite wurde neu angelegt: „Der Verwaltungshaushalt ist der Teil des Haushalts, aus dem die Leistungen der Verwaltungen bestritten werden. Zu den laufenden Ausgaben gehören u.a. Mieten, Betriebs- und Personalkosten, Zuschüsse sowie Transferleistungen wie Jugend- und Sozialhilfe. Ziel der Haushaltswirtschaft ist es, im Verwaltungshaushalt Überschüsse zu erwirtschaften, um so Investitionen im Vermögenshaushalt finanzieren zu können. Gege…“
Versorgungsamt
Die Seite wurde neu angelegt: „Abt. III des Landesamtes für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) ist das Versorgungsamt mit seinen vielfältigen Aufgaben insbesondere der Anerkennung und Erbringung von Leistungen des sozialen Entschädigungsrechtes. Nach § 1 Bundesversorgungsgesetz (BVG) haben Personen, die direkt oder indirekt Opfer für die Allgemeinheit erbracht und dadurch eine gesundheitliche Schädigung erlitten haben, Anspruch a…“
Verpflichtungsermächtigung
Die Seite wurde neu angelegt: „Die Verpflichtungsermächtigung (VE) ist ein Begriff aus dem Haushaltsrecht. Mit einer VE ermächtigt das Parlament als Haushaltsgesetzgeber die Exekutive im Rahmen eines Haushaltsplans, finanzielle Verpflichtungen über ein Haushaltsjahr hinaus einzugehen, z. B. bei öffentlichen Bauvorhaben (§ 22 des Gesetzes über die Grundsätze des Haushaltsrechts des Bundes und der Länder – HGrG –). ---- {{Lexikon2016}} Kategorie:LexikonKategorie:…“
Vermessungsamt
Die Seite wurde neu angelegt: „Vermessungsamt ist allgemein eine Bezeichnung für eine staatliche oder kommunale Behörde oder deren organisatorischen Teil, die Aufgaben des amtlichen Vermessungswesens wahrnimmt. Die Vermessungsämter der Bezirke sind u.a. für Grundstücksvermessungen und die Führung des Liegenschaftskatasters als amtlichem Verzeichnis der Flurstücke und Gebäude sowie die Führung des Straßenverzeichnisses zuständig. ---- {{Lexikon2016}} Kategorie:Lexi…“
Verkehrswert
Die Seite wurde neu angelegt: „Der Verkehrswert eines Grundstückes wird durch den Preis bestimmt, der zum Wertermittlungsstichtag im gewöhnlichen Geschäftsverkehr am Grundstücksmarkt im Falle einer Veräußerung am Bewertungsstichtag zu erzielen wäre. Dabei sind die rechtlichen Gegebenheiten, z B. Wegerecht und tatsächliche Eigenschaften, z B. Grad der Erschließung, sowie die sonstige Beschaffenheit zu berücksichtigen. Persönliche und ungewöhnliche Verhältnisse, die das…“
Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB)
Die Seite wurde neu angelegt: „Mit ca. 30.000 km² gehört der VBB flächenmäßig zu den größten Verkehrsverbünden in Europa. In Kooperation mit 41 öffentlichen und privaten Verkehrsunternehmen bietet der VBB für rund 3,4 Millionen Fahrgäste täglich ein Nahverkehrsangebot mit aufeinander abgestimmten Fahrplänen. 1999 löste der einheitliche VBB-Tarif die zuvor in Berlin und Brandenburg existierenden vielfältigen Tarifsysteme ab. Seitdem können die Kunden mit einem einzigen F…“
Verkehrssicherungspflicht
Die Seite wurde neu angelegt: „Die Verkehrssicherungspflicht ist die Pflicht zur Sicherung von Gefahrenquellen. Bei Nichtbeachtung dieser Pflicht kann es zu Schadenersatzansprüchen kommen. Verkehrssicherungspflichten sind größtenteils gesetzlich nicht geregelt, sie sind von der Rechtsprechung entwickelt worden. Verkehrssicherungspflichtig ist, * wer eine Gefahrenquelle schafft oder unterhält * oder eine Sache beherrscht, die für Dritte gefährlich werden kann * oder wer gefäh…“
Verkehrslenkung Berlin
Die Seite wurde neu angelegt: „Die Verkehrslenkung Berlin (VLB) als Sonderbehörde bei der für Verkehr zuständigen Senatsverwaltung eingerichtet. Sie soll alle Aktivitäten, die den Verkehr auf Berlins Hauptstraßen schneller und sicherer machen, bündeln. Die Verkehrslenkung Berlin sorgt für Sicherheit auf den Berliner Hauptverkehrsstraßen, optimiert den Verkehr an und um Großbaustellen, bei Großveranstaltungen und Demonstrationen, aber auch bei Unfällen und anderen unvorherseh…“
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Verkehrsberuhigter Bereich
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Verkehr und Mobilität
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