Benutzerbeiträge von „Knut“
Aus SGK Berlin
- 22:08, 15. Feb. 2022 Unterschied Versionen +1 Byte Alternsgerechte Arbeitsplätze aktuell
- 16:09, 9. Feb. 2022 Unterschied Versionen +10.583 Bytes Gute sozialdemokratische Politik für eine gute und gerechte Zukunft aktuell Markierung: Manuelle Zurücksetzung
- 16:07, 9. Feb. 2022 Unterschied Versionen +2.688 Bytes Impressum Markierung: Manuelle Zurücksetzung
- 16:05, 9. Feb. 2022 Unterschied Versionen +23.591 Bytes SGK Berlin:Datenschutz Markierung: Manuelle Zurücksetzung
- 16:03, 9. Feb. 2022 Unterschied Versionen +3.944 Bytes SGK Berlin Markierung: Manuelle Zurücksetzung
- 17:22, 28. Jan. 2022 Unterschied Versionen +405 Bytes N Zweitwohnungssteuer Die Seite wurde neu angelegt: „Wer im Land Berlin länger als ein Jahr eine Zweitwohnung innehat, unterliegt der Zweitwohnungssteuer. Gesetz zur Einführung der Zweitwohnungssteuer im Berlin (Berliner Zweitwohnungssteuergesetz - BlnZwStG) vom 19.Dezember 1997 (GVBl. S.687). Die Steuer beträgt in Berlin 5% der Bemessungsgrundlage (Jahreskaltmiete). ---- {{Lexikon2016}} Kategorie:LexikonKategorie:WohnenKategorie:Haushalt“ aktuell
- 17:20, 28. Jan. 2022 Unterschied Versionen +520 Bytes N Zweckzuweisungen Die Seite wurde neu angelegt: „Zweckzuweisungen sind finanzielle Mittel, die die Gemeinden von Bund und Land zur Erledigung von Aufgaben erhalten. Zweckgebundene Zuweisungen erhalten Gemeinden in der Regel projektbezogen und auf Antrag. Es können investive Mittel sein, die die Gemeinden bei der Durchführung bestimmter kommunaler Investitionen unterstützen sollen oder die für die Erfüllung einer einzelnen kommunalen Aufgabe außerhalb des Selbstverwaltungsbereichs nötig sind. ---…“ aktuell
- 17:19, 28. Jan. 2022 Unterschied Versionen +1.082 Bytes N Zweckentfremdung von Wohnraum Die Seite wurde neu angelegt: „Seit Mai 2014 ist die Nutzung von Wohnraum in Berlin für andere Zwecke als Wohnzwecke genehmigungspflichtig. Die Genehmigung ist bei dem Bezirksamt zu beantragen, in dessen Bezirk die Wohnung liegt. Eine Genehmigung ist erforderlich wenn: * Die Nutzung von Wohnraum zur wiederholten, entgeltlichen, nach Tagen oder Wochen bemessenen Vermietung als Ferienwohnung, zur Fremdenbeherbergung, oder im Rahmen einer gewerblichen Zimmervermietung genutzt wird. * D…“ aktuell
- 17:17, 28. Jan. 2022 Unterschied Versionen +510 Bytes N Zuweisungspreis Die Seite wurde neu angelegt: „Der Zuweisungspreis ist einer der beiden Faktoren bei der Berechnung der Produktbudgets. Für jedes Produkt wird ein berlin-einheitlicher Zuweisungspreis bestimmt, wobei standardmäßig auf den Median der Stückkosten zurückgegriffen wird. Unter Umständen setzt die Senatsverwaltung für Finanzen auch einen abweichenden Zuweisungspreis an, z. B., wenn sich Kostenveränderungen durch zentrale Vorgaben ergeben. ---- {{Lexiko…“ aktuell
- 17:14, 28. Jan. 2022 Unterschied Versionen +1.015 Bytes N Zivilschutz Die Seite wurde neu angelegt: „Unter Zivilschutz versteht man im Wesentlichen alle nicht-militärischen Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung, von Betrieben und Einrichtungen für das öffentliche Leben im Verteidigungs- oder Spannungsfall, aber auch bei Naturkatastrophen. Operativ wirken im Zivilschutz sowohl ''öffentliche'' als auch ''private'' (teilweise „öffentlich bewidmete“) Hilfsorganisationen mit. Zu den öffentlichen Organisationen gehört neben der öffentlichen Feuerw…“ aktuell
- 17:10, 28. Jan. 2022 Unterschied Versionen +1.207 Bytes N Zielvereinbarung Die Seite wurde neu angelegt: „Zielvereinbarungen sollten auf allen Hierarchieebenen vorhanden sein und von der strategischen Ebene bis auf die operative Ebene ausdifferenziert werden. (§ 3a VGG) Sie legen qualitative und quantitative Leistungsziele verbindlich fest. Sofern Finanzmittel zum Einsatz kommen, werden diese in den Zielvereinbarungen unter Bezugnahme auf die vereinbarten Ziele festgelegt. Zielvereinbarungen bedürfen der Schriftform und sind für mindestens ein Haushaltsj…“ aktuell
- 17:07, 28. Jan. 2022 Unterschied Versionen +2.581 Bytes N Zensus Die Seite wurde neu angelegt: „Der Zensus 2011 ist eine Bevölkerungs-, Gebäude- und Wohnungszählung. Ziel des Zensus 2011 war es eine Momentaufnahme zu schaffen, die zeigt, wie die Menschen am 9. Mai 2011 in Deutschland lebten, wohnten und arbeiteten. Die Zensusergebnisse ermöglichen sehr kleinräumliche Aussagen, teilweise bis zu einzelnen Straßenzügen. Das bundesdeutsche Zensusgesetz 2011 regelt die Durchführung der Teilnahme an der EU-weiten Volkszählung im Jahre 2011. Das…“ aktuell
- 17:05, 28. Jan. 2022 Unterschied Versionen +1.259 Bytes N Zählgemeinschaft Die Seite wurde neu angelegt: „Auf kommunaler Bezirksebene gibt es für die Besetzung des Bezirksamtes keine Koalitionen von Parteien, da das Bezirksamt nach dem Proporz zu bilden ist. Grundsätzlich steht zwar das Wahlvorschlagsrecht bei der Wahl der Bezirksbürgermeisterin/des Bezirksbürgermeisters nach dem Höchstzahlverfahren (siehe d'Hondt) der stärksten Fraktion in der BVV zu. Jedoch können sich nach § 35 Abs. 2 Satz 2 BezVG m…“ aktuell
- 17:00, 28. Jan. 2022 Unterschied Versionen +1.088 Bytes N Work-Life-Balance Die Seite wurde neu angelegt: „Der Begriff Work-Life-Balance steht für einen Zustand, in dem Berufs- und Privatleben miteinander in Einklang stehen und nimmt dabei mehr in den Blick als lediglich die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Kritisch anzumerken ist die Unterstellung, dass Berufsarbeit („work“) abseits des Lebens („life“) passiere. Dabei sollten die Berufstätigkeit sowie Familienarbeit, soziale Aktivitäten, bürgerschaftliches Engagement und Freizeit besser als…“ aktuell
- 16:50, 28. Jan. 2022 Unterschied Versionen +3.436 Bytes N Wohnungsbaugesellschaft, kommunale Die Seite wurde neu angelegt: „Die kommunalen Wohnungsbaugesellschaften entstammen für das Gebiet der alten Bundesrepublik und des ehemaligen West-Berlin der Tradition sozialdemokratischer Kommunalpolitik der Weimarer Republik. Sie waren das Instrument der Wohnungsvermehrung gegen die grassierende Wohnungsnot und zugleich die Träger einer Bauphilosophie, die unter den Schlagworten „Licht, Luft und Sonne“ auf eine Verbesserung der Wohnverhältnisse statt auf Profit-Maximierung set…“ aktuell
- 16:45, 28. Jan. 2022 Unterschied Versionen +919 Bytes Wohngeld aktuell
- 16:42, 28. Jan. 2022 Unterschied Versionen +1.326 Bytes Wohnen im Alter aktuell
- 16:39, 28. Jan. 2022 Unterschied Versionen +755 Bytes N Wohnberechtigungsschein Die Seite wurde neu angelegt: „Zum 1. Mai 2012 wurde die Belegungsbindung für 65.000 Sozialwohnungen (im Westteil der Stadt) und 85.000 Belegungsbindungswohnungen (im Ostteil der Stadt) wieder in Kraft gesetzt. Seit diesem Datum ist der Bezug einer Wohnung mit Besetzungsrecht (im Westteil der Stadt) nur mit Vorlage eines Wohnberechtigungsscheines (WBS) mit Dringlichkeit möglich. Für die im Ostteil der Stadt gelegenen Belegungsbindungswohnungen ist ein einfacher WBS erforderlich (ohn…“ aktuell
- 16:36, 28. Jan. 2022 Unterschied Versionen +530 Bytes Wochenmärkte aktuell
- 16:34, 28. Jan. 2022 Unterschied Versionen +21.862 Bytes Lexikon aktuell
- 16:34, 28. Jan. 2022 Unterschied Versionen +1.327 Bytes N Dienstleistungsrichtlinie (EU) Die Seite wurde neu angelegt: „Primäres Ziel der Richtlinie ist es, die Aufnahme und Ausübung von Dienstleistungstätigkeiten im Bereich der Europäischen Union deutlich zu erleichtern und bürokratische Hemmnisse zu mindern. Eine maßgebliche Funktion übernehmen hierbei der/die sogenannten „Einheitlichen Ansprechpartner“. Sie stehen als zentrale Kontaktstellen für Dienstleistungsunternehmen zur Verfügung und wickeln auf Wunsch alle einschlägigen Verfahren und Formalitäten a…“ aktuell
- 16:30, 28. Jan. 2022 Unterschied Versionen +3.225 Bytes N Wirtschaftsförderung Die Seite wurde neu angelegt: „Wirtschaftsförderung hat die Aufgabe, ansässige Unternehmen bei Fragen zur Bestandssicherung bzw. -pflege sowie Erweiterungsinvestitionen zu beraten und zu betreuen, Existenzgründerinnen und -gründer und ansiedlungsinteressierte Unternehmen zu unterstützen und aktiv an der Standortentwicklung mitzuarbeiten. Hierfür wurde der sog. Einheitliche Ansprechpartner geschaffen. Die Einrichtung des Einheitlichen Ansprechpartners (EA) basiert auf der Diens…“ aktuell
- 16:23, 28. Jan. 2022 Unterschied Versionen +1.494 Bytes N Winterdienst Die Seite wurde neu angelegt: „Gehwege sind in einer für den Fußgängerverkehr erforderlichen Breite unverzüglich nach Beendigung des Schneefalls, bei länger anhaltendem Schneefall in angemessenen Zeitabständen, von Schnee zu beräumen, bei Schnee- und Eisglätte unverzüglich mit abstumpfenden Mitteln zu bestreuen, bei Bedarf auch wiederholt. Eisbildungen, denen nicht ausreichend durch Streuen entgegengewirkt werden kann, sind zu beseitigen. Dabei ist die Verwendung jeglicher Auf…“ aktuell
- 16:17, 28. Jan. 2022 Unterschied Versionen +517 Bytes N Willkommensklassen Die Seite wurde neu angelegt: „Nur ein Schuljahr haben Kinder ohne ausreichende Deutschkenntnisse Zeit, in unserem Schulsystem anzukommen. In sogenannten Willkommensklassen starten sie oft gemeinsam, dort treffen mitunter unbegleitete Flüchtlingskinder auf Klassenkameraden aus Diplomatenfamilien. Lehrer, die eine gute Mischung aus Disziplin, Improvisationstalent und Herzenswärme mitbringen, haben die besten Chancen, ihre Schüler in diesem intensiven Jahr zum Erfolg zu führen. ----…“ aktuell
- 16:16, 28. Jan. 2022 Unterschied Versionen +856 Bytes N Widmung Die Seite wurde neu angelegt: „Als Widmung bezeichnet man einen Hoheitsakt, durch den ein Gegenstand seinen öffentlich-rechtlichen Sonderstatus erhält. Mit ihr wird der öffentliche Zweck (beispielsweise Gemeingebrauch) festgelegt, dem der Gegenstand zu dienen bestimmt ist. Durch die Widmung allein wird ein Gegenstand noch nicht zur öffentlichen Sache. Er muss dafür tatsächlich in Dienst gestellt worden, also der festgelegten Nutzung entsprechend zugänglich sein (Indienststellung…“ aktuell
- 16:13, 28. Jan. 2022 Unterschied Versionen +1.684 Bytes N Wertausgleich Die Seite wurde neu angelegt: „Nach Artikel 85 Absatz 2 der Berliner Verfassung (VvB) ist bei der Bemessung der Globalsummen für die Bezirkshaushaltspläne ein gerechter Ausgleich unter den Bezirken vorzunehmen. Durch den Wertausgleich werden die Planmengen einzelner ausgewählter Produkte verändert. Berücksichtigt werden dabei fachspezifische Kriterien und insbesondere die Sozialstruktur der einzelnen Bezirke, die sich hinter dem Berechnungsf…“ aktuell
- 16:08, 28. Jan. 2022 Unterschied Versionen +913 Bytes N Werkstätten für behinderte Menschen Die Seite wurde neu angelegt: „Gemäß § 136 SGB IX sind Werkstätten für behinderte Menschen (WfbM) überbetriebliche Einrichtungen zur Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben bzw. zur Eingliederung in das Arbeitsleben. Sie haben die Aufgabe, den Menschen mit Behinderung, die wegen Art und Schwere der Behinderung nicht, noch nicht oder noch nicht wieder auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt beschäftigt werden können, # wohnortnah eine angemessene berufliche Bildung und eine Bes…“ aktuell
- 16:06, 28. Jan. 2022 Unterschied Versionen +768 Bytes N Werbung im Straßenraum Die Seite wurde neu angelegt: „Nach § 11 des Berliner Straßengesetzes ist jeder Gebrauch der öffentlichen Straßen, der über den Gemeingebrauch hinausgeht, eine Sondernutzung und bedarf unbeschadet sonstiger Vorschriften der Erlaubnis der Straßenbaubehörde. Damit ist für das Anbringen von Werbeträgern im öffentlichen Straßenraum eine vorherige Genehmigung erforderlich, da es sich nach dem Straßengesetz um eine grundsätzlich gebührenpflichtige Sondernutzung des…“ aktuell
- 16:02, 28. Jan. 2022 Unterschied Versionen +424 Bytes N Wegfallvermerk Die Seite wurde neu angelegt: „Ausgaben und Stellen sind als künftig wegfallend (kw) zu bezeichnen, wenn sie in den folgenden Haushaltsjahren voraussichtlich nicht mehr benötigt werden. Die zeitlichen und sachlichen Voraussetzungen (z. B. Schließung einer Einrichtung im übernächsten Jahr) für den Wegfall sind, soweit erforderlich, im Haushaltsplan anzugeben (§ 21 AV LHO Bln). ---- {{Lexikon2016}} Kategorie:LexikonKategorie:Verwaltung“ aktuell
- 16:00, 28. Jan. 2022 Unterschied Versionen +1.127 Bytes N Wahlwerbung Die Seite wurde neu angelegt: „Während des Wahlkampfes sowie im unmittelbaren Zusammenhang mit Volksbegehren und Volksentscheiden haben die Parteien und sonstigen Bewerber in angemessenem Umfang einen Anspruch auf eine Wahlsichtwerbung auf öffentlichen Straßen und Plätzen. Sie stellt zwar eine Sondernutzung dar, ist aber zwei Monate vor einer Wahl gebührenfrei und lediglich anzeigepflichtig. Alle anderen Arten der Sondernutzung aus Anlass einer bevorstehenden Wahl, wie zum Beispie…“ aktuell
- 15:58, 28. Jan. 2022 Unterschied Versionen +394 Bytes N Wählergemeinschaften Die Seite wurde neu angelegt: „Wählergemeinschaften und Freie Wählergruppen sind nicht-parteipolitische Gruppierungen, die ihre politischen Interessen außerhalb von Parteipolitik durchsetzen wollen. In Berlin können nach § 23 Abs. 1 Satz 1 LWG auch Wählergemeinschaften Wahlvorschläge für die Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) einreichen. ---- {{Lexikon2016}} Kategorie:LexikonKategorie:Wahlen“ aktuell
- 20:40, 27. Jan. 2022 Unterschied Versionen +3.568 Bytes N Wahlen Die Seite wurde neu angelegt: „Das Abgeordnetenhaus von Berlin und die Bezirksverordnetenversammlungen der zwölf Bezirke werden alle fünf Jahre in allgemeiner, gleicher, freier, geheimer und direkter Wahl gewählt. Wahlberechtigt sind alle Deutschen im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes, die am Tage der Wahl zum Abgeordnetenhaus das 18. Lebensjahr, zu den Bezirksverordnetenversammlungen das 16. Lebensjahr vollendet haben, seit mindestens drei Monaten ununterb…“ aktuell
- 20:27, 27. Jan. 2022 Unterschied Versionen +1.118 Bytes N Wahlausschuss Die Seite wurde neu angelegt: „Der Wahlausschuss besteht aus dem Wahlleiter bzw. der Wahlleiterin und vier bis sechs Beisitzern; bei der Auswahl der Beisitzer sollen die Parteien in der Reihenfolge der bei der letzten Wahl errungenen Stimmen angemessen berücksichtigt werden. Der '''Landeswahlausschuss''' entscheidet in öffentlicher Sitzung über die Zulassung der Landeslisten und der darin aufgestellten Personen. Er stellt fest, ob eine Partei nach § 10 Abs. 3 des Landeswahlges…“ aktuell
- 20:24, 27. Jan. 2022 Unterschied Versionen +1.010 Bytes N Vorhaben- und Erschließungsplan Die Seite wurde neu angelegt: „Der Vorhaben- und Erschließungsplan (VEPlan) ist ein mit dem Bezirksamt bzw. Senat abgestimmter Plan eines Vorhabenträgers (Investors) zur Durchführung von Bauvorhaben und von Erschließungsmaßnahmen. Er wird im § 12 des Baugesetzbuches geregelt und verbindet städtebauliche Planung mit städtebaulichen Durchführungsmaßnahmen, wie sie im städtebaulichen Vertrag (§ 11 BauGB) zwischen Gemeinde und Vorhabentr…“ aktuell
- 20:21, 27. Jan. 2022 Unterschied Versionen +661 Bytes N Vollzeitpflege Die Seite wurde neu angelegt: „Vollzeitpflege (Häufig als Dauerpflege bezeichnet) ist eine Leistung der Jugendhilfe nach § 33 SGB VIII. Sie wird durch das Familiengericht angeordnet. Die befristete oder unbefristete Vollzeitpflege in einer Pflegefamilie ist angebracht, wenn ein Minderjähriger außerhalb der eigenen Familie in einer anderen Familie betreut und erzogen werden muss. Die aufnehmende Familie bedarf einer Pflegerlaubnis. Die Pflegeeltern erhalten eine Pauschale für d…“ aktuell
- 20:18, 27. Jan. 2022 Unterschied Versionen +883 Bytes N Volkshochschule Die Seite wurde neu angelegt: „Eine Volkshochschule (VHS) ist eine gemeinnützige Einrichtung zur Erwachsenenbildung. Träger der Volkshochschulen sind die Bezirksämter. Jede Volkshochschule ist eigenständig. Es gibt jedoch Landesverbände der Volkshochschulen in allen Bundesländern, in denen übergeordnete Dinge geregelt, Verhandlungen auf Landes- und Bundesebene geführt und die Zusammenarbeit der Volkshochschulen in den Regionen organisiert wird. Die Landesverbänd…“ aktuell
- 20:15, 27. Jan. 2022 Unterschied Versionen +2.568 Bytes N Volksbegehren und Volksentscheid Die Seite wurde neu angelegt: „Volksbegehren und Volksentscheide sind Instrumente zur Ergänzung der repräsentativen Demokratie durch direktdemokratische Elemente auf Berliner Landesebene. Volksbegehren richten sich an das Abgeordnetenhaus, Bürgerbegehren an eine Bezirksverordnetenversammlung. Mit einem Volksbegehren kann ein Berliner Gesetz beschlossen, geändert oder aufgehoben oder ein Abgeordnetenhausbeschluss herbeigeführt werden. Auch das vorzeitige Ende der Wahlperio…“ aktuell
- 20:09, 27. Jan. 2022 Unterschied Versionen +1.092 Bytes N Veterinärwesen Die Seite wurde neu angelegt: „Das öffentliche Veterinärwesen ist Bestandteil des Öffentlichen Gesundheitsdienstes. Die Gesundheit und das Heilen stehen im Mittelpunkt des öffentlichen Veterinärwesens. Mensch und Tier stehen unter diesem Aspekt in einem sehr engen Bezug zueinander: Die Aufzucht gesunder Tiere ist Grundlage für die Produktion gesunder tierischer Lebensmittel. Dazwischen liegen zahlreiche Kontrollen und Überwachungen, um dem Verbraucher Sicherheit geben zu können…“ aktuell
- 20:05, 27. Jan. 2022 Unterschied Versionen +2.041 Bytes N Verwaltungsreform Die Seite wurde neu angelegt: „In den Bezirken und der Hauptverwaltung wurden die konkret zu leistenden Aufgaben als Produkte definiert und eine Kosten- und Leistungsrechnung aufgebaut. In den Bezirksverwaltungen finden eine outputorientierte Budgetierung und ein Kostencontrolling statt. Das Kostenbewusstsein für die erbrachten Verwaltungsleistungen und die Kostentransparenz sind in den Bezirken deutlich gestiegen. Die reform…“ aktuell
- 19:59, 27. Jan. 2022 Unterschied Versionen +764 Bytes N Verwaltungshaushalt Die Seite wurde neu angelegt: „Der Verwaltungshaushalt ist der Teil des Haushalts, aus dem die Leistungen der Verwaltungen bestritten werden. Zu den laufenden Ausgaben gehören u.a. Mieten, Betriebs- und Personalkosten, Zuschüsse sowie Transferleistungen wie Jugend- und Sozialhilfe. Ziel der Haushaltswirtschaft ist es, im Verwaltungshaushalt Überschüsse zu erwirtschaften, um so Investitionen im Vermögenshaushalt finanzieren zu können. Gege…“ aktuell
- 19:56, 27. Jan. 2022 Unterschied Versionen +1.528 Bytes N Versorgungsamt Die Seite wurde neu angelegt: „Abt. III des Landesamtes für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) ist das Versorgungsamt mit seinen vielfältigen Aufgaben insbesondere der Anerkennung und Erbringung von Leistungen des sozialen Entschädigungsrechtes. Nach § 1 Bundesversorgungsgesetz (BVG) haben Personen, die direkt oder indirekt Opfer für die Allgemeinheit erbracht und dadurch eine gesundheitliche Schädigung erlitten haben, Anspruch a…“ aktuell
- 19:41, 27. Jan. 2022 Unterschied Versionen +469 Bytes N Verpflichtungsermächtigung Die Seite wurde neu angelegt: „Die Verpflichtungsermächtigung (VE) ist ein Begriff aus dem Haushaltsrecht. Mit einer VE ermächtigt das Parlament als Haushaltsgesetzgeber die Exekutive im Rahmen eines Haushaltsplans, finanzielle Verpflichtungen über ein Haushaltsjahr hinaus einzugehen, z. B. bei öffentlichen Bauvorhaben (§ 22 des Gesetzes über die Grundsätze des Haushaltsrechts des Bundes und der Länder – HGrG –). ---- {{Lexikon2016}} Kategorie:LexikonKategorie:…“ aktuell
- 19:39, 27. Jan. 2022 Unterschied Versionen +514 Bytes N Vermessungsamt Die Seite wurde neu angelegt: „Vermessungsamt ist allgemein eine Bezeichnung für eine staatliche oder kommunale Behörde oder deren organisatorischen Teil, die Aufgaben des amtlichen Vermessungswesens wahrnimmt. Die Vermessungsämter der Bezirke sind u.a. für Grundstücksvermessungen und die Führung des Liegenschaftskatasters als amtlichem Verzeichnis der Flurstücke und Gebäude sowie die Führung des Straßenverzeichnisses zuständig. ---- {{Lexikon2016}} Kategorie:Lexi…“ aktuell
- 19:37, 27. Jan. 2022 Unterschied Versionen +1.118 Bytes N Verkehrswert Die Seite wurde neu angelegt: „Der Verkehrswert eines Grundstückes wird durch den Preis bestimmt, der zum Wertermittlungsstichtag im gewöhnlichen Geschäftsverkehr am Grundstücksmarkt im Falle einer Veräußerung am Bewertungsstichtag zu erzielen wäre. Dabei sind die rechtlichen Gegebenheiten, z B. Wegerecht und tatsächliche Eigenschaften, z B. Grad der Erschließung, sowie die sonstige Beschaffenheit zu berücksichtigen. Persönliche und ungewöhnliche Verhältnisse, die das…“ aktuell
- 19:34, 27. Jan. 2022 Unterschied Versionen +1.446 Bytes N Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) Die Seite wurde neu angelegt: „Mit ca. 30.000 km² gehört der VBB flächenmäßig zu den größten Verkehrsverbünden in Europa. In Kooperation mit 41 öffentlichen und privaten Verkehrsunternehmen bietet der VBB für rund 3,4 Millionen Fahrgäste täglich ein Nahverkehrsangebot mit aufeinander abgestimmten Fahrplänen. 1999 löste der einheitliche VBB-Tarif die zuvor in Berlin und Brandenburg existierenden vielfältigen Tarifsysteme ab. Seitdem können die Kunden mit einem einzigen F…“ aktuell
- 19:30, 27. Jan. 2022 Unterschied Versionen +1.261 Bytes N Verkehrssicherungspflicht Die Seite wurde neu angelegt: „Die Verkehrssicherungspflicht ist die Pflicht zur Sicherung von Gefahrenquellen. Bei Nichtbeachtung dieser Pflicht kann es zu Schadenersatzansprüchen kommen. Verkehrssicherungspflichten sind größtenteils gesetzlich nicht geregelt, sie sind von der Rechtsprechung entwickelt worden. Verkehrssicherungspflichtig ist, * wer eine Gefahrenquelle schafft oder unterhält * oder eine Sache beherrscht, die für Dritte gefährlich werden kann * oder wer gefäh…“ aktuell
- 19:27, 27. Jan. 2022 Unterschied Versionen +896 Bytes N Verkehrslenkung Berlin Die Seite wurde neu angelegt: „Die Verkehrslenkung Berlin (VLB) als Sonderbehörde bei der für Verkehr zuständigen Senatsverwaltung eingerichtet. Sie soll alle Aktivitäten, die den Verkehr auf Berlins Hauptstraßen schneller und sicherer machen, bündeln. Die Verkehrslenkung Berlin sorgt für Sicherheit auf den Berliner Hauptverkehrsstraßen, optimiert den Verkehr an und um Großbaustellen, bei Großveranstaltungen und Demonstrationen, aber auch bei Unfällen und anderen unvorherseh…“ aktuell
- 19:22, 27. Jan. 2022 Unterschied Versionen 0 Bytes N Datei:Zeichen325-1.jpg aktuell
- 19:21, 27. Jan. 2022 Unterschied Versionen +2.650 Bytes Verkehrsberuhigter Bereich aktuell
- 19:12, 27. Jan. 2022 Unterschied Versionen +602 Bytes Verkehr und Mobilität aktuell
- 19:08, 27. Jan. 2022 Unterschied Versionen +597 Bytes N Verhältnismäßigkeit Die Seite wurde neu angelegt: „Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit beschreibt ein Prinzip des Rechtsstaates. Zweck des Grundsatzes ist es, die Bürger vor überzogenen staatlichen Eingriffen in deren Grundrechte zu schützen. Das heißt auf lokaler Ebene, das Eigentum der Bürger vor Eingriffen der Kommune zu schützen. Verhältnismäßig bedeutet dabei, dass ein legitimer öffentlicher Zweck verfolgt wird und die Maßnahme angemessen ist, um dieses Ziel zu erreichen. Eine Maßnah…“ aktuell
- 19:07, 27. Jan. 2022 Unterschied Versionen +595 Bytes N Vergleichsmiete Die Seite wurde neu angelegt: „Die ortsübliche Vergleichsmiete wird aus den üblichen Entgelten (geregelt im § 558c BGB), die in der Gemeinde oder einer vergleichbaren Gemeinde für Wohnraum vergleichbarer Art, Größe, Ausstattung Beschaffenheit und Lage in den letzten vier Jahren vereinbart oder geändert worden sind, gebildet und im Mietspiegel dargestellt. Die ortsübliche Vergleichsmiete ist Maßstab für die Rechtmäßigkeit einer Mieterhöhung bei nicht preisgebundenem W…“ aktuell
- 19:05, 27. Jan. 2022 Unterschied Versionen +1.953 Bytes N Vergabeverfahren öffentlicher Aufträge Die Seite wurde neu angelegt: „Durch das Vergaberecht soll eine gleichmäßige und gerechte Verteilung der Vergabe öffentlicher Aufträge an Bieter gewährleistet werden. Als Vergabeverfahren werden unterschieden: * die öffentliche Ausschreibung (offenes Verfahren), * die beschränkte Ausschreibung (nicht offenes Verfahren) sowie * die freihändige Vergabe (Verhandlungsverfahren) und * der wettbewerbliche Dialog. Öffentliche Auftraggeber sind vorrangig zur öffentlichen A…“ aktuell
- 18:58, 27. Jan. 2022 Unterschied Versionen +268 Bytes N Verdingungsordnungen Die Seite wurde neu angelegt: „Die Verdingungsordnungen enthalten die Detailvorschriften der Vergabe von Liefer-, Dienstleistungs-(VOL) und Bauaufträgen (VOB) <small>siehe auch: Vergabeverfahren öffentlicher Aufträge</small> ---- {{Lexikon2016}} Kategorie:LexikonKategorie:Verwaltung“ aktuell
- 18:55, 27. Jan. 2022 Unterschied Versionen +503 Bytes N Verbraucherschutz Die Seite wurde neu angelegt: „Die Verbraucher müssen so informiert sein, dass sie selbstständig entscheiden und auswählen können. Nach der Auslegung des Europäischen Gerichtshofs muss die Irreführung durch Werbung an einem „durchschnittlich informierten, aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbraucher“ gemessen werden. Der kommunale Verbraucherschutz liegt vorwiegend im Bereich der Veterinär- und Lebensmittelaufsicht. ---- {{Lexikon2016}} […“ aktuell
- 18:52, 27. Jan. 2022 Unterschied Versionen +1.522 Bytes Veränderungssperre aktuell
- 18:41, 27. Jan. 2022 Unterschied Versionen +840 Bytes N Unterrichtung der Einwohnerschaft Die Seite wurde neu angelegt: „Als Teil der Mitwirkung der Einwohnerschaft sieht § 41 BezVG die Unterrichtung der Einwohnerschaft durch BVV und Bezirksamt vor. Allgemein sind sie nach Abs. 1 verpflichtet, die Einwohnerinnen und Einwohner über die bedeutenden Angelegenheiten des Bezirks, über städtische Angelegenheiten, die den Bezirk betreffen, und über ihre Mitwirkungsrechte zu unterrichten. Abs. 2 verpflichtet das Bezirksamt bei wichtige…“ aktuell
- 18:38, 27. Jan. 2022 Unterschied Versionen +675 Bytes N Unterhaltsvorschuss Die Seite wurde neu angelegt: „Der Unterhaltsvorschuss nach dem Unterhaltsvorschussgesetz (UVG) ist eine Sozialleistung für Kinder unter 12 Jahren, die 1980 eingeführt wurde. Unterhaltsvorschuss wird von den Unterhaltsvorschusskassen in den Jugendämtern gewährt. Anspruch haben alleinerziehende Mütter oder Väter, wenn der andere Elternteil keinen oder einen unterhalb des Mindestunterhaltes liegenden Unterhaltsbeitrag leistet. Die Zahlungshöchstdauer beträgt 72 Mon…“ aktuell
- 18:35, 27. Jan. 2022 Unterschied Versionen +946 Bytes N Umweltzone Die Seite wurde neu angelegt: „In Ballungsräumen sollen Umweltzonen eingerichtet werden, um in diesen die Feinstaubbelastung zu reduzieren. Fahrzeuge, die nicht unter die allgemeinen Ausnahmen fallen, dürfen in die ausgeschilderten Umweltzonen nicht einfahren bzw. sich nicht in ihnen befinden. Gibt ein Zusatzschild Ausnahmen für Fahrzeuge bestimmter Schadstoffgruppe an, dürfen diese Kfz einfahren, wenn die Plakette sichtbar hinter der Windschutzscheibe befestigt ist. Ein Stufenpla…“ aktuell
- 18:34, 27. Jan. 2022 Unterschied Versionen +1.254 Bytes N Umweltverträglichkeitsprüfung Die Seite wurde neu angelegt: „Die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) ist ein gesetzlich vorgesehenes, systematisches Prüfungsverfahren, mit dem die unmittelbaren und mittelbaren Auswirkungen von Vorhaben bestimmten Ausmaßes auf die Umwelt im Vorfeld der Entscheidung über die Zulässigkeit des Vorhabens festgestellt, beschrieben und bewertet werden. Die Ergebnisse der im Rahmen der UVP durchgeführten Umweltverträglichkeitsuntersuchung werden als Umweltverträglichkeitsstudie be…“ aktuell
- 18:32, 27. Jan. 2022 Unterschied Versionen +1.560 Bytes N Umwelt- und Naturschutz Die Seite wurde neu angelegt: „Der Schutz der Umwelt betrifft heute so gut wie alle Lebensbereiche, sowohl die privaten als auch die öffentlichen. Die Inanspruchnahme der Umwelt, sei es in Form von Ressourcenverbrauch oder -zerstörung, wird bis auf wenige Ausnahmen nicht in Rechnung gestellt. Daher sind wirtschaftliche Marktmechanismen nicht in der Lage, Schutzregularien für die natürliche Umwelt zu schaffen. Die natürliche Umwelt kann nur im Sinne des Allgemeinwohls durch staatl…“ aktuell
- 18:29, 27. Jan. 2022 Unterschied Versionen +569 Bytes N Überhang- und Ausgleichsmandate Die Seite wurde neu angelegt: „Erzielt eine Partei mehr Direktmandate, als ihr nach dem Zweitstimmenanteil Sitze zustehen, so ergeben sich Überhangmandate. Bei den Wahlen zum Abgeordnetenhaus von Berlin erhalten die anderen Parteien dann so viele Ausgleichsmandate, dass die Zusammensetzung des Parlaments dem Zweitstimmenanteil der Parteien entspricht. Die Wahlen zu den Bezirksverordnetenversammlungen sind reine Verhältniswahlen, so dass es dort keine Überhangmandate und en…“ aktuell
- 18:27, 27. Jan. 2022 Unterschied Versionen +641 Bytes N Über- und außerplanmäßige Ausgaben Die Seite wurde neu angelegt: „Über- und außerplanmäßige Ausgaben sind die Soll-Ausgaben, für deren Zweck im Haushaltsplan nicht ausreichende Finanzmittel (überplanmäßig) bzw. keine Finanzmittel (außerplanmäßig) veranschlagt und keine Haushaltsausgabereste aus den Vorjahren verfügbar sind. Über- und außerplanmäßige Ausgaben sollen durch Einsparungen bei anderen Ausgaben in demselben Einzelplan ausgeglichen werden. In den Bezirken beschließt die Bezirksverordnet…“ aktuell
- 16:49, 27. Jan. 2022 Unterschied Versionen +563 Bytes N Trinkwasser Die Seite wurde neu angelegt: „Trinkwasser ist Wasser, das im ursprünglichen Zustand oder nach Aufbereitung zum Trinken, zum Kochen, zur Zubereitung von Speisen und Getränken und anderen häuslichen Zwecken bestimmt ist. Trinkwasser wird in Berlin aus Grundwasser gewonnen. In neun Wasserwerken wird das Rohwasser aufbereitet und je nach Bedarf in das Trinkwassernetz eingespeist. Die Pflicht der öffentlichen Wasserversorgung obliegt den [https://www.bwb.de Berliner Wasserbetrieben].…“ aktuell
- 16:44, 27. Jan. 2022 Unterschied Versionen +642 Bytes N Transferausgaben Die Seite wurde neu angelegt: „Transferausgaben sind Ausgaben, die getätigt werden, ohne eine Gegenleistung zu empfangen. Staatliche Transferausgaben sind Subventionen, Entwicklungshilfe, Lastenausgleich, Wohnungsbau- und Sparprämien, usw. Kommunale Transferausgaben sind beispielsweise die Sozialhilfe. Zuschüsse zu Klassenreisen sind ebenfalls Transferausgaben, die aus dem Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) geleistet werden. In der Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung z…“ aktuell
- 16:40, 27. Jan. 2022 Unterschied Versionen +474 Bytes N Träger öffentlicher Belange Die Seite wurde neu angelegt: „Träger öffentlicher Belange (TöB) sind Behörden und Stellen, die bei bestimmten Bauvorhaben (insbes. im Bau- und Planungsrecht) angehört werden müssen oder sollen, damit sie aus ihrer Sicht zu dem Vorhaben Stellung nehmen können (§ 4 BauGB). Hierzu gehören u.a. die Feuerwehr, die Versorgungsunternehmen (Gas, Wasser, Elektrizität, Telefon, Verkehrsbetriebe) und die Polizei. ---- {{Lexikon2016}} Kategorie:LexikonKategorie:StadtplanungKa…“ aktuell
- 16:37, 27. Jan. 2022 Unterschied Versionen +1.079 Bytes N Subsidiarität Die Seite wurde neu angelegt: „Subsidiarität (Nachrang) ist ein sozialethisches Prinzip, das bei Hilfeleistungen den privaten gesellschaftlichen Gruppen und Organisationen (Familie, Kirchen, Wohlfahrtsorganisationen) Vorrang vor den kommunalen und staatlichen Organisationen sowie auf kommunaler und staatlicher Ebene den unteren Hierarchiestufen Vorrang vor den nächst höheren gibt. Die Subsidiarität tritt unter der Bedingung ein, dass das untergeordnete Glied in der Lage ist, die P…“ aktuell
- 16:32, 27. Jan. 2022 Unterschied Versionen +370 Bytes N Straßenverzeichnis Die Seite wurde neu angelegt: „Das Straßenverzeichnis ist ein Verzeichnis, in das alle öffentlichen Straßen einzutragen sind. Es kann von jedem eingesehen werden. In das Straßenverzeichnis sind mindestens die Bezeichnung und die Lage der Straße sowie Einschränkungen der Widmung einzutragen. (§ 6 Berliner Straßengesetz) ---- {{Lexikon2016}} Kategorie:LexikonKategorie:Verwaltung“ aktuell
- 16:31, 27. Jan. 2022 Unterschied Versionen +472 Bytes N Straßenverkehrsbehörde Die Seite wurde neu angelegt: „In Abgrenzung zur Verkehrslenkung Berlin sind die Straßenverkehrsbehörden in den Bezirken für den ruhenden Verkehr (also alle Fragen zum Thema Parken, Parkeinschränkungen) und für den Verkehr auf Nebenstraßen zuständig. Hierzu gehört u. a. die Inanspruchnahme von Straßenland bei Baustellen. Nähere Funktionszuweisungen s. § 45 der Straßenverkehrsordnung (StVO). ---- {{Lexikon2016}} Kategorie:LexikonKategorie:VerwaltungKategorie…“ aktuell
- 16:28, 27. Jan. 2022 Unterschied Versionen +1.101 Bytes N Straßenreinigungsklassen Die Seite wurde neu angelegt: „Im Straßenreinigungsverzeichnis sind alle Straßen mit ihrer Einordnung in eine Reinigungsklasse aufgeführt. Dort ist festgelegt, in welcher Häufigkeit Straßen gereinigt werden: * Klasse 1: 7x wöchentlich, * Klasse 2: 5x wöchentlich. Zur Straßenbaulast gehört die Pflicht, die öffentlichen Straßen so zu reinigen, dass die Verkehrssicherheit erhalten bleibt (§ 7 Straßengesetz Berlin). Die ordnungsmäßige Reinigung der in den Stra…“ aktuell
- 16:22, 27. Jan. 2022 Unterschied Versionen +709 Bytes N Straßenkategorien Die Seite wurde neu angelegt: „Die öffentlichen Straßen werden nach ihrer Verkehrsbedeutung wie folgt eingeteilt (§ 20 Berliner Straßengesetz): # Straßen I. Ordnung sind Straßen, die untereinander oder zusammen mit Bundesfernstraßen überwiegend dem großräumigen Verkehr, das heißt dem Fernverkehr oder Regionalverkehr, dienen, # Straßen II. Ordnung sind Straßen, die dem überbezirklichen Verkehr, dem Verkehr zwischen den Bezirken und den Nachbargemeinden Berlins oder…“ aktuell
- 16:19, 27. Jan. 2022 Unterschied Versionen +1.043 Bytes N Straßengesetz Die Seite wurde neu angelegt: „Das Berliner Straßengesetz regelt die Rechtsverhältnisse der öffentlichen Straßen der Stadt. Für Bundesfernstraßen und Privatstraßen gilt es nur, soweit dies ausdrücklich bestimmt ist. Zur öffentlichen Straße gehören der Straßenkörper; das sind insbesondere der Untergrund, der Unterbau, der Oberbau, Brücken, Tunnel, Durchlässe, Dämme, Gräben, Böschungen, Stützbauwerke, Treppenanlagen, Lärmschutzanlagen, Straßenentwässerungs- und Str…“ aktuell
- 16:17, 27. Jan. 2022 Unterschied Versionen +1.184 Bytes Straßenbenennung aktuell
- 16:12, 27. Jan. 2022 Unterschied Versionen +84 Bytes Vorlage:Lexikon2022 aktuell
- 16:07, 27. Jan. 2022 Unterschied Versionen +1.430 Bytes N Straßenbeleuchtung Die Seite wurde neu angelegt: „Bei der Straßenbeleuchtung müssen besonders die Sicherheit der Menschen und die Leichtigkeit des Verkehrs berücksichtigt werden. Die Beleuchtung im Verkehrsraum muss für den Verkehrsteilnehmer, besonders für den Fußgänger, die Möglichkeit schaffen, den Verlauf und die Begrenzung der Straßen, der Wege, von Plätzen und Zugängen sowie Gefahrenstellen und Hindernisse leicht und rechtzeitig zu erkennen. Richtschnur für die Auslegung der Beleuchtun…“ aktuell
- 15:56, 27. Jan. 2022 Unterschied Versionen +315 Bytes N Straßenbaulast Die Seite wurde neu angelegt: „Straßenbaulast bezeichnet die öffentlich-rechtliche Verpflichtung eines Hoheitsträgers, öffentliche Straßen und Wege zu bauen und zu unterhalten. Träger der Straßenbaulast sind in Deutschland der Bund, die Länder sowie die Kreise und Gemeinden. ---- {{Lexikon2016}} Kategorie:LexikonKategorie:Bauen“ aktuell
- 15:54, 27. Jan. 2022 Unterschied Versionen +522 Bytes N Straßenausbaubeitrag Die Seite wurde neu angelegt: „Bis 2012 erhob das Land Berlin zur teilweisen Deckung seines Aufwandes für die Verbesserung, Erweiterung und Erneuerung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen Beiträge von den Grundstückseigentümern u. a., denen durch die ausgebauten Verkehrsanlagen Vorteile geboten werden. Seitdem sollen Anlieger nicht mehr an den Ausbaukosten der Straßen beteiligt und damit finanziell entlastet werden. Bezahlte Beiträge werden auf Antrag rückerstattet. -…“ aktuell
- 15:52, 27. Jan. 2022 Unterschied Versionen +1.224 Bytes N Steuerungsdienst Die Seite wurde neu angelegt: „Steuerungsdienste sind Organisationseinheiten der Bezirksämter bzw. der Senatsverwaltungen. Sie arbeiten intern und sind der Behördenleitung direkt unterstellt, die sie in betriebswirtschaftlichen Fragen beraten und unterstützen. Der Steuerungsdienst berät und unterstützt außerdem die Leistungs- und Verantwortungszentren (LuV) sowie die Serviceeinheiten (SE) bei der Erarbeitung von Zielvere…“ aktuell
- 15:47, 27. Jan. 2022 Unterschied Versionen +43 Bytes N Diskussion:Steuermesszahl Die Seite wurde neu angelegt: „... da hat sich inzwischen allerhand getan.“ aktuell
- 15:46, 27. Jan. 2022 Unterschied Versionen +1.051 Bytes N Steuermesszahl Die Seite wurde neu angelegt: „Die Steuermesszahl ist ein Faktor zur Ermittlung der Gewerbesteuer in Deutschland. Der nach Abzug des Freibetrages verbleibende Gewerbeertrag wird mit einer Steuermesszahl multipliziert. Die anzuwendende Steuermesszahl richtet sich nach der Höhe des Gewerbeertrages. Die '''Gewerbesteuermesszahl''' beträgt bis 12.000 € 1%, bis 24.000 € 2%, bis 36.000 € 3%, bis 48.000 € 4% und über 48.000 € 5%. Die '''Grundsteuermesszahl''' wird als Ante…“ aktuell
- 15:40, 27. Jan. 2022 Unterschied Versionen +475 Bytes N Steuermessbetrag Die Seite wurde neu angelegt: „Der Steuermessbetrag ist die Berechnungsgrundlage für die Gewerbesteuer und die Grundsteuer. Er ergibt sich für die Gewerbesteuer aus dem Produkt von Gewerbeertrag und Steuermesszahl und für die Grundsteuer aus dem Produkt von Einheitswert und Steuermesszahl. Auf den Steuermessbetrag wird der Hebesatz der jeweiligen Gemeinde angewendet, um die Gewerbesteuer bzw. die Grundsteuer zu berechnen. ---- {{Lexikon2016}} Kategorie:LexikonKate…“ aktuell
- 15:37, 27. Jan. 2022 Unterschied Versionen +828 Bytes N Stellenpool Die Seite wurde neu angelegt: „Ehemaliges Zentrales Personalüberhangmanagement (EZeP). Das Gesetz zur Auflösung des Zentralen Personalüberhangmanagements (Stellenpool-auflösungsgesetz - StPAufIG -) ist am 11. November 2012 in Kraft getreten. Damit wurde die Behörde Zentrales Personalüberhangmanagement aufgelöst. Gleichzeitig wurde die neue Behörde Ehemaliges Zentrales Personalüberhangmanagement - EZeP - gegründet. Aufgabe des EZeP ist die Abwicklung des ZeP und die Versetzun…“ aktuell
- 15:35, 27. Jan. 2022 Unterschied Versionen +1.100 Bytes N Stadtumbau Die Seite wurde neu angelegt: „Die Großsiedlungen am östlichen Rande Berlins sind vom demografischen Wandel besonders betroffen: Zählten diese Siedlungen einst zu den kinderreichsten, so sind jetzt die Kinder „herausgewachsen“. Der Abriss bzw. der Rückbau nicht mehr benötigter Kindertagesstätten und Schulen ist ein sichtbares Zeichen hierfür. Einzelne Gebiete, die von Einwohnerverlusten und Wohnungsleerstand besonders betroffen sind, wurden deshalb in das Bu…“ aktuell
- 15:33, 27. Jan. 2022 Unterschied Versionen +407 Bytes N Stadtstaat Die Seite wurde neu angelegt: „Ein Stadtstaat ist im Gegensatz zum Flächenstaat ein Staat, der nur das Gebiet einer Stadt umfasst. Zu diesen gehören in Deutschland die Bundesländer Berlin, Hamburg und Bremen, wobei Bremen aus zwei Städten (Bremen und Bremerhaven) besteht, die ca. 70 km auseinander liegen. <small>siehe auch: Berlin als Einheitsgemeinde</small> ---- {{Lexikon2016}} Kategorie:LexikonKategorie:Verwaltung“ aktuell
- 15:30, 27. Jan. 2022 Unterschied Versionen +3.731 Bytes N Städtepartnerschaft Die Seite wurde neu angelegt: „Eine Städtepartnerschaft ist eine durch einen von den kommunalen Vertretungsorganen der beteiligten Kommunen abgeschlossenen Partnerschaftsvertrag fundierte längerfristige Beziehung zwischen zwei oder mehreren Städten oder Gemeinden mit dem der Kontaktpflege, des Erfahrungsaustauschs und auch der konkreten Zusammenarbeit in Feldern der Politik, Wirtschaft und Kultur, zum geringeren Teil zwischen im eigenen Land (Partnerschaften mit Kommunen in anderen…“ aktuell
- 15:23, 27. Jan. 2022 Unterschied Versionen +577 Bytes N Stadtentwicklungsplanung Die Seite wurde neu angelegt: „Gegenstand der Stadtentwicklungsplanung (StEP) ist die räumliche Entwicklung der Gesamtstadt mit ihren unterschiedlichen Aspekten. Sie soll nach dem Berliner Ausführungsgesetz zum Baugesetzbuch Leitlinien für bestimmte Bereiche der Gesamtstadt Berlin entwickeln, z. B. für Wohnen, Gewerbe, Verkehr, Arbeiten, Soziale Infrastruktur. Mit den Stadtentwicklungsplänen wird der Flächennutzungsplan konkretisiert. In den Bezirken wird die Planung durch…“ aktuell
- 15:20, 27. Jan. 2022 Unterschied Versionen +1.269 Bytes N Städtebaulicher Vertrag Die Seite wurde neu angelegt: „In Städtebaulichen Verträgen (§ 11 BauGB) zwischen Gemeinden und privaten Investoren wird die Vorbereitung und Durchführung von städtebaulichen Maßnahmen auf Kosten der Investoren geregelt. Typisches und in der Praxis häufig zur Anwendung kommendes Beispiel ist der Durchführungsvertrag zu einem vorhabenbezogenen Bebauungsplan (§ 12 BauGB), in dem sich ein Vorhabenträger vor Beschlussfassung über den auf seinen Antrag erarbeiteten Bebauungs…“ aktuell
- 15:17, 27. Jan. 2022 Unterschied Versionen +582 Bytes Staatsaufsicht aktuell
- 21:48, 26. Jan. 2022 Unterschied Versionen +2.790 Bytes Sprachstandsfeststellung und Sprachförderung aktuell
- 21:36, 26. Jan. 2022 Unterschied Versionen +1.342 Bytes N Sportförderung Die Seite wurde neu angelegt: „Die Förderung soll nach dem Sportförderungsgesetz jedem die Möglichkeit verschaffen, sich entsprechend seinen Fähigkeiten und Interessen im Sport nach freier Entscheidung mit organisatorischer oder ohne organisatorische Bindung zu betätigen. Für die Förderung des Spitzensports ist der Bund zuständig, für den Leistungssport das Land, für den Breitensport die Kommune. Nach dem Berliner Sportförderungsgesetz ist Berlin als Land und Kommune für de…“ aktuell
- 21:34, 26. Jan. 2022 Unterschied Versionen +1.116 Bytes N Sportanlagennutzung Die Seite wurde neu angelegt: „Die ''Ausführungsvorschriften über die Nutzung öffentlicher Sportanlagen Berlins und für die Vermietung und Verpachtung landeseigener Grundstücke an Sportorganisationen'' (SPAN) gelten für die Überlassung und die Nutzung öffentlicher Sportanlagen, die von den einzelnen Senatsverwaltungen, den Bezirksämtern von Berlin sowie juristischen Personen des privaten Rechts, deren Gesellschafter mehrheitlich das Land Berlin ist, verwaltet werden und der Ö…“ aktuell
- 21:30, 26. Jan. 2022 Unterschied Versionen +1.384 Bytes N Sportanlagen Die Seite wurde neu angelegt: „Sportanlagen in Berlin sind Einrichtungen, die zur Ausübung von Sportarten dienen. Verzeichnis mit Turnhalle, Schwimmbad, Eisstadion, Sportplatz, Judohalle, Reitplatz, Tennisplatz, Fußballstadion. Sportanlagen in Berlin sind übers gesamte Stadtgebiet verteilt. Eine Berliner '''Sportanlage''' ist ein Sammelbegriff für Einrichtungen, die zur Ausübung von einer Sportart steht. Die '''Sportstätte''' ist eine große, ebene und freie Fläche, auf…“ aktuell
- 21:23, 26. Jan. 2022 Unterschied Versionen +704 Bytes N SportanlagenlärmschutzVO Die Seite wurde neu angelegt: „Die Sportanlagen-Lärmschutz-Verordnung gilt für die Errichtung, die Beschaffenheit und den Betrieb von Sportanlagen, soweit sie zum Zwecke der Sportausübung betrieben werden und einer Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes nicht bedürfen. (18. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes) In der Verordnung werden Richtwerte genannt, die nicht oder zu bestimmten Zeiten nicht überschritten werden dürfen.…“ aktuell
- 21:21, 26. Jan. 2022 Unterschied Versionen 0 Bytes N Kategorie:Sport Leere Seite erstellt aktuell
- 21:20, 26. Jan. 2022 Unterschied Versionen +496 Bytes N Landessportbund Die Seite wurde neu angelegt: „Der [https://lsb-berlin.net Landesportbund] (LSB) verbindet Sportfachverbände des Amateursport und der Bezirkssportbünde. Der Verband koordiniert Sportler und sämtliche Aktivitäten im Freizeit-, Breiten- und Leistungssport in enger Verbindung zum Sport an den Schulen und Sportwissenschaften. Der LSB ist mit 79 Sportverbänden und deren rund 640.000 Mitglieder (2017) die größte gemeinnützige Organisation in der Hauptstadt. ---- {{Lexikon2020b}} K…“ aktuell
- 21:15, 26. Jan. 2022 Unterschied Versionen +611 Bytes N Sport in Berlin Die Seite wurde neu angelegt: „Unter Sport in Berlin werden alle sportlichen Aktivitäten im Berliner Breiten- und Spitzensport zusammengefasst. Durch die hohe Dichte an regelmäßig stattfindenden sportlichen Wettbewerben in der Stadt hat sich Berlin im 21. Jahrhundert zu einem international profilierten Standort für Sportereignisse entwickelt. == Stichwörter zum Thema Sport: == * Sportanlagen * Sportanlagennutzung, Schlüsselvertrag * SportanlagenlärmschutzVO * […“ aktuell
- 21:09, 26. Jan. 2022 Unterschied Versionen +92 Bytes Vorlage:Lexikon2020b aktuell
- 21:01, 26. Jan. 2022 Unterschied Versionen +2.433 Bytes Spielplätze aktuell
- 21:00, 26. Jan. 2022 Unterschied Versionen +858 Bytes N Spielplatzplanung Die Seite wurde neu angelegt: „Das Gesetz über öffentliche Kinderspielplätze (Kinderspielplatzgesetz) legt als Richtwert für die Bemessung des Bedarfs an öffentlicher Spielplatzfläche 1 m² je Einwohner fest. Wie dieser Bedarf durch die Bezirke gedeckt werden kann, soll in einem Spielplatzplan vom Bezirksamt dargelegt werden. Die entsprechende Rechtsgrundlage (§ 5 Kinderspielplatzgesetz), die den Spielplatzplan zu einem verbindlichen Planungsinstrument erklärte, wurde zwar…“ aktuell
- 20:52, 26. Jan. 2022 Unterschied Versionen +1.900 Bytes N Spielhallen Die Seite wurde neu angelegt: „Als Spielhalle, Spielothek – in beabsichtigter Annäherung an konzessionierte Spielbanken auch als Casino (z. B. Big Cash-Casino) – werden Einrichtungen bezeichnet, in denen dem erwachsenen Kunden verschiedene Arten von Spielautomaten und Videospielen angeboten werden. Als gewerbliches Spiel darf es jedermann betreiben, dem die Erlaubnis nach § 33c Gewerbeordnung erteilt wurde. Diese knüpft lediglich gewisse Zuverlässigkeitsvoraussetzungen an d…“ aktuell
