Vereine im Notstand

Aus SGK Berlin
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Norbert Przesang

von Norbert Przesang, Mitglied des Vorstands der SGK Berlin

Im Kalender des vergangenen Jahres stand am 24. November die Hauptversammlung der SGK auf dem Plan. Die Einladung war bekanntgegeben, der Saal war bestellt und für die Abstandsregeln vorbereitet. Vorbereitet war auch das Prozedere der Wahlgänge, die Kandidatinnen und Kandidaten für einen neuen Vorstand hatten sich erklärt. Einige „alte“ teilweise langjährige Vorstandsmitglieder wollten das Heft weitergeben, neue standen bereit. Doch die Entwicklung der Inzidenzwerte stoppte das Vorhaben.

Was nun? Vor dieser Frage standen und stehen alle Organisationen, Parteien, Vereine, Genossenschaften.

Mit dem Gesetz über Maßnahmen im Gesellschafts-, Genossenschafts-, Vereins-, Stiftungs- und Wohnungseigentumsgesetz zur Bekämpfung der Auswirkungen der Covid-19-Pandemie („COVMG“) hatte der Bundestag substantielle Erleichterungen für die Durchführung von Mitgliederversammlungen von Vereinen geschaffen. Insbesondere wird es den Vereinen ermöglicht, vorübergehend virtuelle Mitgliederversammlungen einschließlich von Beschlussfassungen durchzuführen, auch wenn die Satzung derartiges nicht vorsieht.

Öffentlichkeitswirksam haben vor allem die Parteien in unterschiedlicher Form gezeigt, wie man neue Vorstände installieren kann. Inzwischen laufen fast überall Mitgliederversammlungen und Vorstandssitzungen online, in der SPD beispielsweise sogar anspruchsvolle Abteilungsversammlungen, Kreisdelegiertenversammlungen usw. Für Wahlen stellen sich die Kandidatinnen und Kandidaten online vor, auch Debatten laufen weitgehend problemlos. Zwar werden auch die Wahlen online durchgeführt, müssen und werden jedoch anschließend noch durch Briefwahl bzw. durch Abgabe der Stimmzettel an vorbestimmten Orten bestätigt.

Die Instrumente stehen zur Verfügung, und die meisten (Vermutung) verfügen über Online-Zugänge. Ob dabei nun Microsoft Teams, Zoom Cloud Meeting oder Cisco WebEx (mein Favorit) eingesetzt wird, ist nicht erheblich. Ja, vielleicht mag dabei jemand den Datenschutz einwenden, es könnten Leute an der Konferenz versteckt teilnehmen, die nicht teilnahmeberechtigt seien.

Nun halten wir fest, der Virus kümmert sich nicht um Datenschutz. Es geht um den Fortbestand der Organisationen, auch um eine funktionierende Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik. Während vielerorts in unserer schönen Welt der Umgang mit digitalen Medien zur Selbstverständlichkeit gehört, müssen wir noch ordentlich lernen. Zwar hat so mancher schon mal „geskypt“, um mit den Lieben auch optisch Verbindung zu halten, doch skype ist wahrlich nicht für eine größere Teilnehmerzahl geeignet.

Klar ist, es muss jemand in die Hand nehmen, seine Organisation beispielsweise in WebEx registrieren, den Link an die Mitglieder schicken und die Moderation übernehmen. Ein paar Regeln sollten bei der Teilnahme auch beachtet werden (z.B. wie melde ich mich zu Wort).

Der Kostenaufwand ist überschaubar, auch wenn die normalen Kosten wie Miete weiterlaufen. Aber wie lange dürfen wir noch zuwarten, bis wir eine unbedenkliche, gefährdungsfreie körperliche Mitgliederversammlung durchführen können!

Wenn die virtuelle Mitgliederversammlung mit virtuellen Wahlen eines Vorstandes nicht willkommen ist, bleibt noch die klassische Briefwahl: die Kandidatinnen und Kandidaten stellen sich mit einer persönlichen Darstellung vor und die Mitglieder schicken ihren Wahlschein mit den gewollten Kreuzchen zurück. Nicht schön, aber praktisch und ohne großen Aufwand.


erschienen in Forum Nr. 105, März 2021