Bauvorbescheid

Aus SGK Berlin

Der Bauvorbescheid ist die Antwort des Bauamtes (Stadtplanungsamt) auf eine Bauvoranfrage. Der Antrag auf Bauvorbescheid dient üblicherweise zunächst der Entscheidung, ob das bauliche Vorhaben planungsrechtlich zulässig oder unzulässig ist. Es liefert wichtige Informationen, ob und was auf dem Grundstück gebaut werden darf. Ist es bauplanungsrechtlich zulässig, so können die bauordnungsrechtlichen Fragen im späteren Bauantragsverfahren geklärt werden. Dieses Vorgehen hat den Vorteil, dass man sich den Aufwand eines kompletten Bauantrags zunächst erspart. Der Vorbescheid ist verbindlich für die Planung und Bauausführung. Er gilt in der Regel drei Jahre und kann auf Antrag bis zu einem weiteren Jahr verlängert werden (§ 74 Abs. 1 BauOBln). Wichtig: Der Vorbescheid bezieht sich nur auf die ganz konkret gestellten Fragen. Je präziser die Fragen gestellt sind, desto klarer sind auch die Antworten. Dann lassen die Antworten auch weniger irreführenden Interpretationsspielraum zu. Das kann unter Umständen dazu führen, dass Teile der späteren Entwurfsplanung, die dem Vorbescheid widersprechen, im Genehmigungsverfahren abgelehnt werden. Hilfreich ist auf jeden Fall ein persönliches Gespräch im Bauamt (Stadtplanung / Bau- und Wohnungsaufsicht) des Bezirks.


Quelle: Berliner Kommunalpolitisches Lexikon, Stand: 2016