Bedarfsgemeinschaft

Aus SGK Berlin

Bedarfsgemeinschaft ist ein Begriff der Grundsicherung für Arbeitsuchende im Sozialgesetzbuch II (§ 7 Abs.3 SGB II) sowie dem Sozialhilferecht (Sozialgesetzbuch XII). Dem Konstrukt der Bedarfsgemeinschaft liegt zugrunde, dass Personen, die besondere persönliche oder verwandtschaftliche Beziehungen zueinander haben und die in einem gemeinsamen Haushalt leben, sich in Notlagen gegenseitig materiell unterstützen und ihren Lebensunterhaltsbedarf gemeinsam decken. Daraus wird gefolgert, dass Angehörige einer solchen Bedarfsgemeinschaft weniger sozialstaatliche Hilfe benötigen als Personen, die nicht in einer solchen Gemeinschaft leben. Transferleistungen innerhalb von Familien und eheähnlichen Gemeinschaften werden als faktisch gegeben angenommen und deshalb bei der Berechnung und Bewilligung berücksichtigt (Regelsatz), um eine Benachteiligung von Personen zu vermeiden, die gesetzlich gegenseitig zur Hilfeleistung verpflichtet sind.

Die gewährte Grundsicherung ist gegenüber anderen Hilfen nachrangig und soll Bedarfe nur insoweit decken, wie es zur Führung eines menschenwürdigen und existenzgesicherten Lebens erforderlich ist.


Quelle: Berliner Kommunalpolitisches Lexikon, Stand: 2016