Berlin als Einheitsgemeinde

Aus SGK Berlin

Die Bezeichnung Einheitsgemeinde bedeutet, dass die Aufgaben der Kommune und des Landes verfassungsrechtlich nicht getrennt sind.

Am 27. April 1920 wurde das Gesetz über die Bildung einer neuen Stadtgemeinde von der verfassunggebenden Preußischen Landesversammlung verabschiedet und am 1. Oktober 1920 die Einheitsgemeinde Berlin gebildet. Sie umfasste außer Berlin mit den sechs Verwaltungsbezirken Mitte, Tiergarten, Wedding, Prenzlauer Berg, Friedrichshain und Kreuzberg die Städte Lichtenberg, Schöneberg, Wilmersdorf, Charlottenburg, Köpenick, Neukölln und Spandau – aus selbstständigen Städten wurden sieben Berliner Verwaltungsbezirke – sowie 59 Landgemeinden und 27 Gutsbezirke. Die Namen der weiteren sieben neu gebildeten Verwaltungsbezirke waren Zehlendorf, Steglitz, Tempelhof, Treptow, Weißensee, Pankow und Reinickendorf. Damit gab es zwanzig Verwaltungsbezirke, davon sechs Innenbezirke und 14 Außenbezirke. Bereits 1709 hatten sich die Gemeinden Berlin, Cölln, Friedrichswerder, Friedrichstadt, Dorotheenstadt mit ca. 60 000 Einwohnern zur Einheitsgemeinde Berlin zusammengeschlossen.

Aufgrund der Errichtung großer Neubaugebiete im Osten der Stadt in den 1970er- und 1980er-Jahren wurden in Ost-Berlin über die durch das Groß-Berlin-Gesetz von 1920 festgelegte Zahl von 20 Bezirken hinaus drei neue geschaffen: Marzahn (1979 aus den Lichtenberger Ortsteilen Marzahn, Biesdorf, Kaulsdorf, Hellersdorf und Mahlsdorf), Hohenschönhausen (1985 aus Teilen Weißensees) und Hellersdorf (1986 aus Teilen Marzahns). Um die Eigenständigkeit und angemessene Größe von Weißensee als Bezirk zu erhalten, wurden bei der Abgliederung von Hohenschönhausen die Pankower Ortsteile Heinersdorf, Blankenburg und Karow zu Weißensee gegliedert.

Bis 2000 hatten die nunmehr 23 Bezirke eine sehr unterschiedliche Größe und Einwohnerzahl. Im Rahmen der Verwaltungsreform entstanden 2001 durch Zusammenlegungen von Bezirken zwölf neue Bezirke:

  • Charlottenburg-Wilmersdorf,
  • Friedrichshain-Kreuzberg,
  • Lichtenberg (Hohenschönhausen),
  • Marzahn-Hellersdorf,
  • Mitte (Tiergarten, Wedding),
  • Neukölln,
  • Pankow (Prenzlauer Berg, Weißensee),
  • Reinickendorf,
  • Spandau, Steglitz-Zehlendorf,
  • Tempelhof-Schöneberg,
  • Treptow-Köpenick.

Gemäß Artikel 66 Absatz 2 der Verfassung von Berlin (VvB) erfüllen die Bezirke ihre Aufgaben nach den Grundsätzen der Selbstverwaltung. Sie nehmen regelmäßig die örtlichen Verwaltungsaufgaben wahr.

Ihre Verwaltungsaufgaben nehmen die Bezirke über das Bezirksamt wahr, an dessen Spitze jeweils ein Bezirksbürgermeister bzw. eine Bezirksbürgermeisterin steht. Die Bezirke von Berlin sind nur von der Einwohnerzahl in etwa mit Landkreisen zu vergleichen. Da das Bundesland Berlin als Stadtstaat eine Einheitsgemeinde ist, gibt es die Verwaltungsebene des Kreises in Berlin nicht (zweistufiger Verwaltungsaufbau). Die Bezirke sind keine eigenständigen Gebietskörperschaften mit eigener Rechtspersönlichkeit, sie haben nicht einmal den Status einer Kommune. Vielmehr handelt es sich um „Selbstverwaltungseinheiten Berlins ohne Rechtspersönlichkeit“ (§ 2 Abs. 1 BezVG).

siehe auch: Kleine Kommunal-Geschichte der Stadt Berlin


Quelle: Berliner Kommunalpolitisches Lexikon, Stand: 2016