Einmalige Leistungen

Aus SGK Berlin

Die Regelleistungen nach SGB II und SGB XII enthalten grundsätzlich alle Vorsorge-, Beschaffungs- und Unterhaltungskosten.

Die ehemaligen Leistungen der Sozialhilfe für Bekleidung, Wäsche, Schuhe, Mobiliar oder technische Geräte wie TV und Waschmaschine sind mit der Hartz-Reform in die Regelsätze nach SGB II und SGB XII eingestellt worden.

Bei den Ausnahmen handelt es sich einmal um die Erstausstattung für die eigene Wohnung einschließlich der benötigten Haushaltsgeräte und Haushaltsgegenstände. Bewilligt wird in der Regel eine Barleistung, deren Summe sich aus Neu- und Gebrauchtmobiliar und -geräten ergibt. Der Bedarf soll individuell, am Einzelfall orientiert, festgelegt werden. Die Senatssozialverwaltung hat dafür Vorgaben erstellt. Außerdem gibt es Sonderleistungen für Bekleidung und weiteren notwendigen Bedarf bei Schwangerschaft und Geburt.

SGB II und SGB XII gehen davon aus, dass die Hilfeempfänger für einen Sonderbedarf (Mobiliar, Matratze, Kühlschrank, Anzug, Schuhe usw.) Ersparnisse aus den Regelsatzzahlungen zurücklegen. Wenn das im begründeten Einzelfall nicht möglich ist, kommt ebenfalls eine einmalige Leistung in Betracht, die aber in der Regel als Darlehen gewährt wird.

Jugendliche und Kinder von Empfängern von Arbeitslosengeld II, Sozialgeld, Sozialhilfe, Kinderzuschlag, Wohngeld oder Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz haben darüber hinaus Anspruch auf Leistungen nach dem Bildungs- und Teilhabepaket (BuT), z.B. für Mittagessen, Lernförderung, Tagesausflüge, Klassenreisen etc.


Quelle: Berliner Kommunalpolitisches Lexikon, Stand: 2016