Ersatzvornahme

Aus SGK Berlin

Die Ersatzvornahme ist ein Mittel zur Vollstreckung gerichtlicher oder behördlicher Anordnungen. Bei der Ersatzvornahme wird ein Dritter (z.B. ein Unternehmen) vom Vollstreckungsorgan (z.B. dem Bezirksamt) beauftragt, die geschuldete Handlung auf Kosten des Verpflichteten an dessen Stelle vorzunehmen. Beispiel: Das Bau- und Wohnungsaufsichtsamt ordnet an, einen Balkon zu sichern, damit Menschen nicht in Gefahr kommen können. Der Hauseigentümer kommt der Aufforderung nicht nach. Daraufhin übernimmt das Bezirksamt die Aufgabe und stellt die Kosten dem Eigentümer in Rechnung.


Quelle: Berliner Kommunalpolitisches Lexikon, Stand: 2016