Erschließung

Aus SGK Berlin

Mit Erschließung bezeichnet man die Herstellung der Nutzungsmöglichkeiten von Grundstücken durch Anschluss an Ver- und Entsorgungsnetze wie Elektrizität, Gas, Wasser und Abwasser (technische Erschließung) sowie den Anschluss an das Straßennetz (§§ 123 ff BauGB). Eine Erschließung ist Voraussetzung für die Bebauung eines Grundstücks. Für die Erschließung sind vom Bauherrn Beiträge an die Kommune zu entrichten.

Der Erschließungsbeitrag (Straßenausbaubeitrag, Anliegerbeitrag) ist eine vom Grundstückseigentümer zu entrichtende Kommunalabgabe, mit der die Kommune die Erschließung eines Grundstücks, insbesondere eines Baugrundstückes, finanziert. Aus der Sicht des Eigentümers oder Käufers haben die Erschließungskosten einen erheblichen Anteil an den Grundstückskosten. Obwohl eine Straße nach allem Augenschein fertiggestellt ist, werden von den Gemeinden teilweise noch Jahrzehnte später Erschließungskosten geltend gemacht. Dies resultiert in vielen Fällen daraus, dass die Beitragspflicht erst mit der Verlegung der „letzten Gehwegplatte“ entstehen kann, die Straße aus der Sicht des Bürgers aber schon lange fertiggestellt erschien. Der Erschließungsbeitrag dient als Gegenleistung der Grundstückseigentümer zur Refinanzierung der Erschließungsleistung Berlins. (§§ 127 ff BauGB, Erschließungsbeitragsgesetz (EBG) vom 12. Juli 1995).


Quelle: Berliner Kommunalpolitisches Lexikon, Stand: 2016