Gemeinbedarfseinrichtungen

Aus SGK Berlin

Gemeinbedarfseinrichtungen und -flächen sind alle öffentlichen und privaten Gebäude, Einrichtungen und Flächen, die der Allgemeinheit dienen, z. B. Schulen, Kindertagesstätten, Krankenhäuser, Schwimmbäder, Theater, Museen und Rathäuser. (Geplante) Einrichtungen des Gemeinbedarfs können im Flächennutzungsplan (§ 5 BBauG, Abs. 2) dargestellt und im Bebauungsplan (§ 9 BBauG, Abs. 1, 5) festgesetzt werden; Gemeinbedarfseinrichtungen unter 3 ha werden in Berlin im Bereichsentwicklungsplan dargestellt. Grundstücke für geplante und im Bebauungsplan festgesetzte Gemeinbedarfseinrichtungen unterliegen nach § 32 BBauG Nutzungsbeschränkungen. Die Entschädigung des Grundstückseigentümers ist in § 40 BBauG geregelt.

siehe auch: Daseinsvorsorge


Quelle: Berliner Kommunalpolitisches Lexikon, Stand: 2016