Vorwort und Mitwirkende

Aus SGK Berlin

Vorwort der Herausgeber

zur 3. Auflage, 2016

Kommunalpolitik ist Politik für die Menschen dort, wo sie ihren Lebensmittelpunkt haben, wo ihre Familien und ihre Freunde wohnen, die Kinder auf den Spielplatz oder zur Schule gehen, kurz: dort wo sich der größte Teil des Privatlebens und häufig auch des beruflichen Alltags abspielt. Viele Rahmenbedingungen, die das Leben in ihrem Quartier leichter und schöner machen, organisieren die Menschen selbst. Aber es gibt auch Bereiche, in denen sie Unterstützung brauchen. Hier ist – neben anderen – die Kommunalpolitik gefordert.

Von Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern erwarten die Menschen, dass sie zuhören, Probleme erkennen, wissen, wer zuständig ist und Lösungen anbieten. Dass hierfür eine Menge Know-how erforderlich ist, ist selbstverständlich. Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker sollten ihre Stadt, ihren Bezirk kennen, müssen auf Menschen zugehen können, und sie müssen Gestaltungswillen und Fachwissen haben. Dies ist für einen Freizeitpolitiker bisweilen eine Hürde, die die Einmischung erschwert. Hier haben die Parteien, die Kandidatinnen und Kandidaten für Wahlen aufstellen, eine große Verantwortung für die richtige Auswahl und für die Qualifikation der (künftigen) Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker. Aus dieser Überlegung heraus entstand in der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik die Idee, ein Kommunalpolitisches Lexikon herauszugeben. Es soll Schulungs- und Arbeitsmaterial für aktive und angehende Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker sein, aber auch für Bürgerinnen und Bürger, die Kommunalpolitik kontrollieren und später vielleicht selbst aktiv eingreifen wollen.

Ebenso wie die Stadt ist auch die Kommunalpolitik im ständigen Wandel. Gesetze, Verordnungen und Verwaltungsstrukturen werden verändert bzw. der jeweiligen Lage angepasst. Gerade zum Beginn einer neuen Wahlperiode mit vielen neuen Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern ist eine weitere überarbeitete Auflage angebracht. Die „Kleine Berlin-Geschichte“ zielt v.a. auf die Neuberlinerinnen und -berliner; denn mehr als die Hälfte der kommunalpolitisch Aktiven in Berlin sind keine Urberliner. Aber auch sie haben den Anspruch, die Stadt mitzugestalten, eine Stadt, die schon immer von Zuzug lebte und in die neue Ideen und kulturelle Elemente eingebracht wurden.

Wenn es uns gelingt, mit diesem Lexikon Menschen zum Engagement in ihrem Bezirk zu motivieren, indem wir Schwellenangst abbauen und Kommunalpolitik an der einen oder anderen Stelle professionalisieren, dann haben wir unser Ziel erreicht. In diesem Sinne wünschen wir allen, die ihre Stadt mitgestalten wollen, viel Spaß und viel Erfolg. Diese dritte Auflage mussten wir ohne unseren Freund und Mitautor Rainer Thamm fertigen, der 2014 verstorben ist. Auch mit diesem Lexikon wird ihm ein ehrendes Gedenken zuteil.

Grußwort

des Regierenden Bürgermeisters von Berlin, Michael Müller

Berlin wächst – jedes Jahr um rund 40.000 Menschen. Die Anziehungskraft der Metropole ist ungebrochen. Überwiegend kreative, junge Menschen kommen in unsere Stadt. Sie wollen hier arbeiten, leben, eine Familie gründen, wollen ihr Arbeits- und Wohnumfeld mitgestalten. Das Leben in Berlin wurde schon immer durch den Zuzug vieler Menschen kulturell bereichert. Wenn wir die Chancen der damit verbundenen Änderungen nutzen, werden wir auch die mit dem Bevölkerungszuwachs verbundenen Herausforderungen meistern.

Die Verwaltung muss die Veränderungen planerisch und organisatorisch bewältigen. Die Politik muss Strategien und Konzepte erarbeiten. Wirtschaft und Wissenschaft müssen ihren Beitrag zur Entwicklung unseres Gemeinwesens leisten. Und ohne die Einbindung der Zivilgesellschaft ist der Veränderungsprozess nicht sinnvoll zu gestalten.

Die Stadt braucht Kreativität und Professionalität auf allen Ebenen. Die Entscheidungs-, Steuerungs- und Entwicklungsprozesse bedürfen einer kritischen Begleitung durch Abgeordnetenhaus, Medien und Öffentlichkeit. Die Bezirksverordnetenversammlungen müssen eine bürgernahe und ortskundige Steuerung gewährleisten. Und die sachkundige Begleitung durch die betroffenen, aber auch interessengeleiteten, Bürgerinnen und Bürger darf nicht fehlen. Nur im Zusammenspiel aller Kräfte lässt sich unsere Stadt zukunftsfest gestalten.

Die Bürgerinnen und Bürger ziehen ihre Kompetenz zum einen aus ihrer unmittelbaren Betroffenheit durch politische und Verwaltungsentscheidungen. Zum andern brauchen sie Fach- und Methodenkompetenz. Diese haben sie häufig aufgrund ihrer beruflichen Erfahrung. Daher sind Professionalität und Ehrenamt keine Gegensätze. Allerdings benötigen Bürgerinnen und Bürger neben der Möglichkeit zum Engagement auch gute Kenntnisse der politischen Entscheidungsstrukturen. Und genau hier setzt das nun in bereits 3. Auflage erscheinende Kommunalpolitische Lexikon an. Es soll Informationen vermitteln für alle, die sich in ihrer Kommune engagieren wollen. Wenn diese Handreichung viele Leserinnen und Leser findet und diese zu ehrenamtlichem Engagement anregt oder in ihrem Engagement bestärkt, dann haben Herausgeber und Autoren ihren Zweck erreicht.

Editorial

von Horst Porath, Bezirksstadtrat a.D., Vorsitzender der SGK Berlin

Wer in der Kommunalpolitik seine Stadt mitgestalten will, weiß, wie schwierig es ist, sich in die komplexe Materie von Fachpolitiken und Verwaltungshandeln einzuarbeiten. Eine systematische Vorbereitung fehlt zu oft, und wechselnde Arbeitsfelder erfordern, sich immer wieder in neue Themen einzuarbeiten. Wie oft haben wir uns als Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker das Nachschlagewerk gewünscht, das nicht auf ein Fachgebiet beschränkt und zugleich so klein ist, dass man es auf dem Schreibtisch zur Hand hat oder in dem man auch während der Ausschuss-Sitzung mal eben blättern kann. Wir hoffen, dass wir mit dem vorliegenden Berliner Kommunalpolitischen Lexikon diese Lücke zumindest teilweise schließen können.

Das Lexikon ist wie die Kommunalpolitik kein abgeschlossenes Werk. Das zeigen auch die zahlreichen Ergänzungen und Aktualisierungen dieser Auflage. Es soll auch künftig weiterentwickelt werden. Es lebt von der Mitarbeit vieler Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker auf Bezirksebene und aus dem Abgeordnetenhaus, quer durch alle Fraktionen und aus allen Verwaltungen. Die Autoren wünschen sich viele konkrete Verbesserungsvorschläge. Wer mithelfen möchte, dieses Werkzeug für die Kommunalpolitik weiterzuentwickeln, ist herzlich eingeladen.

Mitwirkende

Wir danken allen Mitwirkenden an diesem Lexikon, die mit Beiträgen und hilfreichen Hinweisen zum Zustandekommen dieses Lexikons – nunmehr in der dritten Auflage – beigetragen haben:

Jens-Holger Ahrens, Michael Arndt, Andreas Böhme, Monika Buttgereit, Dr. Serge Embacher, Joachim Fiebelkorn, Peter Hamon, Heiko Hanschke, Ellen Haußdörfer, Oliver Igel, Matthias Köhne, Stefan Komoß, Erhard Kohlrausch, Jutta Leder, Karl-Heinz Löper, Martin Marquard, Karl-Heinz Niedermeier, Peter Ottenberg, Wolfgang Penkert, Horst Porath, Dr. Sabine Röhrbein, Torsten Puhst, Mark Rackles, Uwe Saager, Wolfgang Schwenk, Oliver Schworck, Axel Seltz, Heike Stock, Angelika Stuke, Dr. Robert Wolf.


Quelle: Berliner Kommunalpolitisches Lexikon, Stand: 2016