Städtepartnerschaft
Eine Städtepartnerschaft ist eine durch einen von den kommunalen Vertretungsorganen der beteiligten Kommunen abgeschlossenen Partnerschaftsvertrag fundierte längerfristige Beziehung zwischen zwei oder mehreren Städten oder Gemeinden mit dem der Kontaktpflege, des Erfahrungsaustauschs und auch der konkreten Zusammenarbeit in Feldern der Politik, Wirtschaft und Kultur, zum geringeren Teil zwischen im eigenen Land (Partnerschaften mit Kommunen in anderen Bundesländern), zum größeren Teil mit Kommunen in anderen Ländern des eigenen Kontinents und in Übersee. Diese internationalen Partnerschaften bilden ein Hauptinstrument der Pflege der internationalen Beziehungen der Städte und Gemeinden („kommunale Außenpolitik“) und der Kommunalen Entwicklungszusammenarbeit.
Ihre auf Dauer angelegte Funktion können solche Partnerschaften nur erfüllen, wenn sie sich nicht in Besuchsprogrammen der jeweiligen Gemeindeoberhäupter („Honoratiorentourismus“) erschöpfen, sondern von zivilgesellschaftlichen Gruppen getragen und mit bestimmten Themenschwerpunkten und konkreten Projekten unterfüttert werden.
Als koordinierende Organe wirken in der Regel eine bei der Stadt- oder Gemeindeverwaltung (in Berlin Senatskanzlei oder Bezirksamt) angesiedelte Service-Stelle und ein Partnerschaftsverein der die Aktivitäten verschiedener unterstützender Gruppen und Initiativen bündelt. Zivilgesellschaftliche Initiativen sind auch unabdingbar, um über Spenden und Anträge bei Senats- und Bezirksstellen sowie Fördereinrichtungen des Bundes und der EU die für die Entwicklung einer Städtepartnerschaft erforderlichen Mittel aufzubringen. Die institutionelle Grundförderung ist in der Regel gering, da die Pflege von solchen Partnerschaften nicht zu den Pflichtaufgaben der Kommunen gehört.
Alle Bezirke pflegen Städtepartnerschaften, die teilweise auch durch Vereine unterstützt werden. Anlässe für das Eingehen von Städtepartnerschaften können – bezogen auf die Partnerschaften des Landes Berlin und der Berliner Bezirke (abgesehen von zufälligen personenbezogenen Konstellationen) sein:
Auf gesamtstädtischer Ebene pflegt Berlin Partnerschaften mit Moskau (seit 1990), Prag (1992), Paris (1987), London (2000), Madrid (1988), Buenos Aires (1994) Mexiko-Stadt (1993) Los Angeles (1967), Tokio (1994), Peking (1988), Istanbul (1989), Windhoek – Windhuk / Namibia (2000), Warschau (1990).
Servicestelle Kommunen in der Einen Welt (SKEW)
Die im Jahr 2001 von der Bundesregierung zusammen mit den Ländern und den kommunalen Spitzenverbänden in Bonn eingerichtete Servicestelle Kommunen in der Einen Welt (SKEW) unterstützt kommunale Akteure durch Qualifizierungs-, Informations- und Beratungsangebote in ihrem entwicklungspolitischen Engagement und gibt Hilfestellung zur finanziellen Förderung von Projekten. Die thematischen Schwerpunkte der Arbeit der SKEW liegen auf den Themen kommunale Partnerschaften, Migration und Entwicklung sowie faire öffentliche Beschaffung. Dabei wird insbesondere der Einsatz der Kommunen für die Nachhaltigkeitsziele unterstützt. Bei der Koordinierung und Vermittlung von Hilfsangeboten von deutschen Kommunen, Schulen, Vereinen und Unternehmen für den Wiederaufbau der von der Tsunami-Katastrophe im Dezember 2004 in Südostasien verwüsteten Gebiete hat die SKEW eine entscheidende Rolle gespielt.
Die SKEW wird vom Land Berlin und zehn weiteren Bundesländern mitfinanziert. Zu ihren Kooperationspartnern gehören auch die drei kommunalen Spitzenverbände und die Deutsche Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas.
Quelle: Berliner Kommunalpolitisches Lexikon, Stand: 2016
