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16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 456 als bestätigte Version für „Fraktion (BVV)“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 455 als bestätigte Version für „Fraktionslose Bezirksverordnete“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 457 als bestätigte Version für „Fraktionszuschüsse“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 458 als bestätigte Version für „Frauenvertretung“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 614 als bestätigte Version für „Freie Träger“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 461 als bestätigte Version für „Freiwillige Leistungen“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 462 als bestätigte Version für „Freiwilligenpass“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 463 als bestätigte Version für „Friedhöfe“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 464 als bestätigte Version für „Fundbüro“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 465 als bestätigte Version für „Fünf-Prozent-Klausel“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 466 als bestätigte Version für „Fußgängerzone“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 467 als bestätigte Version für „Ganztagsbetreuung von Grundschulkindern“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 468 als bestätigte Version für „Gartenarbeitsschulen“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 469 als bestätigte Version für „Gebietskörperschaft“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 470 als bestätigte Version für „Gebühren“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 471 als bestätigte Version für „Geburtensaldo“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 473 als bestätigte Version für „Gemeinbedarfseinrichtungen“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 432 als bestätigte Version für „Europäische Kommission“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 433 als bestätigte Version für „Europafähigkeit“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 434 als bestätigte Version für „Europäischer Fonds für regionale Entwicklung“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 435 als bestätigte Version für „Europäischer Sozialfonds“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 437 als bestätigte Version für „Europawoche“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 439 als bestätigte Version für „Facility Management“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 440 als bestätigte Version für „Familie und Beruf“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 441 als bestätigte Version für „Familienbuch“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 442 als bestätigte Version für „Familienförderung“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 443 als bestätigte Version für „Familienfreundliche Stadt“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 444 als bestätigte Version für „Familienhilfe, sozialpädagogische“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 445 als bestätigte Version für „Familiennahe Dienstleistungen“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 446 als bestätigte Version für „Feuerwehr“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 447 als bestätigte Version für „Finanzausgleich“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 448 als bestätigte Version für „Finanzcontrolling“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 449 als bestätigte Version für „Fischereischein“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 451 als bestätigte Version für „Flächennutzungsplan“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 452 als bestätigte Version für „Flurstück“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 453 als bestätigte Version für „Forderungsmanagement“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 412 als bestätigte Version für „Einwohnerversammlung“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 413 als bestätigte Version für „Einzelbetreuung, intensive sozialpädagogische“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 414 als bestätigte Version für „Einzelbewerberinnen und Einzelbewerber“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 415 als bestätigte Version für „Elektromobilität“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 417 als bestätigte Version für „Elektronische Signatur“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 418 als bestätigte Version für „Elternbeirat (Kita)“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 419 als bestätigte Version für „Elterngeld“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 420 als bestätigte Version für „Entschädigung der Bezirksverordneten“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 421 als bestätigte Version für „Ergänzungsplan“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 422 als bestätigte Version für „Erhaltungssatzung“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 423 als bestätigte Version für „Ersatzvornahme“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 425 als bestätigte Version für „Erschließung“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 427 als bestätigte Version für „Erziehungsbeistand“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 428 als bestätigte Version für „Erziehungsberatung“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 436 als bestätigte Version für „EU-Aktionsprogramme“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 430 als bestätigte Version für „Eurocities“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 431 als bestätigte Version für „Europabeauftragte“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 393 als bestätigte Version für „E-Government“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 394 als bestätigte Version für „E-Health“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 395 als bestätigte Version für „E-Partizipation“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 396 als bestätigte Version für „Effektivität – Effizienz“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 397 als bestätigte Version für „Ehrenamt“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 398 als bestätigte Version für „Eigenbetrieb“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 399 als bestätigte Version für „Einbürgerung“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 400 als bestätigte Version für „Eingliederungshilfe“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 401 als bestätigte Version für „Eingriffsrecht“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 402 als bestätigte Version für „Einmalige Leistungen“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 403 als bestätigte Version für „Einnahmen“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 404 als bestätigte Version für „Einstiegsgeld“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 409 als bestätigte Version für „Einwohner“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 410 als bestätigte Version für „Einwohnerantrag“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 411 als bestätigte Version für „Einwohnerfragestunde“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 376 als bestätigte Version für „Deckungsfähigkeit“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 377 als bestätigte Version für „Deckungslücke“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 378 als bestätigte Version für „Defizitquote“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 379 als bestätigte Version für „Demografie“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 381 als bestätigte Version für „Denkmalschutz“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 382 als bestätigte Version für „Deutsche Gebärdensprache (DGS)“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 383 als bestätigte Version für „Diäten“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 384 als bestätigte Version für „Dienstaufsicht für Wahlbeamte“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 385 als bestätigte Version für „Dienstleistungrichtlinie (EU)“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 386 als bestätigte Version für „Direkte Demokratie“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 387 als bestätigte Version für „Diskriminierung“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 388 als bestätigte Version für „Diversität – Diversity Management“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 389 als bestätigte Version für „Dorfgebiet“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 390 als bestätigte Version für „Drehgenehmigung“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 391 als bestätigte Version für „Drei-Prozent-Klausel“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 392 als bestätigte Version für „E-Akte“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 342 als bestätigte Version für „Bürgeramt“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 343 als bestätigte Version für „Bürgerarbeit“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 344 als bestätigte Version für „Bürgerbeteiligung“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 345 als bestätigte Version für „Bürgerdeputierte“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 347 als bestätigte Version für „Bürgerhaushalt“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 348 als bestätigte Version für „Bürgerkommune“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 350 als bestätigte Version für „Bürgerschaftliches Engagement“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 351 als bestätigte Version für „Bürgertelefon“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 353 als bestätigte Version für „BVV-Vorstand“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 653 als bestätigte Version für „D'Hondt“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 367 als bestätigte Version für „Computer in Schulen“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 372 als bestätigte Version für „Controlling“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 373 als bestätigte Version für „Daseinsvorsorge“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 374 als bestätigte Version für „DASS-Mittel“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 375 als bestätigte Version für „Datenschutz“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 328 als bestätigte Version für „Bezirksverwaltung“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 329 als bestätigte Version für „Bibliotheken“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 332 als bestätigte Version für „Bildungs- und Teilhabepaket (BuT)“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 334 als bestätigte Version für „Biotop-Flächenfaktor“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 335 als bestätigte Version für „Blindenhilfe und Blindengeld“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 336 als bestätigte Version für „Bodenrechtliche Spannungen“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 337 als bestätigte Version für „Briefwahl“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 338 als bestätigte Version für „Brötchentaste“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 339 als bestätigte Version für „Brüsseler Büro“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 340 als bestätigte Version für „Budget (Globalbudget)“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 341 als bestätigte Version für „Bundesfreiwilligendienst“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 296 als bestätigte Version für „Betreutes Wohnen“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 300 als bestätigte Version für „Betreuungsbehörde“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 301 als bestätigte Version für „Betreuungshelfer“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 302 als bestätigte Version für „Betreuungsrecht“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 306 als bestätigte Version für „Bevölkerungsprognosen“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 307 als bestätigte Version für „Bevölkerungsprojektionen“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 312 als bestätigte Version für „Bevölkerungspyramide“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 315 als bestätigte Version für „Bezirksamt“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 316 als bestätigte Version für „Bezirksamtsmitglieder“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 317 als bestätigte Version für „Bezirksaufsicht“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 318 als bestätigte Version für „Bezirksbürgermeister(in)“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 319 als bestätigte Version für „Bezirkselternausschuss (Kitas)“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 370 als bestätigte Version für „Bezirkselternausschuss (Schule)“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 321 als bestätigte Version für „Bezirksnamen“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 322 als bestätigte Version für „Bezirksplafond“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 371 als bestätigte Version für „Bezirksschulbeirat“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 326 als bestätigte Version für „Bezirksverordnetenversammlung“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 272 als bestätigte Version für „Beirat in Sozialhilfeangelegenheiten“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 273 als bestätigte Version für „Beistandschaft (Jugendhilfe)“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 274 als bestätigte Version für „Beitrag“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 275 als bestätigte Version für „Belegungsbindung“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 276 als bestätigte Version für „Benchmarking“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 277 als bestätigte Version für „Bereichsentwicklungsplanung“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 278 als bestätigte Version für „Bereinigte Einnahmen / Ausgaben“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 279 als bestätigte Version für „Berlin als Einheitsgemeinde“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 286 als bestätigte Version für „Berlin.de“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 288 als bestätigte Version für „BerlinArbeit“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 289 als bestätigte Version für „Berlinpass und Berlinpass BuT“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 290 als bestätigte Version für „Berufsagentur für Jugendliche“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 291 als bestätigte Version für „Berufsbildungswerk“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 292 als bestätigte Version für „Berufsförderungswerk“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 293 als bestätigte Version für „Beschwerdeausschuss“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 294 als bestätigte Version für „Besonderes Wohngebiet“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 295 als bestätigte Version für „Bestattungen“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 271 als bestätigte Version für „Beirat“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 265 als bestätigte Version für „Befreiungstatbestand“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 266 als bestätigte Version für „Begleitservice des Verkehrsverbundes Berlin Brandenburg (VBB)“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 269 als bestätigte Version für „Behinderung“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 270 als bestätigte Version für „Behördentermine“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 262 als bestätigte Version für „Bebauungsplan“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 263 als bestätigte Version für „Bedarfsgemeinschaft“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 264 als bestätigte Version für „Befangenheit“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 257 als bestätigte Version für „Bauordnung für Berlin“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 258 als bestätigte Version für „Bauvoranfrage“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 259 als bestätigte Version für „Bauvorbescheid“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 260 als bestätigte Version für „Beauftragter für den Haushalt“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 248 als bestätigte Version für „Bauantrag“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 249 als bestätigte Version für „Baugebot“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 250 als bestätigte Version für „Baugenehmigung“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 251 als bestätigte Version für „Baulast“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 252 als bestätigte Version für „Bauleitplanung“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 253 als bestätigte Version für „Bauliche Unterhaltung“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 254 als bestätigte Version für „Baumassenzahl“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 255 als bestätigte Version für „Baumschutz“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 256 als bestätigte Version für „Baunutzungsverordnung“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 211 als bestätigte Version für „Antidiskriminierung“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 213 als bestätigte Version für „Antidiskriminierungsstelle“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 214 als bestätigte Version für „Anträge in der BVV“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 215 als bestätigte Version für „Arbeitsagentur“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 217 als bestätigte Version für „Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen (ABM)“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 228 als bestätigte Version für „Arbeitslosengeld“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 230 als bestätigte Version für „Assessment-Center“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 231 als bestätigte Version für „Asylbewerberleistung“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 232 als bestätigte Version für „Aufgabenabschichtung“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 234 als bestätigte Version für „Aufstocker“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 235 als bestätigte Version für „Ausgaben“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 236 als bestätigte Version für „Ausgleichsabgabe“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 237 als bestätigte Version für „Ausländerwahlrecht“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 238 als bestätigte Version für „Ausschreibung“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 239 als bestätigte Version für „Ausschüsse der BVV“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 241 als bestätigte Version für „Barrierefreiheit“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 243 als bestätigte Version für „Basiskorrektur“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 244 als bestätigte Version für „Bau- und Wohnungsaufsicht“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 162 als bestätigte Version für „Ältestenrat des Abgeordnetenhauses“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 179 als bestätigte Version für „Altlasten“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 166 als bestätigte Version für „Ämterstruktur in den Bezirken“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 188 als bestätigte Version für „Amtsblatt“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 191 als bestätigte Version für „Kleine Kommunal-Geschichte der Stadt Berlin“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 195 als bestätigte Version für „Vorwort und Mitwirkende“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 203 als bestätigte Version für „Abkürzungsverzeichnis“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 204 als bestätigte Version für „Amtsvormundschaft“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 206 als bestätigte Version für „Anfragen in der BVV“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 207 als bestätigte Version für „Anliegerbeitrag“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 209 als bestätigte Version für „Anschluss- und Benutzungszwang“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 210 als bestätigte Version für „Anstalt des öffentlichen Rechts“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 146 als bestätigte Version für „Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 148 als bestätigte Version für „Allgemeines Wohngebiet“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 149 als bestätigte Version für „Allzuständigkeit“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 150 als bestätigte Version für „Altenhilfe“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 153 als bestätigte Version für „Alter“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 182 als bestätigte Version für „Alternsgerechte Arbeitsplätze“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 183 als bestätigte Version für „Altersgerechte Arbeitsplätze“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 160 als bestätigte Version für „Alterung, demografische“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 163 als bestätigte Version für „Ältestenrat der BVV“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 117 als bestätigte Version für „Generation Corona?“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 119 als bestätigte Version für „Demokratie am Arbeitsplatz macht die EU fit für die Zukunft“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 870 als bestätigte Version für „Lexikon“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 129 als bestätigte Version für „Abfallentsorgung“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 169 als bestätigte Version für „Abgeordnetenhaus“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 132 als bestätigte Version für „Vorlage:Lexikon2020“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 134 als bestätigte Version für „Abhängigkeitsquotient“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 137 als bestätigte Version für „Abstandsflächen“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 142 als bestätigte Version für „Abwägung planungserheblicher Belange“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 180 als bestätigte Version für „Abwasser“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 145 als bestätigte Version für „Akteneinsicht“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 891 als bestätigte Version für „SGK Berlin:Datenschutz“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 559 als bestätigte Version für „Forum“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 95 als bestätigte Version für „Unsere Vision von der Bezahlbaren Stadt“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 94 als bestätigte Version für „Vorlage:Forum106“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 895 als bestätigte Version für „Gute sozialdemokratische Politik für eine gute und gerechte Zukunft“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 113 als bestätigte Version für „Bürgerämter müssen dauerhaft gestärkt werden“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 114 als bestätigte Version für „Sechs Thesen zur Verwaltungsmodernisierung in Berlin“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 115 als bestätigte Version für „Termin beim Bürgeramt in Berlin?“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 116 als bestätigte Version für „Baulandmodernisierungsgesetz – ein Gewinn auch für die Clubkultur“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 16 als bestätigte Version für „SGKStartseite“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 889 als bestätigte Version für „SGK Berlin“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 893 als bestätigte Version für „Impressum“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 30 als bestätigte Version für „Xxxtest1“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 128 als bestätigte Version für „Vorlage:Lexikon2016“ fest
16:55, 9. Feb. 2022 127.0.0.1 Diskussion legte Version 39 als bestätigte Version für „Vorlage:Clear“ fest
17:22, 28. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Zweitwohnungssteuer (Die Seite wurde neu angelegt: „Wer im Land Berlin länger als ein Jahr eine Zweitwohnung innehat, unterliegt der Zweitwohnungssteuer. Gesetz zur Einführung der Zweitwohnungssteuer im Berlin (Berliner Zweitwohnungssteuergesetz - BlnZwStG) vom 19.Dezember 1997 (GVBl. S.687). Die Steuer beträgt in Berlin 5% der Bemessungsgrundlage (Jahreskaltmiete). ---- {{Lexikon2016}} Kategorie:Lexikon Kategorie:Wohnen Kategorie:Haushalt“)
17:20, 28. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Zweckzuweisungen (Die Seite wurde neu angelegt: „Zweckzuweisungen sind finanzielle Mittel, die die Gemeinden von Bund und Land zur Erledigung von Aufgaben erhalten. Zweckgebundene Zuweisungen erhalten Gemeinden in der Regel projektbezogen und auf Antrag. Es können investive Mittel sein, die die Gemeinden bei der Durchführung bestimmter kommunaler Investitionen unterstützen sollen oder die für die Erfüllung einer einzelnen kommunalen Aufgabe außerhalb des Selbstverwaltungsbereichs nötig sind. ---…“)
17:19, 28. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Zweckentfremdung von Wohnraum (Die Seite wurde neu angelegt: „Seit Mai 2014 ist die Nutzung von Wohnraum in Berlin für andere Zwecke als Wohnzwecke genehmigungspflichtig. Die Genehmigung ist bei dem Bezirksamt zu beantragen, in dessen Bezirk die Wohnung liegt. Eine Genehmigung ist erforderlich wenn: * Die Nutzung von Wohnraum zur wiederholten, entgeltlichen, nach Tagen oder Wochen bemessenen Vermietung als Ferienwohnung, zur Fremdenbeherbergung, oder im Rahmen einer gewerblichen Zimmervermietung genutzt wird. * D…“)
17:17, 28. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Zuweisungspreis (Die Seite wurde neu angelegt: „Der Zuweisungspreis ist einer der beiden Faktoren bei der Berechnung der Produktbudgets. Für jedes Produkt wird ein berlin-einheitlicher Zuweisungspreis bestimmt, wobei standardmäßig auf den Median der Stückkosten zurückgegriffen wird. Unter Umständen setzt die Senatsverwaltung für Finanzen auch einen abweichenden Zuweisungspreis an, z. B., wenn sich Kostenveränderungen durch zentrale Vorgaben ergeben. ---- {{Lexiko…“)
17:14, 28. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Zivilschutz (Die Seite wurde neu angelegt: „Unter Zivilschutz versteht man im Wesentlichen alle nicht-militärischen Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung, von Betrieben und Einrichtungen für das öffentliche Leben im Verteidigungs- oder Spannungsfall, aber auch bei Naturkatastrophen. Operativ wirken im Zivilschutz sowohl ''öffentliche'' als auch ''private'' (teilweise „öffentlich bewidmete“) Hilfsorganisationen mit. Zu den öffentlichen Organisationen gehört neben der öffentlichen Feuerw…“)
17:10, 28. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Zielvereinbarung (Die Seite wurde neu angelegt: „Zielvereinbarungen sollten auf allen Hierarchieebenen vorhanden sein und von der strategischen Ebene bis auf die operative Ebene ausdifferenziert werden. (§ 3a VGG) Sie legen qualitative und quantitative Leistungsziele verbindlich fest. Sofern Finanzmittel zum Einsatz kommen, werden diese in den Zielvereinbarungen unter Bezugnahme auf die vereinbarten Ziele festgelegt. Zielvereinbarungen bedürfen der Schriftform und sind für mindestens ein Haushaltsj…“)
17:07, 28. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Zensus (Die Seite wurde neu angelegt: „Der Zensus 2011 ist eine Bevölkerungs-, Gebäude- und Wohnungszählung. Ziel des Zensus 2011 war es eine Momentaufnahme zu schaffen, die zeigt, wie die Menschen am 9. Mai 2011 in Deutschland lebten, wohnten und arbeiteten. Die Zensusergebnisse ermöglichen sehr kleinräumliche Aussagen, teilweise bis zu einzelnen Straßenzügen. Das bundesdeutsche Zensusgesetz 2011 regelt die Durchführung der Teilnahme an der EU-weiten Volkszählung im Jahre 2011. Das…“)
17:05, 28. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Zählgemeinschaft (Die Seite wurde neu angelegt: „Auf kommunaler Bezirksebene gibt es für die Besetzung des Bezirksamtes keine Koalitionen von Parteien, da das Bezirksamt nach dem Proporz zu bilden ist. Grundsätzlich steht zwar das Wahlvorschlagsrecht bei der Wahl der Bezirksbürgermeisterin/des Bezirksbürgermeisters nach dem Höchstzahlverfahren (siehe d'Hondt) der stärksten Fraktion in der BVV zu. Jedoch können sich nach § 35 Abs. 2 Satz 2 BezVG m…“)
17:00, 28. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Work-Life-Balance (Die Seite wurde neu angelegt: „Der Begriff Work-Life-Balance steht für einen Zustand, in dem Berufs- und Privatleben miteinander in Einklang stehen und nimmt dabei mehr in den Blick als lediglich die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Kritisch anzumerken ist die Unterstellung, dass Berufsarbeit („work“) abseits des Lebens („life“) passiere. Dabei sollten die Berufstätigkeit sowie Familienarbeit, soziale Aktivitäten, bürgerschaftliches Engagement und Freizeit besser als…“)
16:50, 28. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Wohnungsbaugesellschaft, kommunale (Die Seite wurde neu angelegt: „Die kommunalen Wohnungsbaugesellschaften entstammen für das Gebiet der alten Bundesrepublik und des ehemaligen West-Berlin der Tradition sozialdemokratischer Kommunalpolitik der Weimarer Republik. Sie waren das Instrument der Wohnungsvermehrung gegen die grassierende Wohnungsnot und zugleich die Träger einer Bauphilosophie, die unter den Schlagworten „Licht, Luft und Sonne“ auf eine Verbesserung der Wohnverhältnisse statt auf Profit-Maximierung set…“)
16:44, 28. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Wohngeld (Die Seite wurde neu angelegt: „Wohngeld gibt es als Mietzuschuss für Mieter und als Lastenzuschuss für Wohnungseigentümer. Die Höhe richtet sich nach der zuschussfähigen Miete/Belastung sowie nach der Zahl der Haushaltsangehörigen und deren Gesamteinkommen. Zuschussfähig ist die Nettokaltmiete. Keinen Anspruch auf Wohngeld haben Empfänger von Arbeitslosengeld II oder Grundsicherung (Sozialhilfe) oder Personen, die ihre Wohnung nicht selbst nutzen, weil die Kosten…“)
16:41, 28. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Wohnen im Alter (Die Seite wurde neu angelegt: „Berlin mit seiner hohen Wohn- und Lebensqualität, insbesondere dem guten Angebot an medizinischer Versorgung und wohnungsnahen Einzelhandels- und Dienstleistungsangeboten, besitzt auch für – bereits hier wohnende ebenso wie zuziehende – Seniorinnen und Senioren eine hohe Attraktivität. Alte Menschen wollen aktiv und mobil bleiben in einer Stadt, die vielfältige Chancen bietet. Neben dem Kultur-, Erholungs- und Bildungsangebot im Quartier ist es da…“)
16:39, 28. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Wohnberechtigungsschein (Die Seite wurde neu angelegt: „Zum 1. Mai 2012 wurde die Belegungsbindung für 65.000 Sozialwohnungen (im Westteil der Stadt) und 85.000 Belegungsbindungswohnungen (im Ostteil der Stadt) wieder in Kraft gesetzt. Seit diesem Datum ist der Bezug einer Wohnung mit Besetzungsrecht (im Westteil der Stadt) nur mit Vorlage eines Wohnberechtigungsscheines (WBS) mit Dringlichkeit möglich. Für die im Ostteil der Stadt gelegenen Belegungsbindungswohnungen ist ein einfacher WBS erforderlich (ohn…“)
16:36, 28. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Wochenmärkte (Die Seite wurde neu angelegt: „Ein Wochenmarkt ist eine mindestens wöchentlich regelmäßig stattfindende Marktveranstaltung, auf der vorwiegend frische Nahrungsmittel wie Obst, Gemüse, Kräuter, Milchprodukte, Fisch und Fleisch angeboten werden. Dabei steht eine große Anzahl Händler in direkter Konkurrenz zueinander. Wochenmärkte werden von einigen Bezirken selbst organisiert. Allerdings werden in den letzten Jahren immer häufiger Wochenmärkte durch private Anbieter durchgefüh…“)
16:34, 28. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Dienstleistungsrichtlinie (EU) (Die Seite wurde neu angelegt: „Primäres Ziel der Richtlinie ist es, die Aufnahme und Ausübung von Dienstleistungstätigkeiten im Bereich der Europäischen Union deutlich zu erleichtern und bürokratische Hemmnisse zu mindern. Eine maßgebliche Funktion übernehmen hierbei der/die sogenannten „Einheitlichen Ansprechpartner“. Sie stehen als zentrale Kontaktstellen für Dienstleistungsunternehmen zur Verfügung und wickeln auf Wunsch alle einschlägigen Verfahren und Formalitäten a…“)
16:30, 28. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Wirtschaftsförderung (Die Seite wurde neu angelegt: „Wirtschaftsförderung hat die Aufgabe, ansässige Unternehmen bei Fragen zur Bestandssicherung bzw. -pflege sowie Erweiterungsinvestitionen zu beraten und zu betreuen, Existenzgründerinnen und -gründer und ansiedlungsinteressierte Unternehmen zu unterstützen und aktiv an der Standortentwicklung mitzuarbeiten. Hierfür wurde der sog. Einheitliche Ansprechpartner geschaffen. Die Einrichtung des Einheitlichen Ansprechpartners (EA) basiert auf der Diens…“)
16:23, 28. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Winterdienst (Die Seite wurde neu angelegt: „Gehwege sind in einer für den Fußgängerverkehr erforderlichen Breite unverzüglich nach Beendigung des Schneefalls, bei länger anhaltendem Schneefall in angemessenen Zeitabständen, von Schnee zu beräumen, bei Schnee- und Eisglätte unverzüglich mit abstumpfenden Mitteln zu bestreuen, bei Bedarf auch wiederholt. Eisbildungen, denen nicht ausreichend durch Streuen entgegengewirkt werden kann, sind zu beseitigen. Dabei ist die Verwendung jeglicher Auf…“)
16:17, 28. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Willkommensklassen (Die Seite wurde neu angelegt: „Nur ein Schuljahr haben Kinder ohne ausreichende Deutschkenntnisse Zeit, in unserem Schulsystem anzukommen. In sogenannten Willkommensklassen starten sie oft gemeinsam, dort treffen mitunter unbegleitete Flüchtlingskinder auf Klassenkameraden aus Diplomatenfamilien. Lehrer, die eine gute Mischung aus Disziplin, Improvisationstalent und Herzenswärme mitbringen, haben die besten Chancen, ihre Schüler in diesem intensiven Jahr zum Erfolg zu führen. ----…“)
16:16, 28. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Widmung (Die Seite wurde neu angelegt: „Als Widmung bezeichnet man einen Hoheitsakt, durch den ein Gegenstand seinen öffentlich-rechtlichen Sonderstatus erhält. Mit ihr wird der öffentliche Zweck (beispielsweise Gemeingebrauch) festgelegt, dem der Gegenstand zu dienen bestimmt ist. Durch die Widmung allein wird ein Gegenstand noch nicht zur öffentlichen Sache. Er muss dafür tatsächlich in Dienst gestellt worden, also der festgelegten Nutzung entsprechend zugänglich sein (Indienststellung…“)
16:13, 28. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Wertausgleich (Die Seite wurde neu angelegt: „Nach Artikel 85 Absatz 2 der Berliner Verfassung (VvB) ist bei der Bemessung der Globalsummen für die Bezirkshaushaltspläne ein gerechter Ausgleich unter den Bezirken vorzunehmen. Durch den Wertausgleich werden die Planmengen einzelner ausgewählter Produkte verändert. Berücksichtigt werden dabei fachspezifische Kriterien und insbesondere die Sozialstruktur der einzelnen Bezirke, die sich hinter dem Berechnungsf…“)
16:08, 28. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Werkstätten für behinderte Menschen (Die Seite wurde neu angelegt: „Gemäß § 136 SGB IX sind Werkstätten für behinderte Menschen (WfbM) überbetriebliche Einrichtungen zur Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben bzw. zur Eingliederung in das Arbeitsleben. Sie haben die Aufgabe, den Menschen mit Behinderung, die wegen Art und Schwere der Behinderung nicht, noch nicht oder noch nicht wieder auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt beschäftigt werden können, # wohnortnah eine angemessene berufliche Bildung und eine Bes…“)
16:06, 28. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Werbung im Straßenraum (Die Seite wurde neu angelegt: „Nach § 11 des Berliner Straßengesetzes ist jeder Gebrauch der öffentlichen Straßen, der über den Gemeingebrauch hinausgeht, eine Sondernutzung und bedarf unbeschadet sonstiger Vorschriften der Erlaubnis der Straßenbaubehörde. Damit ist für das Anbringen von Werbeträgern im öffentlichen Straßenraum eine vorherige Genehmigung erforderlich, da es sich nach dem Straßengesetz um eine grundsätzlich gebührenpflichtige Sondernutzung des…“)
16:02, 28. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Wegfallvermerk (Die Seite wurde neu angelegt: „Ausgaben und Stellen sind als künftig wegfallend (kw) zu bezeichnen, wenn sie in den folgenden Haushaltsjahren voraussichtlich nicht mehr benötigt werden. Die zeitlichen und sachlichen Voraussetzungen (z. B. Schließung einer Einrichtung im übernächsten Jahr) für den Wegfall sind, soweit erforderlich, im Haushaltsplan anzugeben (§ 21 AV LHO Bln). ---- {{Lexikon2016}} Kategorie:Lexikon Kategorie:Verwaltung“)
16:00, 28. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Wahlwerbung (Die Seite wurde neu angelegt: „Während des Wahlkampfes sowie im unmittelbaren Zusammenhang mit Volksbegehren und Volksentscheiden haben die Parteien und sonstigen Bewerber in angemessenem Umfang einen Anspruch auf eine Wahlsichtwerbung auf öffentlichen Straßen und Plätzen. Sie stellt zwar eine Sondernutzung dar, ist aber zwei Monate vor einer Wahl gebührenfrei und lediglich anzeigepflichtig. Alle anderen Arten der Sondernutzung aus Anlass einer bevorstehenden Wahl, wie zum Beispie…“)
15:58, 28. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Wählergemeinschaften (Die Seite wurde neu angelegt: „Wählergemeinschaften und Freie Wählergruppen sind nicht-parteipolitische Gruppierungen, die ihre politischen Interessen außerhalb von Parteipolitik durchsetzen wollen. In Berlin können nach § 23 Abs. 1 Satz 1 LWG auch Wählergemeinschaften Wahlvorschläge für die Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) einreichen. ---- {{Lexikon2016}} Kategorie:Lexikon Kategorie:Wahlen“)
20:40, 27. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Wahlen (Die Seite wurde neu angelegt: „Das Abgeordnetenhaus von Berlin und die Bezirksverordnetenversammlungen der zwölf Bezirke werden alle fünf Jahre in allgemeiner, gleicher, freier, geheimer und direkter Wahl gewählt. Wahlberechtigt sind alle Deutschen im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes, die am Tage der Wahl zum Abgeordnetenhaus das 18. Lebensjahr, zu den Bezirksverordnetenversammlungen das 16. Lebensjahr vollendet haben, seit mindestens drei Monaten ununterb…“)
20:27, 27. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Wahlausschuss (Die Seite wurde neu angelegt: „Der Wahlausschuss besteht aus dem Wahlleiter bzw. der Wahlleiterin und vier bis sechs Beisitzern; bei der Auswahl der Beisitzer sollen die Parteien in der Reihenfolge der bei der letzten Wahl errungenen Stimmen angemessen berücksichtigt werden. Der '''Landeswahlausschuss''' entscheidet in öffentlicher Sitzung über die Zulassung der Landeslisten und der darin aufgestellten Personen. Er stellt fest, ob eine Partei nach § 10 Abs. 3 des Landeswahlges…“)
20:24, 27. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Vorhaben- und Erschließungsplan (Die Seite wurde neu angelegt: „Der Vorhaben- und Erschließungsplan (VEPlan) ist ein mit dem Bezirksamt bzw. Senat abgestimmter Plan eines Vorhabenträgers (Investors) zur Durchführung von Bauvorhaben und von Erschließungsmaßnahmen. Er wird im § 12 des Baugesetzbuches geregelt und verbindet städtebauliche Planung mit städtebaulichen Durchführungsmaßnahmen, wie sie im städtebaulichen Vertrag (§ 11 BauGB) zwischen Gemeinde und Vorhabentr…“)
20:21, 27. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Vollzeitpflege (Die Seite wurde neu angelegt: „Vollzeitpflege (Häufig als Dauerpflege bezeichnet) ist eine Leistung der Jugendhilfe nach § 33 SGB VIII. Sie wird durch das Familiengericht angeordnet. Die befristete oder unbefristete Vollzeitpflege in einer Pflegefamilie ist angebracht, wenn ein Minderjähriger außerhalb der eigenen Familie in einer anderen Familie betreut und erzogen werden muss. Die aufnehmende Familie bedarf einer Pflegerlaubnis. Die Pflegeeltern erhalten eine Pauschale für d…“)
20:18, 27. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Volkshochschule (Die Seite wurde neu angelegt: „Eine Volkshochschule (VHS) ist eine gemeinnützige Einrichtung zur Erwachsenenbildung. Träger der Volkshochschulen sind die Bezirksämter. Jede Volkshochschule ist eigenständig. Es gibt jedoch Landesverbände der Volkshochschulen in allen Bundesländern, in denen übergeordnete Dinge geregelt, Verhandlungen auf Landes- und Bundesebene geführt und die Zusammenarbeit der Volkshochschulen in den Regionen organisiert wird. Die Landesverbänd…“)
20:15, 27. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Volksbegehren und Volksentscheid (Die Seite wurde neu angelegt: „Volksbegehren und Volksentscheide sind Instrumente zur Ergänzung der repräsentativen Demokratie durch direktdemokratische Elemente auf Berliner Landesebene. Volksbegehren richten sich an das Abgeordnetenhaus, Bürgerbegehren an eine Bezirksverordnetenversammlung. Mit einem Volksbegehren kann ein Berliner Gesetz beschlossen, geändert oder aufgehoben oder ein Abgeordnetenhausbeschluss herbeigeführt werden. Auch das vorzeitige Ende der Wahlperio…“)
20:09, 27. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Veterinärwesen (Die Seite wurde neu angelegt: „Das öffentliche Veterinärwesen ist Bestandteil des Öffentlichen Gesundheitsdienstes. Die Gesundheit und das Heilen stehen im Mittelpunkt des öffentlichen Veterinärwesens. Mensch und Tier stehen unter diesem Aspekt in einem sehr engen Bezug zueinander: Die Aufzucht gesunder Tiere ist Grundlage für die Produktion gesunder tierischer Lebensmittel. Dazwischen liegen zahlreiche Kontrollen und Überwachungen, um dem Verbraucher Sicherheit geben zu können…“)
20:05, 27. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Verwaltungsreform (Die Seite wurde neu angelegt: „In den Bezirken und der Hauptverwaltung wurden die konkret zu leistenden Aufgaben als Produkte definiert und eine Kosten- und Leistungsrechnung aufgebaut. In den Bezirksverwaltungen finden eine outputorientierte Budgetierung und ein Kostencontrolling statt. Das Kostenbewusstsein für die erbrachten Verwaltungsleistungen und die Kostentransparenz sind in den Bezirken deutlich gestiegen. Die reform…“)
19:59, 27. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Verwaltungshaushalt (Die Seite wurde neu angelegt: „Der Verwaltungshaushalt ist der Teil des Haushalts, aus dem die Leistungen der Verwaltungen bestritten werden. Zu den laufenden Ausgaben gehören u.a. Mieten, Betriebs- und Personalkosten, Zuschüsse sowie Transferleistungen wie Jugend- und Sozialhilfe. Ziel der Haushaltswirtschaft ist es, im Verwaltungshaushalt Überschüsse zu erwirtschaften, um so Investitionen im Vermögenshaushalt finanzieren zu können. Gege…“)
19:56, 27. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Versorgungsamt (Die Seite wurde neu angelegt: „Abt. III des Landesamtes für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) ist das Versorgungsamt mit seinen vielfältigen Aufgaben insbesondere der Anerkennung und Erbringung von Leistungen des sozialen Entschädigungsrechtes. Nach § 1 Bundesversorgungsgesetz (BVG) haben Personen, die direkt oder indirekt Opfer für die Allgemeinheit erbracht und dadurch eine gesundheitliche Schädigung erlitten haben, Anspruch a…“)
19:41, 27. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Verpflichtungsermächtigung (Die Seite wurde neu angelegt: „Die Verpflichtungsermächtigung (VE) ist ein Begriff aus dem Haushaltsrecht. Mit einer VE ermächtigt das Parlament als Haushaltsgesetzgeber die Exekutive im Rahmen eines Haushaltsplans, finanzielle Verpflichtungen über ein Haushaltsjahr hinaus einzugehen, z. B. bei öffentlichen Bauvorhaben (§ 22 des Gesetzes über die Grundsätze des Haushaltsrechts des Bundes und der Länder – HGrG –). ---- {{Lexikon2016}} Kategorie:LexikonKategorie:…“)
19:39, 27. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Vermessungsamt (Die Seite wurde neu angelegt: „Vermessungsamt ist allgemein eine Bezeichnung für eine staatliche oder kommunale Behörde oder deren organisatorischen Teil, die Aufgaben des amtlichen Vermessungswesens wahrnimmt. Die Vermessungsämter der Bezirke sind u.a. für Grundstücksvermessungen und die Führung des Liegenschaftskatasters als amtlichem Verzeichnis der Flurstücke und Gebäude sowie die Führung des Straßenverzeichnisses zuständig. ---- {{Lexikon2016}} Kategorie:Lexi…“)
19:37, 27. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Verkehrswert (Die Seite wurde neu angelegt: „Der Verkehrswert eines Grundstückes wird durch den Preis bestimmt, der zum Wertermittlungsstichtag im gewöhnlichen Geschäftsverkehr am Grundstücksmarkt im Falle einer Veräußerung am Bewertungsstichtag zu erzielen wäre. Dabei sind die rechtlichen Gegebenheiten, z B. Wegerecht und tatsächliche Eigenschaften, z B. Grad der Erschließung, sowie die sonstige Beschaffenheit zu berücksichtigen. Persönliche und ungewöhnliche Verhältnisse, die das…“)
19:34, 27. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) (Die Seite wurde neu angelegt: „Mit ca. 30.000 km² gehört der VBB flächenmäßig zu den größten Verkehrsverbünden in Europa. In Kooperation mit 41 öffentlichen und privaten Verkehrsunternehmen bietet der VBB für rund 3,4 Millionen Fahrgäste täglich ein Nahverkehrsangebot mit aufeinander abgestimmten Fahrplänen. 1999 löste der einheitliche VBB-Tarif die zuvor in Berlin und Brandenburg existierenden vielfältigen Tarifsysteme ab. Seitdem können die Kunden mit einem einzigen F…“)
19:30, 27. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Verkehrssicherungspflicht (Die Seite wurde neu angelegt: „Die Verkehrssicherungspflicht ist die Pflicht zur Sicherung von Gefahrenquellen. Bei Nichtbeachtung dieser Pflicht kann es zu Schadenersatzansprüchen kommen. Verkehrssicherungspflichten sind größtenteils gesetzlich nicht geregelt, sie sind von der Rechtsprechung entwickelt worden. Verkehrssicherungspflichtig ist, * wer eine Gefahrenquelle schafft oder unterhält * oder eine Sache beherrscht, die für Dritte gefährlich werden kann * oder wer gefäh…“)
19:27, 27. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Verkehrslenkung Berlin (Die Seite wurde neu angelegt: „Die Verkehrslenkung Berlin (VLB) als Sonderbehörde bei der für Verkehr zuständigen Senatsverwaltung eingerichtet. Sie soll alle Aktivitäten, die den Verkehr auf Berlins Hauptstraßen schneller und sicherer machen, bündeln. Die Verkehrslenkung Berlin sorgt für Sicherheit auf den Berliner Hauptverkehrsstraßen, optimiert den Verkehr an und um Großbaustellen, bei Großveranstaltungen und Demonstrationen, aber auch bei Unfällen und anderen unvorherseh…“)
19:22, 27. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge lud Datei:Zeichen325-1.jpg hoch
19:22, 27. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Datei:Zeichen325-1.jpg
19:19, 27. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Verkehrsberuhigter Bereich (Die Seite wurde neu angelegt: „Ein verkehrsberuhigter Bereich ist eine mit Verkehrszeichen 325.1 beschilderte öffentliche Verkehrsfläche. Er dient der Verkehrsberuhigung in geschlossenen Ortschaften. Charakteristisch für einen verkehrsberuhigten Bereich ist die besondere gegenseitige Rücksichtnahme und Toleranz aller Verkehrsteilnehmer. * Fußgänger dürfen die ganze Straßenbreite nutzen und haben grundsätzlich Vorrang vor anderen Verkehrsteilnehmern. Kinder dürfen überall sp…“)
19:11, 27. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Verkehr und Mobilität (Die Seite wurde neu angelegt: „Die unterschiedlichen Mobilitätsanforderungen von Kindern, älteren Menschen und Behinderten müssen selbstverständlicher Bestandteil der Stadt- und Verkehrsplanung sein. Ältere Menschen wollen ihre Mobilität möglichst lange erhalten. Kinder und Behinderte brauchen ggf. aktive Unterstützung. Die Zukunftsaufgaben, die im Berliner Stadtentwicklungsplan Verkehr dargestellt sind, müssen daher auch unter dem Aspekt des De…“)
19:08, 27. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Verhältnismäßigkeit (Die Seite wurde neu angelegt: „Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit beschreibt ein Prinzip des Rechtsstaates. Zweck des Grundsatzes ist es, die Bürger vor überzogenen staatlichen Eingriffen in deren Grundrechte zu schützen. Das heißt auf lokaler Ebene, das Eigentum der Bürger vor Eingriffen der Kommune zu schützen. Verhältnismäßig bedeutet dabei, dass ein legitimer öffentlicher Zweck verfolgt wird und die Maßnahme angemessen ist, um dieses Ziel zu erreichen. Eine Maßnah…“)
19:07, 27. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Vergleichsmiete (Die Seite wurde neu angelegt: „Die ortsübliche Vergleichsmiete wird aus den üblichen Entgelten (geregelt im § 558c BGB), die in der Gemeinde oder einer vergleichbaren Gemeinde für Wohnraum vergleichbarer Art, Größe, Ausstattung Beschaffenheit und Lage in den letzten vier Jahren vereinbart oder geändert worden sind, gebildet und im Mietspiegel dargestellt. Die ortsübliche Vergleichsmiete ist Maßstab für die Rechtmäßigkeit einer Mieterhöhung bei nicht preisgebundenem W…“)
19:05, 27. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Vergabeverfahren öffentlicher Aufträge (Die Seite wurde neu angelegt: „Durch das Vergaberecht soll eine gleichmäßige und gerechte Verteilung der Vergabe öffentlicher Aufträge an Bieter gewährleistet werden. Als Vergabeverfahren werden unterschieden: * die öffentliche Ausschreibung (offenes Verfahren), * die beschränkte Ausschreibung (nicht offenes Verfahren) sowie * die freihändige Vergabe (Verhandlungsverfahren) und * der wettbewerbliche Dialog. Öffentliche Auftraggeber sind vorrangig zur öffentlichen A…“)
18:58, 27. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Verdingungsordnungen (Die Seite wurde neu angelegt: „Die Verdingungsordnungen enthalten die Detailvorschriften der Vergabe von Liefer-, Dienstleistungs-(VOL) und Bauaufträgen (VOB) siehe auch: Vergabeverfahren öffentlicher Aufträge ---- {{Lexikon2016}} Kategorie:Lexikon Kategorie:Verwaltung“)
18:55, 27. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Verbraucherschutz (Die Seite wurde neu angelegt: „Die Verbraucher müssen so informiert sein, dass sie selbstständig entscheiden und auswählen können. Nach der Auslegung des Europäischen Gerichtshofs muss die Irreführung durch Werbung an einem „durchschnittlich informierten, aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbraucher“ gemessen werden. Der kommunale Verbraucherschutz liegt vorwiegend im Bereich der Veterinär- und Lebensmittelaufsicht. ---- {{Lexikon2016}} […“)
18:52, 27. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Veränderungssperre (Die Seite wurde neu angelegt: „Die Veränderungssperre soll die Gemeinden während der Erstellung von Bebauungsplänen vor tatsächlichen Veränderungen schützen. Sie hat die Wirkung einer generellen Bausperre: Bauliche Vorhaben, wie die Errichtung, die Änderung und die Nutzungsänderung einer baulichen Anlage dürfen grundsätzlich nicht mehr durchgeführt werden. Auch sonstige wesentliche Veränderungen von Grundstücken oder baulichen Anlagen sind unzulässig. D…“)
18:41, 27. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Unterrichtung der Einwohnerschaft (Die Seite wurde neu angelegt: „Als Teil der Mitwirkung der Einwohnerschaft sieht § 41 BezVG die Unterrichtung der Einwohnerschaft durch BVV und Bezirksamt vor. Allgemein sind sie nach Abs. 1 verpflichtet, die Einwohnerinnen und Einwohner über die bedeutenden Angelegenheiten des Bezirks, über städtische Angelegenheiten, die den Bezirk betreffen, und über ihre Mitwirkungsrechte zu unterrichten. Abs. 2 verpflichtet das Bezirksamt bei wichtige…“)
18:38, 27. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Unterhaltsvorschuss (Die Seite wurde neu angelegt: „Der Unterhaltsvorschuss nach dem Unterhaltsvorschussgesetz (UVG) ist eine Sozialleistung für Kinder unter 12 Jahren, die 1980 eingeführt wurde. Unterhaltsvorschuss wird von den Unterhaltsvorschusskassen in den Jugendämtern gewährt. Anspruch haben alleinerziehende Mütter oder Väter, wenn der andere Elternteil keinen oder einen unterhalb des Mindestunterhaltes liegenden Unterhaltsbeitrag leistet. Die Zahlungshöchstdauer beträgt 72 Mon…“)
18:35, 27. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Umweltzone (Die Seite wurde neu angelegt: „In Ballungsräumen sollen Umweltzonen eingerichtet werden, um in diesen die Feinstaubbelastung zu reduzieren. Fahrzeuge, die nicht unter die allgemeinen Ausnahmen fallen, dürfen in die ausgeschilderten Umweltzonen nicht einfahren bzw. sich nicht in ihnen befinden. Gibt ein Zusatzschild Ausnahmen für Fahrzeuge bestimmter Schadstoffgruppe an, dürfen diese Kfz einfahren, wenn die Plakette sichtbar hinter der Windschutzscheibe befestigt ist. Ein Stufenpla…“)
18:34, 27. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Umweltverträglichkeitsprüfung (Die Seite wurde neu angelegt: „Die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) ist ein gesetzlich vorgesehenes, systematisches Prüfungsverfahren, mit dem die unmittelbaren und mittelbaren Auswirkungen von Vorhaben bestimmten Ausmaßes auf die Umwelt im Vorfeld der Entscheidung über die Zulässigkeit des Vorhabens festgestellt, beschrieben und bewertet werden. Die Ergebnisse der im Rahmen der UVP durchgeführten Umweltverträglichkeitsuntersuchung werden als Umweltverträglichkeitsstudie be…“)
18:32, 27. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Umwelt- und Naturschutz (Die Seite wurde neu angelegt: „Der Schutz der Umwelt betrifft heute so gut wie alle Lebensbereiche, sowohl die privaten als auch die öffentlichen. Die Inanspruchnahme der Umwelt, sei es in Form von Ressourcenverbrauch oder -zerstörung, wird bis auf wenige Ausnahmen nicht in Rechnung gestellt. Daher sind wirtschaftliche Marktmechanismen nicht in der Lage, Schutzregularien für die natürliche Umwelt zu schaffen. Die natürliche Umwelt kann nur im Sinne des Allgemeinwohls durch staatl…“)
18:29, 27. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Überhang- und Ausgleichsmandate (Die Seite wurde neu angelegt: „Erzielt eine Partei mehr Direktmandate, als ihr nach dem Zweitstimmenanteil Sitze zustehen, so ergeben sich Überhangmandate. Bei den Wahlen zum Abgeordnetenhaus von Berlin erhalten die anderen Parteien dann so viele Ausgleichsmandate, dass die Zusammensetzung des Parlaments dem Zweitstimmenanteil der Parteien entspricht. Die Wahlen zu den Bezirksverordnetenversammlungen sind reine Verhältniswahlen, so dass es dort keine Überhangmandate und en…“)
18:27, 27. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Über- und außerplanmäßige Ausgaben (Die Seite wurde neu angelegt: „Über- und außerplanmäßige Ausgaben sind die Soll-Ausgaben, für deren Zweck im Haushaltsplan nicht ausreichende Finanzmittel (überplanmäßig) bzw. keine Finanzmittel (außerplanmäßig) veranschlagt und keine Haushaltsausgabereste aus den Vorjahren verfügbar sind. Über- und außerplanmäßige Ausgaben sollen durch Einsparungen bei anderen Ausgaben in demselben Einzelplan ausgeglichen werden. In den Bezirken beschließt die Bezirksverordnet…“)
16:49, 27. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Trinkwasser (Die Seite wurde neu angelegt: „Trinkwasser ist Wasser, das im ursprünglichen Zustand oder nach Aufbereitung zum Trinken, zum Kochen, zur Zubereitung von Speisen und Getränken und anderen häuslichen Zwecken bestimmt ist. Trinkwasser wird in Berlin aus Grundwasser gewonnen. In neun Wasserwerken wird das Rohwasser aufbereitet und je nach Bedarf in das Trinkwassernetz eingespeist. Die Pflicht der öffentlichen Wasserversorgung obliegt den [https://www.bwb.de Berliner Wasserbetrieben].…“)
16:44, 27. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Transferausgaben (Die Seite wurde neu angelegt: „Transferausgaben sind Ausgaben, die getätigt werden, ohne eine Gegenleistung zu empfangen. Staatliche Transferausgaben sind Subventionen, Entwicklungshilfe, Lastenausgleich, Wohnungsbau- und Sparprämien, usw. Kommunale Transferausgaben sind beispielsweise die Sozialhilfe. Zuschüsse zu Klassenreisen sind ebenfalls Transferausgaben, die aus dem Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) geleistet werden. In der Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung z…“)
16:40, 27. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Träger öffentlicher Belange (Die Seite wurde neu angelegt: „Träger öffentlicher Belange (TöB) sind Behörden und Stellen, die bei bestimmten Bauvorhaben (insbes. im Bau- und Planungsrecht) angehört werden müssen oder sollen, damit sie aus ihrer Sicht zu dem Vorhaben Stellung nehmen können (§ 4 BauGB). Hierzu gehören u.a. die Feuerwehr, die Versorgungsunternehmen (Gas, Wasser, Elektrizität, Telefon, Verkehrsbetriebe) und die Polizei. ---- {{Lexikon2016}} Kategorie:Lexikon Kategorie:StadtplanungKa…“)
16:37, 27. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Subsidiarität (Die Seite wurde neu angelegt: „Subsidiarität (Nachrang) ist ein sozialethisches Prinzip, das bei Hilfeleistungen den privaten gesellschaftlichen Gruppen und Organisationen (Familie, Kirchen, Wohlfahrtsorganisationen) Vorrang vor den kommunalen und staatlichen Organisationen sowie auf kommunaler und staatlicher Ebene den unteren Hierarchiestufen Vorrang vor den nächst höheren gibt. Die Subsidiarität tritt unter der Bedingung ein, dass das untergeordnete Glied in der Lage ist, die P…“)
16:32, 27. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Straßenverzeichnis (Die Seite wurde neu angelegt: „Das Straßenverzeichnis ist ein Verzeichnis, in das alle öffentlichen Straßen einzutragen sind. Es kann von jedem eingesehen werden. In das Straßenverzeichnis sind mindestens die Bezeichnung und die Lage der Straße sowie Einschränkungen der Widmung einzutragen. (§ 6 Berliner Straßengesetz) ---- {{Lexikon2016}} Kategorie:Lexikon Kategorie:Verwaltung“)
16:31, 27. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Straßenverkehrsbehörde (Die Seite wurde neu angelegt: „In Abgrenzung zur Verkehrslenkung Berlin sind die Straßenverkehrsbehörden in den Bezirken für den ruhenden Verkehr (also alle Fragen zum Thema Parken, Parkeinschränkungen) und für den Verkehr auf Nebenstraßen zuständig. Hierzu gehört u. a. die Inanspruchnahme von Straßenland bei Baustellen. Nähere Funktionszuweisungen s. § 45 der Straßenverkehrsordnung (StVO). ---- {{Lexikon2016}} Kategorie:Lexikon Kategorie:VerwaltungKategorie…“)
16:28, 27. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Straßenreinigungsklassen (Die Seite wurde neu angelegt: „Im Straßenreinigungsverzeichnis sind alle Straßen mit ihrer Einordnung in eine Reinigungsklasse aufgeführt. Dort ist festgelegt, in welcher Häufigkeit Straßen gereinigt werden: * Klasse 1: 7x wöchentlich, * Klasse 2: 5x wöchentlich. Zur Straßenbaulast gehört die Pflicht, die öffentlichen Straßen so zu reinigen, dass die Verkehrssicherheit erhalten bleibt (§ 7 Straßengesetz Berlin). Die ordnungsmäßige Reinigung der in den Stra…“)
16:22, 27. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Straßenkategorien (Die Seite wurde neu angelegt: „Die öffentlichen Straßen werden nach ihrer Verkehrsbedeutung wie folgt eingeteilt (§ 20 Berliner Straßengesetz): # Straßen I. Ordnung sind Straßen, die untereinander oder zusammen mit Bundesfernstraßen überwiegend dem großräumigen Verkehr, das heißt dem Fernverkehr oder Regionalverkehr, dienen, # Straßen II. Ordnung sind Straßen, die dem überbezirklichen Verkehr, dem Verkehr zwischen den Bezirken und den Nachbargemeinden Berlins oder…“)
16:19, 27. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Straßengesetz (Die Seite wurde neu angelegt: „Das Berliner Straßengesetz regelt die Rechtsverhältnisse der öffentlichen Straßen der Stadt. Für Bundesfernstraßen und Privatstraßen gilt es nur, soweit dies ausdrücklich bestimmt ist. Zur öffentlichen Straße gehören der Straßenkörper; das sind insbesondere der Untergrund, der Unterbau, der Oberbau, Brücken, Tunnel, Durchlässe, Dämme, Gräben, Böschungen, Stützbauwerke, Treppenanlagen, Lärmschutzanlagen, Straßenentwässerungs- und Str…“)
16:17, 27. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Straßenbenennung (Die Seite wurde neu angelegt: „Öffentliche Straßen müssen einen Namen haben. Ist das noch nicht der Fall oder soll eine Straße umbenannt werden, so ist zu beachten: * Eine Doppelvergabe von Straßennamen im Berliner Stadtgebiet ist unzulässig. Das gilt auch, wenn statt Straße die Bezeichnung Weg, Damm, Platz, Allee usw. verwendet wird. Ausnahme: Es handelt sich um einen Platz, der die Straße gleichen Namens teilt (Schmargendorfer Straße und Schmargendorfer Platz). Eine weiter…“)
16:10, 27. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Vorlage:Lexikon2022 (Die Seite wurde neu angelegt: „Quelle: Berliner Kommunalpolitisches Lexikon, Stand 2022“)
16:07, 27. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Straßenbeleuchtung (Die Seite wurde neu angelegt: „Bei der Straßenbeleuchtung müssen besonders die Sicherheit der Menschen und die Leichtigkeit des Verkehrs berücksichtigt werden. Die Beleuchtung im Verkehrsraum muss für den Verkehrsteilnehmer, besonders für den Fußgänger, die Möglichkeit schaffen, den Verlauf und die Begrenzung der Straßen, der Wege, von Plätzen und Zugängen sowie Gefahrenstellen und Hindernisse leicht und rechtzeitig zu erkennen. Richtschnur für die Auslegung der Beleuchtun…“)
15:56, 27. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Straßenbaulast (Die Seite wurde neu angelegt: „Straßenbaulast bezeichnet die öffentlich-rechtliche Verpflichtung eines Hoheitsträgers, öffentliche Straßen und Wege zu bauen und zu unterhalten. Träger der Straßenbaulast sind in Deutschland der Bund, die Länder sowie die Kreise und Gemeinden. ---- {{Lexikon2016}} Kategorie:Lexikon Kategorie:Bauen“)
15:54, 27. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Straßenausbaubeitrag (Die Seite wurde neu angelegt: „Bis 2012 erhob das Land Berlin zur teilweisen Deckung seines Aufwandes für die Verbesserung, Erweiterung und Erneuerung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen Beiträge von den Grundstückseigentümern u. a., denen durch die ausgebauten Verkehrsanlagen Vorteile geboten werden. Seitdem sollen Anlieger nicht mehr an den Ausbaukosten der Straßen beteiligt und damit finanziell entlastet werden. Bezahlte Beiträge werden auf Antrag rückerstattet. -…“)
15:52, 27. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Steuerungsdienst (Die Seite wurde neu angelegt: „Steuerungsdienste sind Organisationseinheiten der Bezirksämter bzw. der Senatsverwaltungen. Sie arbeiten intern und sind der Behördenleitung direkt unterstellt, die sie in betriebswirtschaftlichen Fragen beraten und unterstützen. Der Steuerungsdienst berät und unterstützt außerdem die Leistungs- und Verantwortungszentren (LuV) sowie die Serviceeinheiten (SE) bei der Erarbeitung von Zielvere…“)
15:47, 27. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Diskussion:Steuermesszahl (Die Seite wurde neu angelegt: „... da hat sich inzwischen allerhand getan.“)
15:46, 27. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Steuermesszahl (Die Seite wurde neu angelegt: „Die Steuermesszahl ist ein Faktor zur Ermittlung der Gewerbesteuer in Deutschland. Der nach Abzug des Freibetrages verbleibende Gewerbeertrag wird mit einer Steuermesszahl multipliziert. Die anzuwendende Steuermesszahl richtet sich nach der Höhe des Gewerbeertrages. Die '''Gewerbesteuermesszahl''' beträgt bis 12.000 € 1%, bis 24.000 € 2%, bis 36.000 € 3%, bis 48.000 € 4% und über 48.000 € 5%. Die '''Grundsteuermesszahl''' wird als Ante…“)
15:40, 27. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Steuermessbetrag (Die Seite wurde neu angelegt: „Der Steuermessbetrag ist die Berechnungsgrundlage für die Gewerbesteuer und die Grundsteuer. Er ergibt sich für die Gewerbesteuer aus dem Produkt von Gewerbeertrag und Steuermesszahl und für die Grundsteuer aus dem Produkt von Einheitswert und Steuermesszahl. Auf den Steuermessbetrag wird der Hebesatz der jeweiligen Gemeinde angewendet, um die Gewerbesteuer bzw. die Grundsteuer zu berechnen. ---- {{Lexikon2016}} Kategorie:LexikonKate…“)
15:37, 27. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Stellenpool (Die Seite wurde neu angelegt: „Ehemaliges Zentrales Personalüberhangmanagement (EZeP). Das Gesetz zur Auflösung des Zentralen Personalüberhangmanagements (Stellenpool-auflösungsgesetz - StPAufIG -) ist am 11. November 2012 in Kraft getreten. Damit wurde die Behörde Zentrales Personalüberhangmanagement aufgelöst. Gleichzeitig wurde die neue Behörde Ehemaliges Zentrales Personalüberhangmanagement - EZeP - gegründet. Aufgabe des EZeP ist die Abwicklung des ZeP und die Versetzun…“)
15:35, 27. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Stadtumbau (Die Seite wurde neu angelegt: „Die Großsiedlungen am östlichen Rande Berlins sind vom demografischen Wandel besonders betroffen: Zählten diese Siedlungen einst zu den kinderreichsten, so sind jetzt die Kinder „herausgewachsen“. Der Abriss bzw. der Rückbau nicht mehr benötigter Kindertagesstätten und Schulen ist ein sichtbares Zeichen hierfür. Einzelne Gebiete, die von Einwohnerverlusten und Wohnungsleerstand besonders betroffen sind, wurden deshalb in das Bu…“)
15:33, 27. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Stadtstaat (Die Seite wurde neu angelegt: „Ein Stadtstaat ist im Gegensatz zum Flächenstaat ein Staat, der nur das Gebiet einer Stadt umfasst. Zu diesen gehören in Deutschland die Bundesländer Berlin, Hamburg und Bremen, wobei Bremen aus zwei Städten (Bremen und Bremerhaven) besteht, die ca. 70 km auseinander liegen. siehe auch: Berlin als Einheitsgemeinde ---- {{Lexikon2016}} Kategorie:Lexikon Kategorie:Verwaltung“)
15:30, 27. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Städtepartnerschaft (Die Seite wurde neu angelegt: „Eine Städtepartnerschaft ist eine durch einen von den kommunalen Vertretungsorganen der beteiligten Kommunen abgeschlossenen Partnerschaftsvertrag fundierte längerfristige Beziehung zwischen zwei oder mehreren Städten oder Gemeinden mit dem der Kontaktpflege, des Erfahrungsaustauschs und auch der konkreten Zusammenarbeit in Feldern der Politik, Wirtschaft und Kultur, zum geringeren Teil zwischen im eigenen Land (Partnerschaften mit Kommunen in anderen…“)
15:23, 27. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Stadtentwicklungsplanung (Die Seite wurde neu angelegt: „Gegenstand der Stadtentwicklungsplanung (StEP) ist die räumliche Entwicklung der Gesamtstadt mit ihren unterschiedlichen Aspekten. Sie soll nach dem Berliner Ausführungsgesetz zum Baugesetzbuch Leitlinien für bestimmte Bereiche der Gesamtstadt Berlin entwickeln, z. B. für Wohnen, Gewerbe, Verkehr, Arbeiten, Soziale Infrastruktur. Mit den Stadtentwicklungsplänen wird der Flächennutzungsplan konkretisiert. In den Bezirken wird die Planung durch…“)
15:20, 27. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Städtebaulicher Vertrag (Die Seite wurde neu angelegt: „In Städtebaulichen Verträgen (§ 11 BauGB) zwischen Gemeinden und privaten Investoren wird die Vorbereitung und Durchführung von städtebaulichen Maßnahmen auf Kosten der Investoren geregelt. Typisches und in der Praxis häufig zur Anwendung kommendes Beispiel ist der Durchführungsvertrag zu einem vorhabenbezogenen Bebauungsplan (§ 12 BauGB), in dem sich ein Vorhabenträger vor Beschlussfassung über den auf seinen Antrag erarbeiteten Bebauungs…“)
15:15, 27. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Staatsaufsicht (Die Seite wurde neu angelegt: „Die Staatsaufsicht wird als Rechtsaufsicht über die landesunmittelbaren Körperschaften, rechtsfähigen Anstalten und Stiftungen wahrgenommen. Aufsichtsbehörde ist die jeweils fachlich zuständige Senatsverwaltung, soweit nicht im Einzelfall ein Bezirksamt dazu bestimmt ist (§ 28 AZG). Zu den staatsaufsichtlichen Maßnahmen gehören u.a. die Bestätigung von Satzungen der Stiftungen oder das Beanstandungsrecht des Senats für Beschlüsse eines Au…“)
21:44, 26. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Sprachstandsfeststellung und Sprachförderung (Die Seite wurde neu angelegt: „Die Sprachstandsfeststellung und Sprachförderung für Kinder im Vorschulalter ist in § 55 des Schulgesetzes für das Land Berlin wie folgt geregelt: # "Kinder, die im übernächsten Schuljahr regelmäßig schulpflichtig werden, sind verpflichtet, an einem standardisierten Sprachstandsfeststellungsverfahren teilzunehmen. Für die Kinder, die bereits eine nach § 23 des Kindertagesförderungsgesetzes vom 23. Juni 2005 (GVBl. S. 322), das zuletzt du…“)
21:36, 26. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Sportförderung (Die Seite wurde neu angelegt: „Die Förderung soll nach dem Sportförderungsgesetz jedem die Möglichkeit verschaffen, sich entsprechend seinen Fähigkeiten und Interessen im Sport nach freier Entscheidung mit organisatorischer oder ohne organisatorische Bindung zu betätigen. Für die Förderung des Spitzensports ist der Bund zuständig, für den Leistungssport das Land, für den Breitensport die Kommune. Nach dem Berliner Sportförderungsgesetz ist Berlin als Land und Kommune für de…“)
21:34, 26. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Sportanlagennutzung (Die Seite wurde neu angelegt: „Die ''Ausführungsvorschriften über die Nutzung öffentlicher Sportanlagen Berlins und für die Vermietung und Verpachtung landeseigener Grundstücke an Sportorganisationen'' (SPAN) gelten für die Überlassung und die Nutzung öffentlicher Sportanlagen, die von den einzelnen Senatsverwaltungen, den Bezirksämtern von Berlin sowie juristischen Personen des privaten Rechts, deren Gesellschafter mehrheitlich das Land Berlin ist, verwaltet werden und der Ö…“)
21:30, 26. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Sportanlagen (Die Seite wurde neu angelegt: „Sportanlagen in Berlin sind Einrichtungen, die zur Ausübung von Sportarten dienen. Verzeichnis mit Turnhalle, Schwimmbad, Eisstadion, Sportplatz, Judohalle, Reitplatz, Tennisplatz, Fußballstadion. Sportanlagen in Berlin sind übers gesamte Stadtgebiet verteilt. Eine Berliner '''Sportanlage''' ist ein Sammelbegriff für Einrichtungen, die zur Ausübung von einer Sportart steht. Die '''Sportstätte''' ist eine große, ebene und freie Fläche, auf…“)
21:23, 26. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite SportanlagenlärmschutzVO (Die Seite wurde neu angelegt: „Die Sportanlagen-Lärmschutz-Verordnung gilt für die Errichtung, die Beschaffenheit und den Betrieb von Sportanlagen, soweit sie zum Zwecke der Sportausübung betrieben werden und einer Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes nicht bedürfen. (18. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes) In der Verordnung werden Richtwerte genannt, die nicht oder zu bestimmten Zeiten nicht überschritten werden dürfen.…“)
21:21, 26. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Kategorie:Sport (Leere Seite erstellt)
21:20, 26. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Landessportbund (Die Seite wurde neu angelegt: „Der [https://lsb-berlin.net Landesportbund] (LSB) verbindet Sportfachverbände des Amateursport und der Bezirkssportbünde. Der Verband koordiniert Sportler und sämtliche Aktivitäten im Freizeit-, Breiten- und Leistungssport in enger Verbindung zum Sport an den Schulen und Sportwissenschaften. Der LSB ist mit 79 Sportverbänden und deren rund 640.000 Mitglieder (2017) die größte gemeinnützige Organisation in der Hauptstadt. ---- {{Lexikon2020b}} K…“)
21:15, 26. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Sport in Berlin (Die Seite wurde neu angelegt: „Unter Sport in Berlin werden alle sportlichen Aktivitäten im Berliner Breiten- und Spitzensport zusammengefasst. Durch die hohe Dichte an regelmäßig stattfindenden sportlichen Wettbewerben in der Stadt hat sich Berlin im 21. Jahrhundert zu einem international profilierten Standort für Sportereignisse entwickelt. == Stichwörter zum Thema Sport: == * Sportanlagen * Sportanlagennutzung, Schlüsselvertrag * SportanlagenlärmschutzVO * […“)
21:08, 26. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Vorlage:Lexikon2020b (Die Seite wurde neu angelegt: „“)
21:00, 26. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Spielplatzplanung (Die Seite wurde neu angelegt: „Das Gesetz über öffentliche Kinderspielplätze (Kinderspielplatzgesetz) legt als Richtwert für die Bemessung des Bedarfs an öffentlicher Spielplatzfläche 1 m² je Einwohner fest. Wie dieser Bedarf durch die Bezirke gedeckt werden kann, soll in einem Spielplatzplan vom Bezirksamt dargelegt werden. Die entsprechende Rechtsgrundlage (§ 5 Kinderspielplatzgesetz), die den Spielplatzplan zu einem verbindlichen Planungsinstrument erklärte, wurde zwar…“)
20:56, 26. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Spielplätze (Die Seite wurde neu angelegt: „Ein '''Kinderspielplatz''' ist eine in der Regel abgegrenzte und mit verschiedenen Spielgeräten ausgestattete Fläche, die dem Spiel von Kindern vorbehalten ist. Kinderspielplätze sollen sich, sofern es deren Größe zulässt, in verschiedene Bereiche gliedern. In Betracht kommen: * Bereich für Sand- und Sandmatschspiele, * Bereich für freie Bewegungs- und Laufspiele, * Gerätespielbereich (zum Klettern, Rutschen, Schaukeln, Turnen usw.), * Bereic…“)
20:52, 26. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Spielhallen (Die Seite wurde neu angelegt: „Als Spielhalle, Spielothek – in beabsichtigter Annäherung an konzessionierte Spielbanken auch als Casino (z. B. Big Cash-Casino) – werden Einrichtungen bezeichnet, in denen dem erwachsenen Kunden verschiedene Arten von Spielautomaten und Videospielen angeboten werden. Als gewerbliches Spiel darf es jedermann betreiben, dem die Erlaubnis nach § 33c Gewerbeordnung erteilt wurde. Diese knüpft lediglich gewisse Zuverlässigkeitsvoraussetzungen an d…“)
20:46, 26. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Sperrklausel (Die Seite wurde neu angelegt: „Eine Sperrklausel verhindert bei einer Verhältniswahl, dass sehr kleine Parteien in Parlamenten oder kommunalen Vertretungskörperschaften vertreten sind und es so zu einer zu starken Aufsplitterung kommt. Für das Abgeordnetenhaus von Berlin gilt eine Sperrklausel von 5 v.H., für die Bezirksverordnetenversammlungen von 3 v.H. siehe auch: Kommunalwahl, Fünf-Prozent-Klausel, Drei-Prozent-Klausel ---- {{Lexikon2016}}…“)
20:43, 26. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Sozialstrukturatlas (Die Seite wurde neu angelegt: „Im Sozialstrukturatlas Berlin werden die sozialen Strukturdaten für alle Bezirke nach Mittelbereichen, statistischen Gebieten und Verkehrszellen sowie nach Prognoseräumen, Bezirksregionen, Planungsräumen und Blöcken unterteilt, sodass Entwicklungen ablesbar sind und eine Steuerung (auch: Finanz-, Standort- und Ausstattungsbedarf für Gesundheits- und Sozialeinrichtungen, für Gesundheitsvorsorge und -förderung) im Land, im Bezirk, im Sozialraum mögl…“)
20:41, 26. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Sozialstaatsprinzip (Die Seite wurde neu angelegt: „Das Sozialstaatsprinzip beruht auf der Formulierung in Artikel 20 des Grundgesetzes, dass die »Bundesrepublik Deutschland [...] ein [...] sozialer Bundesstaat« ist. Dieses Sozialstaatsprinzip enthält allerdings kein direkt einklagbares Recht und ist deshalb nur ein Postulat. Zwei Punkte werden jedoch weitgehend akzeptiert: * Der Staat kann durch eine aktive Sozialpolitik in die Wirtschaft eingreifen, um die gewünschten Ziele zu erreichen. * Die Poli…“)
20:38, 26. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Sozialrechtliches Dreiecksverhältnis (Die Seite wurde neu angelegt: „Das sozialrechtliche Dreiecksverhältnis bezeichnet die rechtliche Beziehung, die zwischen einem Bürger/ einer Bürgerin besteht, der/die gegenüber dem Staat Anspruch auf eine Leistung hat (Beispiel: Hilfe zur Erziehung). Mit der Leistungserbringung wird ein freier Träger beauftragt. Der Staat (hier: das Jugendamt) finanziert die Leistung. Die Ecken des Dreiecks bilden demzufolge der Leistungsberechtigte (Klient), der Leistung…“)
20:35, 26. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Sozialraum (Die Seite wurde neu angelegt: „In der Sozialpädagogik bzw. Sozialarbeit versteht man unter Sozialraum die örtliche, regionale und institutionelle Struktur eines Ortes, an dem Personen agieren und interagieren. Neben dem Sozialraum etablierte sich die Sichtweise kleinteiligerer Gebiete zur Abbildung kiezbezogener Prozesse und Entwicklungen. Die „Lebensweltlich orientierten Räume“ (LOR) wurden gemeinsam zwischen den planenden F…“)
20:26, 26. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Sozialplanung (Die Seite wurde neu angelegt: „Sozialplanung bewegt sich im Spannungsfeld von Politik, Wissenschaft und Praxis. Sie ist Sozialforschungs-, Planungs- und Koordinationstätigkeit zugleich. Sozialplanung ermittelt und beschreibt Bedürfnisse und Lebenslagen. Ein wesentliches Instrument hierbei ist die Sozialberichterstattung. Sozialplanung entwickelt vorausschauend soziale Unterstützungssysteme und überprüft diese auf ihre Wirkungen. Sozialplanung hat eine wichtige steuerungsunterstü…“)
20:24, 26. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Sozialkommission (Die Seite wurde neu angelegt: „Ehrenamtliche Helfer aus dem Bezirk arbeiten im Auftrage des Bezirksamtes in Sozialkommissionen. Sie werden von der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) gewählt. Die Mitglieder dieser Kommissionen legitimieren sich mit einem gelben Lichtbildausweis. Die Arbeit umfasst: * Besuche bei einsamen, alten und behinderten Menschen im Sinne der Nachbarschaftshilfe * Individuelle Hilfen unter anderem bei der Beratung über soziale Leistungen und bei der…“)
20:22, 26. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Sozialhilfe (Die Seite wurde neu angelegt: „Das Zwölfte Buch des Sozialgesetzbuches (SGB XII), früher Bundessozialhilfegesetz (BSHG) regelt die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung. Sozialhilfe erhält nur, wer sich nicht selbst helfen kann (z. B. durch Arbeit) bzw. wem nicht geholfen werden kann (z. B. durch Unterhalt), um ein angemessenes Leben in der Gemeinschaft zu führen. Sozialhilfe umfasst die Hilfe zum Lebensunterhalt (Ernährung, Unterkunft und Heizung, Bekleidung, Ha…“)
20:18, 26. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Sozialgesetzbuch (Die Seite wurde neu angelegt: „Übersicht über die Bücher des Sozialgesetzbuches: {| |- |SGB I||Allgemeiner Teil |- |SGB II||Grundsicherung für Arbeitsuchende |- |SGB III||Arbeitsförderung |- |SGB IV||Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung |- |SGB V||Gesetzliche Krankenversicherung |- |SGB VI||Gesetzliche Rentenversicherung |- |SGB VII||Gesetzliche Unfallversicherung |- |SGB VIII||Kinder- und Jugendhilfe |- |SGB IX||Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen |…“)
20:11, 26. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Soziale Stadt (Die Seite wurde neu angelegt: „Soziale Stadt ist ein politisches Entwicklungskonzept für die Entwicklung von Stadtquartieren und ein Bund-Länder-Programm unter Federführung des Bundesbauministeriums. Das politische Entwicklungskonzept folgt einem Handlungsansatz, der die einzelnen kommunalen Sachgebiete zugunsten eines integrierten Vorgehens zusammenfasst und mit der Vernetzung zwischen allen räumlichen Ebenen und einer ressortübergreifenden strategischen Vorgehensweise verbindet…“)
20:05, 26. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Sozialdatenschutz (Die Seite wurde neu angelegt: „Der Sozialdatenschutz ist im § 35 SGB I und im SGB X geregelt. Diese Vorschriften haben Vorrang vor dem Bundesdatenschutzgesetz. Im SGB X ist festgelegt, wer wann welche Sozialdaten erheben, speichern, verarbeiten, weitergeben und löschen darf. Sozialdaten betreffen in der Regel persönliche Verhältnisse, die vor Unbefugten geschützt werden müssen (z. B. Krankheiten, Familienstatus eines Kindes). Das Sozialdatenschutzgesetz regelt auch den Umgan…“)
20:03, 26. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Sonderpädagogik (Die Seite wurde neu angelegt: „Für Kinder, die eine sonderpädagogische Förderung benötigen, wird entweder von der Schule oder aber auch von den Eltern ein Feststellungsverfahren beantragt. Die Förderung wirkt vor allem folgenden Defiziten entgegen: Lernschwäche, Störungen in der emotionalen und sozialen Entwicklung, Sprachdefiziten, bei geistiger Behinderung, Autismus etc. Auf der Grundlage des Gutachtens eines Sonderpädagogen wird ein Förderbedarf festgestellt. Danach berat…“)
20:00, 26. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Sondernutzung des öffentlichen Raumes (Die Seite wurde neu angelegt: „Eine Sondernutzung von öffentlichem Raum liegt vor, wenn der Gebrauch des Straßenlandes (Straßen, Plätze, Wege) über das allgemein übliche Maß hinausgeht. Ein kurzfristiges Abstellen von Waren und Gegenständen zum Zwecke des Transportes oder Verladens stellt daher ebenso wenig eine Sondernutzung dar, wie etwa das herausstellen von Waren im Bereich von 1,5 m vor den Schaufenstern. Hierzu sind zwar keine Sondernutzungserlaubnisse erforderlich, jedoc…“)
19:57, 26. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Sondergebiet (Die Seite wurde neu angelegt: „Als Sondergebiete (SO) kommen insbesondere Wochenendhausgebiete, Ferienhausgebiete und Campingplatzgebiete in Betracht, die der Erholung dienen. Als Sonstige Sondergebiete sind solche Gebiete darzustellen und festzusetzen, die sich von den anderen Baugebieten wesentlich unterscheiden. Für die sonstigen Sondergebiete sind die Zweckbestimmung und die Art der Nutzung darzustellen und festzusetzen. Als Sonstige Sondergebiete kommen insbesondere in Betracht…“)
19:54, 26. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Sonderfahrdienst (Die Seite wurde neu angelegt: „Menschen mit Behinderung, die im Land Berlin wohnen und in ihrem Schwerbehindertenausweis das Merkzeichen T haben, können für Freizeitfahrten im Stadtgebiet den Sonderfahrdienst (SFD) nutzen. Freizeitfahrten sind Fahrten zur Teilnahme am Leben, jedoch keine, für die es einen Kostenträger gibt, z. B. Arztfahrten oder Fahrten zur Arbeit. Hinter dem Merkzeichen T verbergen sich das Merkzeichen aG (außergewöhnliche Gehbehinderung), ein mobilitätsbed…“)
19:50, 26. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Serviceeinheiten (Die Seite wurde neu angelegt: „Serviceeinheiten in den Bezirksämtern und Senatsverwaltungen nehmen im Auftrag der Leistungs- und Verantwortungszentren, anderen Organisationseinheiten (z. B. des Steuerungsdienstes) oder der Behördenleitung Aufgaben des inneren Dienstbetriebes wahr. Zu ihnen gehören u. a. der Finanzservice (mit dem Haushaltsamt), der Personalservice (früher Personalamt) und das Facility-Management (G…“)
19:45, 26. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Seniorenwirtschaft (Die Seite wurde neu angelegt: „Seniorenwirtschaft bezeichnet Produkte und Dienstleistungen für Seniorinnen und Senioren, die jenseits der klassischen Bereiche der öffentlich finanzierten sozialen Dienste einschließlich der Altenhilfe und -arbeit liegen. Seniorengerechte Produkte und Dienstleistungen sind auf die speziellen Bedürfnisse der Älteren z. B. in Hinblick auf Komfort, Qualität und Handhabbarkeit ausgerichtet. Dabei ist die Seniorenwirtschaft kein eigener Wirtschafts…“)
19:43, 26. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Seniorenbeirat (Die Seite wurde neu angelegt: „Das Berliner Seniorenmitwirkungsgesetz (BerlSenG), das erste in Deutschland, sieht bezirkliche Seniorenvertretungen (§ 4) und einen Landesseniorenbeirat (§ 5) vor. Die Vertretungen werden zu Beginn einer Wahlperiode von den zuständigen Bezirksstadträten auf der Grundlage der Vorschläge der Seniorenvertretungen, Seniorenheime und Seniorenwohnhäuser sowie der Seniorenfreizeiteinrichtungen berufen. Dazu ruft das Bezirksamt zwei Monate vor den W…“)
19:37, 26. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Senat (Die Seite wurde neu angelegt: „Der Senat ist die Regierung von Berlin. Er besteht aus dem Regierenden Bürgermeister und bis zu zehn Senatoren, von denen zwei zugleich Bürgermeister und Stellvertreter des Regierenden Bürgermeisters sind. Die Senatoren werden vom Regierenden Bürgermeister ernannt und entlassen. Jedes Mitglied des Senats leitet seinen Geschäftsbereich selbständig und in eigener Verantwortung innerhalb der Richtlinien der Regierungspoli…“)
19:33, 26. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Schwimmbäder, öffentliche (Die Seite wurde neu angelegt: „Die öffentlichen Schwimmbäder sind bei den Berliner Bäderbetrieben (BBB), einer Anstalt des öffentlichen Rechts, organisiert. Die Badeanstalten wurden 1996 aus den Bezirksverwaltungen ausgegliedert. Inzwischen betreibt als einziger Bezirk das Bezirksamt Treptow-Köpenick ein öffentliches Bad, das Strandbad Müggelsee. Das Stadtbad Kreuzberg (Baerwaldbad) wird von einem gemeinnützigen Träger betrieben. Die Berliner Bäderbetriebe sind regionalisier…“)
19:29, 26. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Schwerbehindertenvertretung (Die Seite wurde neu angelegt: „Eine Schwerbehindertenvertretung (SchwbV) nach deutschem Recht hat die Aufgabe, die besonderen Interessen schwerbehinderter und ihnen gleichgestellter Menschen in Betrieben und Dienststellen wahrzunehmen. Die rechtlichen Voraussetzungen finden sich in den §§ 93 ff SGB IX. ---- {{Lexikon2016}} Kategorie:Lexikon Kategorie:Soziales“)
19:27, 26. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Schweigepflicht (Die Seite wurde neu angelegt: „Die Verschwiegenheitspflicht (auch Schweigepflicht) im engeren Sinn ist die rechtliche Verpflichtung bestimmter Berufsgruppen, ihnen anvertraute Geheimnisse nicht an Dritte weiterzugeben. Verpflichtet sein können sowohl Private (Berufsgeheimnisträger) wie auch Amtsträger des Staates (Amtsgeheimnis). Wegen ihrer Verpflichtung auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Obliegenheiten nach § 7 Abs.2 Satz 2 BezVG sind auch die Bezirksverordneten und Bürge…“)
14:06, 26. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Schulverfassungsgesetz (Die Seite wurde neu angelegt: „Das Schulverfassungsgesetz ist durch § 130 des Schulgesetzes für das Land Berlin vom 26. Januar 2004 aufgehoben worden. ---- {{Lexikon2016}} Kategorie:Lexikon Kategorie:Schule Kategorie:Verwaltungsrecht“)
14:03, 26. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Schulträgerschaft (Die Seite wurde neu angelegt: „== Äußere Schulangelegenheiten: == Den Bezirken obliegt die Verwaltung und Unterhaltung der äußeren Angelegenheiten der allgemein bildenden Schulen mit Ausnahme der zentral verwalteten Schulen, vor allem der berufsbildenden Schulen. Zu den Aufgaben zählen die Maßnahmen zur Schaffung der äußeren Voraussetzungen für das Lehren und Lernen in der Schule, insbesondere der Bau, die Ausstattung und die Unterhaltung der Schulen nach Maßgabe des § 7 S…“)
14:00, 26. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Schulpsychologischer Dienst (Die Seite wurde neu angelegt: „In jedem Bezirk gibt es ein Schulpsychologisches Beratungszentrum. In ihnen arbeiten Schulpsychologen, Psychologen mit Therapieauftrag und fachpsychologisch ausgebildete Lehrer. Der Schulpsychologische Dienst (SPD) betreut alle Schülerinnen und Schüler. Die Tätigkeit des Schulpsychologischen Dienstes umfasst: * die schulpsychologische Beratung und Unterstützung von Schülerinnen und Schülern, Erziehungsberechtigten, Lehrkräften und weiterem pädag…“)
13:56, 26. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Schulpflicht (Die Seite wurde neu angelegt: „Die Schulpflicht beginnt für Kinder in Berlin mit fünfeinhalb Jahren („Schulzwang“). Die Anmeldung erfolgt grundsätzlich in der zuständigen Grundschule. Wenn Eltern den Besuch einer anderen Grundschule für ihr Kind wünschen, müssen sie dies begründen (z. B. Ganztagsschule, Schulprogramm). Die Schulpflicht dauert in Berlin 10 Jahre. Zur Schulpflicht gehört der Besuch der Schule an allen Wochenstunden, die der Stundenplan vorsieht. Auch de…“)
13:53, 26. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Schulkonferenz (Die Seite wurde neu angelegt: „Die Schulkonferenz dient dem Zusammenwirken von Lehrern, Erziehungsberechtigten und Schülern bei der Unterrichts- und Erziehungsarbeit der Schule. Aufgabe der Schulkonferenz ist es, gemeinsam interessierende Fragen des Schullebens der einzelnen Schule zu erörtern. Die Schulkonferenz besteht aus 14 Mitgliedern: vier Elternsprecher, die von der Gesamtelternvertretung (GEV) in die Schulkonferenz gewählt werden, vier Lehrer, vier Schüler (in der Grundsc…“)
13:49, 26. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Schulformen (Die Seite wurde neu angelegt: „In Berlin hat der vom Abgeordnetenhaus am 14. Januar 2010 beschlossene Zusammenschluss von Haupt-, Real- und Gesamtschulen zu Integrierten Sekundarschulen (ISS) mit dem Schuljahr 2010/2011 zu einer grundlegenden Änderung der Schulstruktur geführt: Neben der Grundschule und dem Gymnasium gibt es nur noch eine allgemeinbildende Schulform, die Integrierte Sekundarschule. Die früheren Haupt-, Real- und Gesamtschulklassen an den Sekundarschule…“)
13:40, 26. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Schulentwicklungsplan (Die Seite wurde neu angelegt: „Der Schulentwicklungsplan soll das vielseitige Bildungsangebot sichern und die Entwicklung der Schülerzahlen, die Nachfrage der Erziehungsberechtigten sowie die Planungen und Angebote der bezirklichen Schulentwicklungspläne in Abstimmung mit der bezirklichen Jugendhilfe- und Sozialraumplanung einbeziehen. Die Planungen der angrenzenden Schulträger des Landes Brandenburg sind zu berücksichtigen. (§ 105 Abs. 3 SchulG) Schulentwicklungsplanun…“)
13:36, 26. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Schuldnerberatung (Die Seite wurde neu angelegt: „Hilfestellung für Menschen mit Schuldenproblemen, die in Form von Rat und Hilfe in psychosozialer, finanzieller und rechtlicher Hinsicht von Schuldnerberatungsstellen angeboten und durchgeführt wird. Die Schuldnerberatung ist Teil der allgemeinen Sozialberatung. Die Schuldner- und Insolvenzberatung (Verbraucherinsolvenz) wird in Berlin von den Bezirken finanziert; in jedem Bezirk gibt es mindestens eine öffentlich geförderte Schuldnerberatungsstelle.…“)
13:33, 26. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Schulaufsicht (Die Seite wurde neu angelegt: „Die Schulaufsicht wird von der für das Schulwesen zuständigen Senatsverwaltung (Schulaufsichtsbehörde) ausgeübt (Innere Schulangelegenheiten). Sie ist die Dienstbehörde für die Lehrkräfte sowie die sonstigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an öffentlichen Schulen mit Ausnahme der Schulsekretärinnen und Schulsekretäre sowie der Hausmeisterinnen und Hausmeister an nicht zentral verwalteten Schulen. Sie ist auch Dienstbehörde für die Mitarbeiter…“)
13:29, 26. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Schulanfangsphase (Die Seite wurde neu angelegt: „Die ersten beiden Grundschuljahre werden Schulanfangsphase genannt. Die Kinder können diese entsprechend ihren individuellen Fähigkeiten in 1, 2 oder 3 Jahren durchlaufen und rücken danach in die 3. Klasse der Grundschule auf. Deshalb wird diese Phase der Grundschulzeit auch als flexible Schulanfangsphase bezeichnet. Ein 3-jähriges Verbleiben in der Schulanfangsphase zählt nicht als Wiederholung einer Klassenstufe. ---- {{Lexikon2016}} Kategorie:…“)
13:27, 26. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Schöffen (Die Seite wurde neu angelegt: „Schöffen und Schöffinnen sind ehrenamtliche Richter in der Strafgerichtsbarkeit. Sie wirken in Strafverfahren bei den Schöffengerichten der Amtsgerichte und bei den Strafkammern der Landgerichte in der Hauptverhandlung mit. Die Schöffen sind unabhängig und haben gleiches Stimmrecht wie die Berufsrichter. Sie urteilen über Schuld oder Unschuld eines Angeklagten und tragen die gleiche Verantwortung für einen Freispruch oder das Strafmaß wie die Beru…“)
13:22, 26. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Schlüsselvertrag (Die Seite wurde neu angelegt: „Vertrag v. a. mit Sportvereinen zur Nutzung von kommunalen Einrichtungen (Sportplätze und -hallen, Schulsporthallen) mit eigenverantwortlicher Öffnung und Schließung (Schlüssel). Dadurch wird der Einsatz von kommunalem Personal vermieden (Hausmeister, Platzwarte). Es gibt den kleinen und den großen Schlüsselvertrag. Beim kleinen Schlüsselvertrag kann eine Sportanlage zu bestimmten Zeiten genutzt werden, beim großen Schlüsselvertrag übernimmt de…“)
13:18, 26. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Schiedsperson (Die Seite wurde neu angelegt: „Schiedspersonen sind Schlichter bei bestimmten strafrechtlichen Tatbeständen. Die Schiedsperson steht häufig im Zusammenhang mit Beleidigung, Hausfriedensbruch, leichter Körperverletzung, Bedrohung, Sachbeschädigung und Verletzung des Briefgeheimnisses. Bei all diesen Delikten muss, bevor eine Privatklage beim Amtsgericht erhoben werden kann, ein Sühneverfahren bei einer Schiedsperson durchgeführt werden. Die Schiedsperson kann auch zivilrechtlic…“)
13:15, 26. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Säuglingsfürsorge (Die Seite wurde neu angelegt: „Unter Säuglingsfürsorge versteht man allgemein Maßnahmen der Gesundheitsfürsorge zur Verbesserung der Lebensbedingungen der Säuglinge, besonders zur Herabsetzung der Sterblichkeit, durch Säuglingspflegekurse, Mütterberatungsstellen und Errichtung von Heimen, Tagesheimen und Säuglingsheimen. Träger der Säuglingsfürsorge sind die Gesundheitsämter. Die Säuglingsfürsorge ist Teil des Kinder- und Jugendgesundheitsdienst (KJGD). ---- {{Lexiko…“)
13:11, 26. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Sanierungsgebiet (Die Seite wurde neu angelegt: „Die Stadtsanierung geht über die Sanierung einzelner Gebäude hinaus und hat die Beseitigung städtebaulicher und nicht selten sozialer Missstände zum Ziel. Demzufolge bedeutet der Begriff Altstadtsanierung oder Quartiersanierung die Durchführung umfassender planungs-, bauordnungsrechtlicher und baulicher Maßnahmen, um die Qualität eines Stadtbereichs zu verbessern. Einen nicht unwesentlichen Beitrag zur Stadtsanierung hat das EU-Projekt "URBAN" gele…“)
13:04, 26. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Saint-Laguë/Schepers (Die Seite wurde neu angelegt: „Das Verfahren nach Saint-Laguë/Schepers ist ein mathematisches Verfahren für die Berechnung der Sitzverteilung. Es findet bei den Bundestagswahlen und bei den Landtagswahlen in einigen Bundesländern Anwendung. Das Verfahren ähnelt dem Verfahren nach d'Hondt, jedoch werden bei Verwendung des Höchstzahlverfahrens nicht die Zahlen 1, 2, 3 usw. verwendet, sondern stattdessen nur ungerade Zahlen (1, 3, 5 usw.) oder halbe Zahlen (0,5; 1,5; 2,5 etc.).…“)
12:59, 26. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Sachaufwand (Die Seite wurde neu angelegt: „Element der Finanzplanung; umfasst die sächlichen Verwaltungsausgaben, die Erstattungen an andere Bereiche sowie sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke. Enger abgegrenzt als die konsumtiven Sachausgaben, die außerdem noch die laufenden Zuweisungen und Zuschüsse und die Schuldendiensthilfen umfassen. ---- {{Lexikon2016}} Kategorie:Lexikon Kategorie:Haushalt“)
12:49, 26. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Reines Wohngebiet (Die Seite wurde neu angelegt: „Reine Wohngebiete (WR) dienen dem Wohnen. Zulässig sind Wohngebäude. Ausnahmsweise können Läden und nicht störende Handwerksbetriebe, die zur Deckung des täglichen Bedarfs für die Bewohnerinnen und Bewohner des Gebiets dienen, sowie kleine Betriebe des Beherbergungsgewerbes, Anlagen für soziale Zwecke sowie den Bedürfnissen der Bewohnerinnen und Bewohner des Gebiets dienende Anlagen für kirchliche, kulturelle, gesundheitliche und sportliche Zwec…“)
12:46, 26. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Regionalplanung (Die Seite wurde neu angelegt: „Die Regionalplanung soll gegenüber der Landesplanung räumlich konkretere überörtliche und überfachliche Festlegungen treffen, ohne jedoch in die Entscheidungskompetenz der Gemeinden einzugreifen. Dabei muss sie die Vorgaben der Landesplanung beachten und für die Region konkretisieren, die Fachplanungen einbeziehen und die Entwicklungsvorstellungen der Gemeinden berücksichtigen (Gegenstromprinzip). Die in den Regionalplänen verbindlich festgel…“)
12:43, 26. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Regionalisierung (Die Seite wurde neu angelegt: „Einige kommunale Leistungen bzw. Produkte werden nicht in allen Bezirken angeboten, weil u.U. die Vorhaltung von Personal und anderen Ressourcen unverhältnismäßig wäre. Somit werden bestimmte Leistungen von einem oder mehreren Bezirksämtern für andere Bezirksämter erbracht. Aufgrund der sog. bezirklichen Allzuständigkeitsvermutung können Regionalisierungen nur im Einvernehmen aller Bezirke erfolgen (vgl. Art 6…“)
12:39, 26. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Regierender Bürgermeister (Die Seite wurde neu angelegt: „Der Regierende Bürgermeister ist der Regierungschef des Landes Berlins. Er vertritt Berlin nach außen, führt den Vorsitz im Senat und leitet dessen Sitzungen. Er bestimmt die Richtlinien der Regierungspolitik, die nach Art. 58 (2) VvB der Billigung des Abgeordnetenhauses bedürfen. Der Regierende Bürgermeister wird mit der Mehrheit der Mitglieder des Abgeordnetenhauses gewählt. Kommt eine Wahl im ersten Wahlgang nicht zustand…“)
12:35, 26. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Regiekosten (Die Seite wurde neu angelegt: „Für die Zwecke der Budgetierung sind Regie- bzw. Overheadkosten nicht exakt definiert. Zu ihnen zählen insbesondere die Kosten der politischen Leitung (z.B. Stadträte, Bezirksverordnetenversammlungen), ihrer Stabsstellen und der Interessenvertretungen, ggf. aber auch Kosten anderer Hierarchieebenen. Sie sind Bestandteil der Gemeinkosten der Bezirksverwaltung. ---- {{Lexikon2016}} Kategorie:Lexikon Kategorie:Haushalt“)
21:38, 25. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Regelsatz (Die Seite wurde neu angelegt: „Der Regelsatz bezeichnet in der Sozialhilfe die Geldsumme, die ein bedürftiger Mensch aus öffentlichen Mitteln erhält, um ein menschenwürdiges Leben führen zu können. Das neue Sozialhilferecht, das Sozialgesetzbuch Zwölf (SGB XII) löste am 1. Januar 2005 das Bundessozialhilfegesetz (BSHG) ab. Es bestimmt u.a., dass einmalige Leistungen (vor allem für Bekleidung, Schuhe und Hausrat) in Zukunft pauschal mit in den Regelsatz einbezogen und in e…“)
21:34, 25. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Rechtsbehelf (Die Seite wurde neu angelegt: „Beim Rechtsbehelf handelt es sich um den Oberbegriff für jedes von der Rechtsordnung zugelassene verfahrensrechtliche Mittel, mit dem eine behördliche oder eine gerichtliche Entscheidung angefochten werden kann. Verwaltungsakte, d. h. förmliche öffentlich-rechtliche Entscheidungen einer Behörde sind mit einer Rechtsbehelfsbelehrung zu versehen, in der dem Empfänger des Verwaltungsaktes (Bescheides) dargelegt wird, dass er gegen die Entscheidung bi…“)
21:32, 25. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Rechtsamt (Die Seite wurde neu angelegt: „Das Rechtsamt jedes Bezirks ist ein interner Serviceleister, führt also keine Rechtsberatung für Bürgerinnen und Bürger durch, sondern berät das Bezirksamtskollegium und die Abteilungen des Bezirksamts in Rechtsfragen. Der Leiter bzw. die Leiterin des Rechtsamts nimmt beratend an den Bezirksamtssitzungen teil (§ 37 Abs. 1 BezVG). siehe auch: Ämterstruktur in den Bezirken ---- {{Lexikon2016}} Kategorie:LexikonKategorie:Bezi…“)
21:29, 25. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Rechnungshof (Die Seite wurde neu angelegt: „Der Rechnungshof ist ein unabhängiges, nur dem Gesetz unterworfenes Organ der Finanzkontrolle, dessen Aufgabe es ist, die Haushalts- und Wirtschaftsführung der öffentlichen Verwaltung auf Ordnungsmäßigkeit (d. h. Einhaltung der formellen und materiellen Rechtsvorschriften) und Wirtschaftlichkeit zu überprüfen. Neben der laufenden Überprüfung des Verwaltungshandelns kann der Rechnungshof auch Sonderprüfaufträge von Abgeordnetenhaus und …“)
21:26, 25. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Raumvergabe (Die Seite wurde neu angelegt: „Für Sitzungen, Konferenzen, sonstige Veranstaltungen können Räume in öffentlichen Verwaltungsgebäuden Berlins gemietet werden. Die Verträge werden in der Regel von der Serviceeinheit Immobilien abgeschlossen (Facility Management). Für den BVV-Saal ist der BVV-Vorsteher bzw. die -Vorsteherin zuständig. Die Regularien bestimmt jeder Bezirk selbst. In Wahrnehmung des Presserechts bedarf es für Film- und Fernsehaufnahmen in öff…“)
21:22, 25. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Raumordnungsverfahren (Die Seite wurde neu angelegt: „Raumbedeutsame Planungen und Maßnahmen sind in einem besonderen Verfahren, dem Raumordnungsverfahren (ROV), untereinander und mit den Erfordernissen der Raumordnung abzustimmen. Im Raumordnungsverfahren sind die raumbedeutsamen Auswirkungen einer Planung oder Maßnahme unter überörtlichen Gesichtspunkten zu prüfen. Hat der Träger der Planung oder Maßnahme Standort- oder Trassenalternativen eingebracht, sind auch diese in die Prüfung einzubeziehen.…“)
21:19, 25. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Rat der Bürgermeister (Die Seite wurde neu angelegt: „Der Rat der Bürgermeister (RdB) besteht aus dem Regierenden Bürgermeister, den Bürgermeistern sowie den Bezirksbürgermeistern. Die übrigen Mitglieder des Senats können mit beratender Stimme an den Sitzungen teilnehmen oder Beauftragte entsenden. Er wird vom Regierenden Bürgermeister als seinem Vorsitzenden regelmäßig mindestens einmal monatlich einberufen. Der Rat der Bürgermeister ni…“)
21:15, 25. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Quorum (Die Seite wurde neu angelegt: „Unter Quorum versteht man die Anzahl der Stimmberechtigten, die bei einer Abstimmung anwesend sein oder sich an einer Abstimmung beteiligen müssen, damit diese gültig ist. Auch der Anteil an befürwortenden Stimmen, der für einen erfolgreichen Beschluss notwendig ist, wird als Quorum bezeichnet. Eine besondere Rolle spielt das Quorum bei Volksbegehren und Volksentscheid sowie bei Bürgerbegehren und Bürgerentscheid. ---- {{…“)
21:11, 25. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Queer (Die Seite wurde neu angelegt: „Der Begriff queer wird dazu verwendet, um ein bestimmtes Partnerwahlverhalten zu beschreiben, beispielsweise auf die Geschlechter (sex) beider Partner bezogen (Heterosexualität, Homosexualität, Bisexualität, Pansexualität, Polysexualität, Asexualität). Die sexuelle Orientierung eines Menschen gehört zu seiner Persönlichkeit und Identität. In den Kommunalvertretungen sind Ausschüsse für Queer gebildet worden, um dafür zu sorgen, dass alle Mens…“)
21:05, 25. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Quartiersmanagement (Die Seite wurde neu angelegt: „Das Quartiersmanagement (QM) (auch: Stadtteilmanagement) ist ein Verfahren der Stadtentwicklung. Wie in der Wortzusammensetzung bereits anklingt, sind Merkmale dieser Strategie zum einen die auf einen Stadtteil ''(Quartier)'' orientierte Zielsetzung und Förderung, zum anderen ein innovativer, integrativer und aktivierender Ansatz der Steuerung ''(Management)''. Das Quartiersmanagement zeichnet sich durch die Zusammenführung und Kooperation von Verwalt…“)
21:02, 25. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Public Private Partnership (Die Seite wurde neu angelegt: „Public Private Partnership (PPP) wird auch gemäß der deutschen Übersetzung als „Öffentlich Private Partnerschaft“ bezeichnet. PPP ist eine Kooperationsform von öffentlicher Verwaltung und privaten Wirtschaftsunternehmen, nach denen der Staat die ihm auferlegten Aufgaben in Zusammenarbeit mit Wirtschaftsunternehmen ausführt bzw. die Aufgaben gänzlich auf die Wirtschaftsunternehmen überträgt, wobei insbesondere die Finanzierung von Infrastrukt…“)
21:00, 25. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Proporz (Die Seite wurde neu angelegt: „Der Proporz (Verhältnis) spielt bei der Wahl der Bezirksämter eine Rolle. Die Fraktionen sind nach ihrer Stärke unter Zugrundelegung des Höchstzahlverfahrens nach d'Hondt für die Wahl der Bezirksamtsmitglieder vorschlagsberechtigt. Danach wird das Bezirksamt proportional der Stärke der Fraktionen gebildet. ---- {{Lexikon2016}} Kategorie:Lexikon Kategorie:BVV Kategorie:Politik“)
20:57, 25. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Produkt (Die Seite wurde neu angelegt: „In der öffentlichen Verwaltung bezeichnet ein Produkt eine abgeschlossene Leistung. Die erbrachte Menge dieser Verwaltungsleistungen und die damit in Zusammenhang stehenden Stückkosten bilden die Grundlage für die Berechnung des Budgets. Man unterscheidet zwischen externen und internen Produkten: externe Produkte wirken nach außen (z. B. Leistungen für Bürgerinnen und Bürger oder Unternehmen) und beinhalten die Kosten der…“)
20:55, 25. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Privatschulen (Die Seite wurde neu angelegt: „Eine Privatschule ist eine Schule in freier Trägerschaft, nicht in der Trägerschaft der Kommune oder des Staates. Private Schulen sind somit keine öffentlichen Schulen. Privatschulen sind entweder Ersatzschulen, wenn sie in ihren Bildungs- und Erziehungszielen den öffentlichen Schulen entsprechen, oder Ergänzungsschulen, wenn sie andere Erziehungsziele haben (z. B. Sprachschulen). Privatschulen in Berlin unterstehen der staatlich…“)
20:53, 25. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Primärhaushalt (Die Seite wurde neu angelegt: „Beim Primärhaushalt handelt es sich um den rechnerischen Teil des Haushalts, wie er sich aus der Zusammenstellung von Primäreinnahmen und Primärausgaben ergibt. Die Absicht des Primärhaushalts ist es, einen politischen „Kernhaushalt“ mit den für die Politikfelder relevanten Einnahmen und Ausgaben darzustellen; hierbei bleiben die Zinsausgaben unberücksichtigt, weil es sich um die Finanzierungskosten früherer Haushaltsjahre handelt. Die Abschlus…“)
20:48, 25. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Politische Bildung (Die Seite wurde neu angelegt: „In der Bundesrepublik und in Berlin gibt es eine Vielzahl von Einrichtungen der politischen Bildung. Neben der Bundeszentrale für politische Bildung mit Sitz in Bonn und einer Zweigstelle u. a. in Berlin und der Landeszentrale für politische Bildungsarbeit Berlin sind besonders die parteinahen Stiftungen zu nennen, die alle auch in Berlin vertreten sind. == Bundeszentrale für politische Bildung == Im Zentrum der Arbeit der Bundeszentrale für politis…“)
20:40, 25. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Planzeichenverordnung (Die Seite wurde neu angelegt: „Die Planzeichenverordnung regelt die Ausarbeitung der Bauleitpläne (Bebauungsplan, Flächennutzungsplan) und die Darstellung des Planinhalts. Dazu sollen die in der Anlage zur Planzeichenverordnung enthaltenen Planzeichen verwendet werden. Planzeichen sind Symbole, die u.a. Art und Maß der baulichen Nutzung, Bauweise und Baulinien, Verkehrsflächen nach Art der Anlagen, Grün- und Wasserflächen oder Regelungen für Stadterhaltun…“)
20:35, 25. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Planungshoheit (Die Seite wurde neu angelegt: „Die kommunale Planungshoheit umfasst das Recht, die jeweilige städtebauliche Entwicklung im Rahmen der Bauleitplanung eigenverantwortlich zu gestalten. Zu diesem Recht zählt auch die Planung für kommunale Einrichtungen wie Schulentwicklungsplan oder Kindertagesstättenentwicklungsplan. Da die gesetzlichen Grundlagen etwa der Bauleitplanung im Wesentlichen durch den Bund bzw. das jeweilige Bundesland festgelegt werden, können diese Ebenen den…“)
20:30, 25. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Planfeststellungsverfahren (Die Seite wurde neu angelegt: „Wegen der unterschiedlichen Zuständigkeiten in der Gesetzgebung gibt es, neben der Bauleitplanung nach dem Baugesetzbuch, Fachplanungsgesetze des Bundes und der Länder zur Regelung spezieller Planungen von überörtlicher Bedeutung, wie z. B., der von Straßen, Eisenbahnen oder Wasserstraßen. Hierfür werden selbstständige Planfeststellungsverfahren durchgeführt. Die Planfeststellung ist in Deutschland nach dem Verwaltungsrecht des Bundes und d…“)
20:26, 25. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Pflegestützpunkte (Die Seite wurde neu angelegt: „Mit dem Inkrafttreten des Pflege-Weiterentwicklungsgesetzes am 1. Juli 2008 wurde die Rechtsgrundlage für ein neues Beratungsstellensystem in Deutschland, die Pflegestützpunkte, geschaffen. Ihre Aufgabe ist, Pflegebedürftige und ihre Angehörigen in allen medizinischen und pflegerischen Versorgungsfragen umfassend und unabhängig zu beraten. Die Beratung beschränkt sich jedoch nicht nur auf Alter und Pflegebedürftigkeit, sondern soll sich auf alle…“)
20:23, 25. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Pflegefamilie (Die Seite wurde neu angelegt: „Kinder in der Familie bedeuten für die meisten Menschen eine große Bereicherung des Lebens. Allerdings sind mit der Erziehung von Kindern auch Belastungen verbunden. Vor allem, wenn die äußeren Umstände besonders ungünstig sind, benötigen Eltern oftmals Hilfe und Unterstützung. Überforderung – beispielsweise allein erziehender Mütter oder Väter – durch Beruf, Haushalt und Kindererziehung, Schicksalsschläge wie Verlust eines Partners, schle…“)
20:20, 25. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Pflanzenschutz (Die Seite wurde neu angelegt: „Unter Pflanzenschutz versteht man die Gesamtheit der Bemühungen, Schäden und Leistungsminderungen von Nutzpflanzen durch Ausnutzung aller einschlägigen wissenschaftlichen Erkenntnisse in einer ökologisch und ökonomisch angemessenen Weise zu verhindern oder zu mildern (Pflanzenschutzgesetz (PflSchG)). ---- {{Lexikon2016}} Kategorie:Lexikon Kategorie:Umwelt“)
20:19, 25. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Petition (Die Seite wurde neu angelegt: „Eine Petition, zu Deutsch Ersuchen, bezeichnet eine Eingabe, Bitte oder Beschwerde an eine zuständige Behörde oder an eine Volksvertretung. Die Zulässigkeit von Petitionen ist ein allgemein anerkannter Bestandteil demokratischer Grundrechte. Petitionen an Parlamente werden an den jeweiligen Petitionsausschuss weitergeleitet, der sie prüft und beantwortet. In bezirklichen Angelegenheiten ist der Beschwerdeausschuss|Ausschuss für Eingaben und Beschwe…“)
20:16, 25. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Persönliches Budget, trägerübergreifendes (Die Seite wurde neu angelegt: „Seit dem 1. Januar 2008 besteht nach § 17 SGB IX ein Rechtsanspruch auf Leistungen zur Teilhabe in Form eines Persönlichen Budgets. Sind mehrere Leistungsträger beteiligt, spricht man von einem Trägerübergreifenden Persönlichen Budget (TPB), das als Komplexleistung aus einer Hand gewährt wird. Das TPB ist keine neue Leistung, sondern lediglich eine andere Form der Leistungserbringung. Es bedeutet, dass Berechtigte sich eine Leistung, die herkömm…“)
20:14, 25. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Persönliche Assistenz (Die Seite wurde neu angelegt: „Persönliche Assistenz ist eine Form der Hilfeerbringung, die von schwerstbehinderten Menschen mit hohem Hilfebedarf selbst entwickelt wurde. Die Assistenz nehmende Person, die häufig für sämtliche alltäglichen Verrichtungen rund um die Uhr Hilfe benötigt, besitzt nach diesem Prinzip die volle Handlungs- und Entscheidungskompetenz und kann so trotz des hohen Hilfebedarfs ein selbst bestimmtes Leben führen. Sie sucht sich ihre Hilfspersonen selbst au…“)
20:06, 24. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Personalvertretung (Die Seite wurde neu angelegt: „Die Personalvertretung (Personalrat) ist die Vertretung der Beschäftigten (Tarifbeschäftigte, Beamte) einer Dienststelle der öffentlichen Verwaltung vergleichbar mit der Arbeitnehmervertretung in den Betrieben der Privatwirtschaft (Betriebsrat). Das Recht der Personalvertretung ist im Personalvertretungsgesetz geregelt. ---- {{Lexikon2016}} Kategorie:Lexikon Kategorie:Verwaltung“)
20:05, 24. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Personalakten (Die Seite wurde neu angelegt: „Personalakten enthalten die persönlichen Daten der Arbeitnehmer/innen und Beamten/innen. Sie gehören zu den besonders geschützten Akten, so dass ein Einsichtsrecht der BVV oder ihrer Ausschüsse nicht besteht (§ 11 Abs. 2 BezVG). Personalakten werden ausschließlich in der Serviceeinheit Personal geführt und unterliegen dem Datenschutz. Somit besteht auch kein Recht auf Akteneinsicht all derer, die nicht unmitt…“)
20:02, 24. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Pauschalierung der Sozialhilfe (Die Seite wurde neu angelegt: „Sozialhilfe, die Grundsicherung für ältere Menschen und voll Erwerbsgeminderte und die Grundsicherung für Arbeitsuchende werden nach Regelsätzen bemessen. In diesen Regelsätzen sind auch Leistungen enthalten, die vorher im Einzelfall beantragt und bewilligt werden mussten (Bekleidung, Schuhe, Wäsche, Hausrat). Diese Pauschalierung dient der Verwaltungsvereinfachung, kann aber dem Grundsatz der Entscheidung im Einzelfall widersprechen. Auch g…“)
19:59, 24. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Patientenfürsprecher (Die Seite wurde neu angelegt: „An vielen Krankenhäusern stehen Patientenfürsprecher als unabhängige und ehrenamtlich tätige Ansprechpartner für Patienten zur Verfügung. Sie werden von den Bezirksverordnetenversammlungen gewählt. Die Aufgaben von Patientenfürsprechern sind: * sie nehmen Lob und Beschwerden der Patienten entgegen, * beantworten Fragen der Patienten, * vermitteln bei Problemen zwischen Patient und Klinikpersonal und * leiten Anr…“)
19:57, 24. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Parkraumbewirtschaftung (Die Seite wurde neu angelegt: „Parkraumbewirtschaftung ist die Steuerung des Verhältnisses von Parkplatzsuchenden zu Parkplätzen im öffentlichen Straßenraum. Parkraum wird vor allem dort bewirtschaftet, wo der Bedarf an Parkplätzen die Zahl der vorhandenen Parkplätze übersteigt. Durch die „Gebührenpflicht“ des Parkens soll eine Fluktuation erzielt werden, so dass über den Tag hinweg mehr Fahrzeuge geparkt werden können. Nach der Verwaltungsvorschrift zu § 13 der Straße…“)
19:53, 24. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Park and Ride (Die Seite wurde neu angelegt: „Park and Ride (kurz: P+R) bietet Autofahrern die Möglichkeit, Pkw und Bahn kombiniert zu nutzen. Das Auto ist dabei Zubringerfahrzeug und kann auf speziellen Parkplätzen direkt neben Bahnhöfen abgestellt werden. Das bequeme Umsteigen soll Autofahrer dazu animieren, nicht die komplette Fahrstrecke mit dem Pkw zurückzulegen. ---- {{Lexikon2016}} Kategorie:Lexikon Kategorie:Mobilität“)
19:51, 24. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Pagatorisierung (Die Seite wurde neu angelegt: „Der Begriff beschreibt ein Verfahren, mit dem Kosten transparent gemacht werden, die bisher nicht durch Geldflüsse abgegolten werden. Zur Herstellung einer Vergleichbarkeit unter den Bezirken wurde beispielsweise die Gebäudenutzung der Immobilien in den Bezirken erfasst und eine fiktive Miete angesetzt. Diese theoretische „Miete“ von Bezirksgebäuden wird an den Senat abgeführt, der sie jedoch zunächst in der Zuweisung der bezirklichen Globalsumm…“)
19:43, 24. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Ordnungsamt Online (Die Seite wurde neu angelegt: „Das neue Online-Bürgeramt ist Teil des Modernisierungsprogramms “ServiceStadt Berlin”. Es soll den Bürgern die Möglichkeit eröffnen, “Störungen im öffentlichen Raum” an die Ordnungsämter zu übermitteln, und zwar unabhängig von deren Öffnungszeiten. Die Meldungen werden dann automatisch dem fachlich zuständigen Bezirksamt übermittelt. Ein „Rückkanal“ informiert die Bürger mit einem Verkehrsampel-Symbol über den jeweiligen Bearbei…“)
19:41, 24. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Optionskreise (Die Seite wurde neu angelegt: „Viele Landkreise und kreisfreie Städte betreuen die Bezieher des Arbeitslosengeldes II in eigener Verantwortung (Optionskreise). Das Optionsmodell gibt die Möglichkeit, Leistungen aus einer Hand anzubieten und auf die Fähigkeiten und Vermittlungshemmnisse jedes einzelnen Arbeitsuchenden umfassend einzugehen (Beratung, Vermittlung, finanzielle Leistungen sowohl des Bundes als auch der Kommune). Auf diese Weise kann eine dauerhafte Arbeitsintegration err…“)
19:38, 24. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Open Government (Die Seite wurde neu angelegt: „Die behutsame Öffnung von Staat und Verwaltung gegenüber der Bevölkerung und der Wirtschaft kann zu mehr Transparenz, zu mehr Teilhabe, zu einer intensiveren Zusammenarbeit, zu mehr Innovation und zu einer Stärkung gemeinschaftlicher Belange beitragen. Im angelsächsischen Sprachraum hat sich für diese Entwicklung, die besonders von den interaktiven Web 2.0-Technologien geprägt wird, die Bezeichnung „Open Government“ durchgesetzt. Offenheit, Tra…“)
19:36, 24. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Open Data (Die Seite wurde neu angelegt: „Offene Daten („Open Data”) sind sämtliche Datenbestände, die im Interesse der Allgemeinheit der Gesellschaft ohne jedwede Einschränkung zur freien Nutzung, zur Weiterverbreitung und zur freien Weiterverwendung zugänglich gemacht werden. Dies entbindet die Nutzer nicht von der Zitierpflicht. Die Europäische Kommission schätzt den Wert der öffentlichen Daten auf 40 Mrd. EUR. Durch Verarbeitung und Veredelung der Daten kann ein Markt von 140 Mr…“)
19:34, 24. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite One Stop Agency (Die Seite wurde neu angelegt: „One Stop Agency bezeichnet eine Organisationsform, in der Information, Beratung, Hilfestellung und Leistung, d. h. alle erforderlichen Dienstleistungen für einen Antragsteller aus einer Hand erbracht werden. So treten die meisten Wirtschaftsfördergesellschaften heute als One Stop Agency auf. Mit One Stop Agency wird in Berlin die neue Organisationsform der Wirtschaftsförderung bezeichnet, mit der die unterschiedlichen Kompetenzen verschiedener B…“)
19:31, 24. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Öffentlicher Personennahverkehr (Die Seite wurde neu angelegt: „Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) ist die allgemein zugängliche Beförderung von Personen mit Verkehrsmitteln im Linienverkehr, die überwiegend dazu bestimmt sind, die Verkehrsnachfrage im Stadt-, Vorort- oder Regionalverkehr zu befriedigen. Nach § 5 des Regionalisierungsgesetzes (RegG) stehen den Ländern Mittel für den öffentlichen Personennahverkehr aus dem Mineralölsteueraufkommen des Bundes zur Verfügung. Der öffentliche Personennah…“)
19:25, 24. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Oder-Partnerschaft (Die Seite wurde neu angelegt: „Seit Herbst 2006 strebt Berlin, gemeinsam mit Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg und Sachsen, im Rahmen der sog. „Oder-Partnerschaft“ eine vertiefte Kooperation mit den vier westpolnischen Wojewodschaften Zachodnio-Pomorskie, Lubuskie, Wielkopolskie und Dolnoslaskie an. Ziel der Oder-Partnerschaft ist es, den Raum diesseits und jenseits der Oder infrastrukturell enger zu vernetzen und zu einem auf möglichst vielen Gebieten kooperierenden dynamische…“)
19:19, 24. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Obdachlosenhilfe (Die Seite wurde neu angelegt: „Obdachlosigkeit droht in den meisten Fällen wegen Mietrückständen. Nicht immer bedeutet das den Weg in eine Notunterkunft bzw. ein Obdachlosenheim. Die „Soziale Wohnhilfe“ des Sozialamts berät und kann in vielen Fällen helfen, besonders wenn Kinder im Haushalt sind oder wenn es sich um eine plötzliche Notlage handelt, deren Beseitigung aus eigenen Kräften und Mitteln nicht möglich erscheint. Der Sozialdienst kann Verhandlungen mit dem Hausei…“)
19:14, 24. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Neues Steuerungsmodell (Die Seite wurde neu angelegt: „New Public Management ist eine Reformbewegung für den öffentlichen Sektor, die seit Anfang der 80’er Jahre in allen westlichen Industriestaaten zu beobachten ist. Mit ihr sollen die durch Zeitablauf (Max Weber 1926) und Umfeldveränderungen entstandenen Verkrustungen bürokratischer Systeme überwunden werden. Sie sollen in zielorientierte, wirksame und wirtschaftlich handelnde Dienstleister umgewandelt werden. Die Kommunale Gemeinschaftsstelle fü…“)
19:10, 24. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Naturlehrpfad (Die Seite wurde neu angelegt: „Ein Naturlehrpfad ist ein ausgebauter Wanderweg, der entlang von naturwissenschaftlich oder kulturell bemerkenswerten Objekten stationsartig durch die Landschaft führt. Er kann zum Beispiel Wissen über Flora und Fauna, Geologie, Ökologie und Kulturgeschichte vermitteln. In Berlin bestehen Naturlehrpfade u.a. am Teufelssee, an den Müggelbergen und im Wuhletal. Die Ziele und Aufgaben des Naturschutzes und Landschaftsschutzes sind gemäß Bundesnatursch…“)
19:07, 24. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Namensänderung (Die Seite wurde neu angelegt: „Das deutsche Namensrecht ist durch die Vorschriften des Bürgerlichen Rechts umfassend und grundsätzlich abschließend geregelt. Das heißt bei familienrechtlichen Vorgängen wie Geburt, Eheschließung, Eheauflösung, aber auch Namenserteilung nach neuer Sorgerechtsbegründung, nachträglicher Bestimmung eines Ehe- oder Doppelnamens usw. bietet das Bürgerliche Gesetzbuch vielfältige namensrechtliche Möglichkeiten. Für die Bearbeitung dieser Erkläru…“)
19:04, 24. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Nahverkehrsplan (Die Seite wurde neu angelegt: „Der Nahverkehrsplan (NVP) bildet den verkehrspolitischen und verkehrsgewerberechtlichen Rahmen für die mittelfristige Entwicklung des Berliner öffentlichen Personennahverkehrs und konkretisiert die Eckpunkte. Die Eckpunkte für die Fortschreibung des NVP für den Zeitraum 2010-2014 wurden im Juli 2010 vom Berliner Abgeordnetenhaus beschlossen. Im Schwerpunkt legt der NVP Mindestanforderungen an das ÖPNV-Angebo…“)
19:00, 24. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Nachtragshaushalt (Die Seite wurde neu angelegt: „Unter Nachtragshaushalt versteht man die nachträgliche Veränderung eines bereits vom Parlament beschlossenen Haushalts bei einer deutlichen Abweichung vom Haushaltsplan. Ein Nachtragshaushalt ist dann aufzustellen, wenn * außer- oder überplanmäßige Ausgaben oder * außer- bzw. überplanmäßige Einnahmen bzw. Mindereinnahmen absehbar sind, die zum Zeitpunkt der Erstellung des Etats nicht vorausgesehen werden konnten. siehe auc…“)
18:54, 24. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Nachhaltigkeit (Die Seite wurde neu angelegt: „Das Konzept der Nachhaltigkeit beschreibt die Nutzung eines Systems in einer Weise, dass dieses System in seinen wesentlichen Eigenschaften erhalten bleibt und sein Bestand auf natürliche Weise regeneriert werden kann. Die Grundregel des Nachhaltigkeitsmanagements lautet: „Jede Generation muss ihre Aufgaben selbst lösen und darf sie nicht den kommenden Generationen aufbürden. Zugleich muss sie Vorsorge für absehbare zukünftige Belastungen treffen…“)
18:46, 24. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Musikschulen (Die Seite wurde neu angelegt: „Musikschulen sind öffentliche gemeinnützige Einrichtungen der musikalischen Bildung für Kinder, Jugendliche und Erwachsene und erfüllen einen öffentlichen Bildungsauftrag. Sie bieten eine musikalische Früherziehung / Grundausbildung, geben qualifizierten Instrumental- und Vokalunterricht und ermöglichen das gemeinsame Musizieren in Orchestern, Chören, Ensembles. In Berlin gibt es in jedem Bezirk eine Musikschule, die in der Regel zum Kulturamt (si…“)
18:43, 24. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Modal Split (Die Seite wurde neu angelegt: „Der Modal Split bezeichnet den Erfolg eines Verkehrsträgers im Vergleich zu den anderen Verkehrsträgern. Der Modal-Split-Anteil eines Verkehrsträgers gibt an, wie hoch sein Anteil in Prozent an der gesamten Verkehrsnachfrage ist. Bezugsgrößen sind das Verkehrsaufkommen oder die Verkehrsleistung. Neben dieser Abgrenzung, die sich an der jeweils genutzten Infrastruktur orientiert, wird der Modal Split im Personenverkehr teilweise nach Verkehrsmitteln…“)
18:39, 24. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Mobilitätshilfedienste (Die Seite wurde neu angelegt: „Die Berliner Mobilitätshilfedienste (MHD) bieten seit ca. 25 Jahren in allen Bezirken Begleit- und Rollstuhlschiebedienste für Ältere und Menschen mit Behinderung an, die ihre Wohnung nicht mehr ohne fremde Hilfe verlassen können. Inbegriffen sind kleinere Assistenzdienste sowie Treppenhilfe mittels eines Treppensteigegerätes. Ziel ist es, den betroffenen Menschen zu ermöglichen, sich weiterhin in ihrem Wohnumfeld zu bewegen, selbstständig einzukau…“)
18:38, 24. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Mitwirkungsverbot für Bezirksverordnete und Bürgerdeputierte (Die Seite wurde neu angelegt: „Nach § 11 Abs. 3 BezVG dürfen Bezirksverordnete an Beratungen und Entscheidungen nicht mitwirken, wenn Gründe vorliegen, die zum Ausschluss vom Verwaltungsverfahren nach dem VwVfG (Befangenheit) führen würden. Das Gleiche gilt für Bezirksverordnete, die vorbereitend oder entscheidend als Mitarbeiter einer Senatsverwaltung an Aufgaben der Bezirksaufsicht oder einer möglichen Eingriffsentscheidung (Eingriffsrecht) teilnehmen. § 11 Abs.…“)
17:08, 24. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Mitwirkung der Einwohnerschaft (Die Seite wurde neu angelegt: „Die Demokratie in den Bezirken ist nicht allein auf die Wahlen zu den Bezirksverordnetenversammlungen begrenzt. Vielmehr ist die Mitwirkung der Einwohnerinnen und Einwohner ein Prinzip der Selbstverwaltung der Bezirke, wobei die Bezirksverordnetenversammlungen und die Bezirksämter verpflichtet sind, die Mitwirkung der Einwohnerschaft an der Wahrnehmung der bezirklichen Aufgaben zu fördern (§ 40 BezVG).…“)
17:01, 24. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Mittlerer Schulabschluss (Die Seite wurde neu angelegt: „Der Mittlere Schulabschluss (MSA) ersetzt den ehemaligen Realschulabschluss. In Berlin müssen alle Schülerinnen und Schüler der Gymnasien und der Realschulen am Ende des 10. Schuljahres am mittleren Schulabschluss teilnehmen, Gesamtschüler und Hauptschüler nehmen je nach erbrachten Leistungen am MSA teil. Damit wird der Leistungsstand aller Schüler der 10. Jahrgangsstufe vergleichbar bewertet. Der mittlere Schulabschluss besteht aus zwei Teilen: d…“)
16:57, 24. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Misstrauensvotum (Die Seite wurde neu angelegt: „Mit einem Misstrauensvotum bekundet das Parlament, dass die Regierung nicht mehr das mehrheitliche Vertrauen des Parlaments hat. Das Instrument des Misstrauensvotums gibt es für die Bezirksverordnetenversammlungen nicht. Allerdings kann eine BVV den Bezirksbürgermeister bzw. die Bezirksbürgermeisterin oder einzelne Stadträte und Stadträtinnen vorzeitig abwählen (Bezirksamtsmitglieder|Abberufung von Bezirksamtsmitg…“)
16:30, 24. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Missbilligungsantrag (Die Seite wurde neu angelegt: „Ein Missbilligungsantrag wird i.d.R. von Oppositionsparteien in der parlamentarischen Praxis gestellt, wenn sich ein Regierungsmitglied bzw. in den Bezirken ein Bezirksamtsmitglied nach deren Ansicht fehlerhaft verhalten hat und dadurch nicht unerheblicher Schaden entstanden sei. Er ist gewissermaßen die Vorstufe zu einem Misstrauensvotum (Warnstufe), hat aber keine unmittelbaren Folgen. ---- {{Lexikon2016}} Kategorie:LexikonKategorie:Verwal…“)
16:27, 24. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Mischgebiet (Die Seite wurde neu angelegt: „Mischgebiete (MI) dienen dem Wohnen sowie der Unterbringung von Gewerbebetrieben, die das Wohnen nicht wesentlich stören. Zulässig sind außerdem Anlagen für kirchliche, kulturelle, soziale, gesundheitliche und sportliche Zwecke, Gartenbaubetriebe, Tankstellen und Vergnügungsstätten. (§ 6 BauNVO; dort sind auch die zulässigen Ausnahmen dargestellt) siehe auch: Baunutzungsverordnung, Flächennutzungsplan, Bebauungsplan…“)
16:24, 24. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Mischfinanzierungen (Die Seite wurde neu angelegt: „Der Bund finanziert bei den in Artikel 91 ff. GG aufgezählten Aufgaben originäre Länderaufgaben mit, wenn sie für die Gesamtheit bedeutsam sind und die Mitwirkung des Bundes zur Verbesserung der Lebensverhältnisse erforderlich ist. Die Mitwirkung des Bundes bei der Finanzierung von Länderaufgaben hat damit faktisch auch eine Finanzausgleichsfunktion. Mischfinanzierung gibt es bei folgenden Aufgaben: * Art. 91 a GG [Gemeinschaftsaufgaben Verbess…“)
16:22, 24. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Mindestveranschlagung (Die Seite wurde neu angelegt: „Im Rahmen der Zuweisung der Globalsumme (Globalhaushalt) für die Bezirkshaushalte werden vom Senat in einigen Bereichen Vorgaben gegenüber den Bezirken gemacht, in welchen Titeln des Haushaltsplans Summen mindestens in einer bestimmten Höhe eingestellt werden müssen. Die Bezirke können in diesen Titel darüber hinaus gehen, aber nur in vom Senat bestimmten Ausnahmefällen unter der „Mindestveransc…“)
16:18, 24. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Migrationshintergrund (Die Seite wurde neu angelegt: „Bei Personen mit Migrationshintergrund handelt es sich um Personen, die nach 1949 auf das heutige Gebiet der Bundesrepublik Deutschland gezogen sind, sowie alle in Deutschland geborenen Ausländerinnen und Ausländer und alle in Deutschland als Deutsche geborene mit zumindest einem Elternteil, der zugezogen ist oder der als Ausländerin oder Ausländer in Deutschland geboren wurde. (Quelle: Statistisches Jahrbuch Bund 2015) ---- {{Lexikon2016}} Kategor…“)
16:16, 24. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Migration (Die Seite wurde neu angelegt: „(syn. Räumliche Bevölkerungsbewegung, Wanderung) Der Begriff Migration (Zu- und Abwanderung) bezeichnet jeden dauerhaften oder längerfristigen Wohnsitzwechsel. Umzüge zwischen Gemeinden im Inland werden als Binnenwanderung bezeichnet, Umzüge zwischen einer Gemeinde in Deutschland und dem Ausland als Außenwanderung. Umzüge innerhalb einer Gemeinde werden statistisch nicht erfasst. Migration in Form von Abwanderung führt in Städten häufig zur Z…“)
16:12, 24. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Mietspiegel (Die Seite wurde neu angelegt: „Der Mietspiegel stellt eine der gesetzlich vorgeschriebenen Möglichkeiten für die Ermittlung der ortsüblichen Vergleichsmiete dar. Auf seiner Grundlage können sich die Mietvertragsparteien bei bestehenden Mietverhältnissen einigen, ohne selbst Vergleichsobjekte ermitteln oder erhebliche Kosten für ein Gutachten aufwenden zu müssen. Der Berliner Mietspiegel 2015 ist eine Übersicht über die in Berlin am 1. September 2014 üblicherweise gezahl…“)
16:10, 24. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Meldewesen (Die Seite wurde neu angelegt: „Das Meldewesen dient in erster Linie der Identitätsfeststellung und dem Wohnungsnachweis von Personen. Dazu kommen Zwecke wie das Ausstellen von Lohnsteuerkarten und die Vorbereitung von Wahlen (Erstellung der Wählerverzeichnisse, Erteilung von Wahlscheinen etc.). siehe auch: Bürgeramt ---- {{Lexikon2016}} Kategorie:Lexikon Kategorie:Verwaltung“)
16:08, 24. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Meinungsforschung (Die Seite wurde neu angelegt: „Die Meinungsforschung (auch: Demoskopie) ist ein Teilbereich der empirischen Sozialforschung. Durch Befragung (Interviews) soll über Stichproben der Zielgruppe die Meinung (von Teilen) der Bevölkerung zu bestimmten Themen oder Fragen erfasst werden. In der Politik wollen häufig Parteien, gesellschaftliche Organisationen oder Medien mögliche Konflikte oder erwartete Handlungen, z. B. das Wahlverhalten, im Voraus erfahren, um aus den Ergebnissen Strateg…“)
16:06, 24. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Mehrgenerationenhäuser (Die Seite wurde neu angelegt: „Mehrgenerationenhäuser sind Einrichtungen, in denen sich Angehörige verschiedener Generationen begegnen, sich gegenseitig unterstützen und/oder – in unterschiedlichen Formen gemeinschaftlichen Wohnens – zusammenleben. Als offene Treffpunkte bieten sie die Möglichkeit zur vielfältigen Interaktion zwischen Menschen verschiedenen Alters und sollen helfen, die Generationenbeziehungen auch außerhalb der Familie neu zu gestalten. Mit ihren Angeboten h…“)
16:02, 24. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Mehrbedarf (Die Seite wurde neu angelegt: „Da der Regelsatz der Sozialhilfe oder der Grundsicherung für Arbeitsuchende nicht alle Bedarfs- und Lebenslagen abdecken kann, kann ein Anspruch auf Mehrbedarf nach § 30 SGB XII oder ein Anspruch auf einmalige Leistungen bestehen. Ein Mehrbedarf wird anerkannt * für Personen ab 65 Jahre/ auf Dauer Erwerbsunfähige in Höhe von 17% des jeweiligen Regelsatzes, * für werdende Mütter nach der 12. Schwangerschaftswoche: ebenfalls 17%, * für Alleine…“)
15:59, 24. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Mehraufwandsentschädigung (Die Seite wurde neu angelegt: „Erwerbsfähige SGB II-Bezieher, die keine Arbeit finden, können nach § 16 d SGB II in Arbeitsgelegenheiten eingewiesen werden. Im Volksmund heißt eine solche Stelle mit Gewährung einer Mehraufwandsentschädigung (MAE) ''Ein Euro Job''. Diese Arbeitsgelegenheiten sind nachrangig gegenüber Vermittlung in Arbeit, Ausbildung oder Qualifizierung und sollen die „ultima ratio“ darstellen. In der Realität allerdings dienen sie oft der „sozialen Integr…“)
15:55, 24. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Median (Die Seite wurde neu angelegt: „== Median im Berliner Haushalt == Bei der Zuweisung von Finanzmitteln werden in Berlin aus der Kosten-Leistungs-Rechnung die Produktkosten für die einzelnen externen Produkte für jeden Bezirk ermittelt. Da diese Produktkosten aus verschiedenen Gründen voneinander abweichen (zum Teil sogar erheblich, z. B. aufgrund von Infrastrukturkosten wie kalkulatorischer Miete etc.), hat man sich auf die Bildung eines Medians verständigt. Dabei li…“)
14:01, 24. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Mandatsverteilung (Die Seite wurde neu angelegt: „== Abgeordnetenhaus == Die Mandate für das Abgeordnetenhaus von Berlin werden – unter der Berücksichtigung einer 5-%-Hürde – auf der Grundlage des Verfahrens der mathematischen Proportion nach Hare-Niemeyer auf die Bezirkslisten und auf die Landeslisten der Parteien verteilt. (§§ 18 und 17, Abs. 2 Landeswahlgesetz) == Bezirksverordnetenversammlung == Die Bezirksverordnetenversammlungen werden – unter…“)
13:55, 24. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Lottomittel (Die Seite wurde neu angelegt: „Im Rahmen des staatlichen Glücksspielmonopols darf grundsätzlich nur der Deutsche Lotto- und Totoblock Wetten anbieten. In Berlin werden die Lotto- und Toto-Einnahmen von der Deutschen Klassenlotterie Berlin (DKLB) verwaltet, die 20% der Umsatzerlöse an die DKLB-Stiftung überweist. Die Stiftung vergibt diese Mittel für soziale, karitative, dem Umweltschutz dienende, staatsbürgerliche und sportliche Vorhaben. Berliner Institutionen, insbesondere Ver…“)
13:53, 24. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Lokale Bündnisse für Familien (Die Seite wurde neu angelegt: „Lokale Bündnisse für Familien sind Netzwerke mit Beteiligung von Organisationen und Einzelpersonen aus Politik, Verwaltung, Wirtschaft und Gesellschaft. Lokale Bündnisse existieren inzwischen in mehreren hundert Kommunen und Landkreisen. Das Berliner Bündnis für Familie wurde 2005 gegründet. Darüber hinaus gibt es Bündnisse für Familien in den Bezirken. Sie ergreifen Initiativen und verabreden Maßnahmen, deren Ziel zum Beispiel die Verbesserung…“)
19:07, 22. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Lokale Agenda 21 (Die Seite wurde neu angelegt: „Das Programm ''Agenda 21'' wurde 1992 von der UNO verabschiedet. Ziel ist es, Programme zu entwickeln und umzusetzen, die zum Fortbestand menschlichen Lebens über das 21. Jahrhundert hinaus beitragen sollen. Die Programme sollen „nachhaltig“ und mit den Bürgerinnen und Bürgern entwickelt werden. Arbeitsfelder sind: Klimawandel, alternative Energien, Umweltschutz usw. Lokale Agenden 21 nehmen diese Ideen auf und geben viele Anregungen (Umweltvertr…“)
19:03, 22. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Liegenschaftskataster (Die Seite wurde neu angelegt: „Jeder Bezirk führt ein Liegenschaftskataster. Jede Liegenschaft (Flurstücke und Gebäude) ist im Liegenschaftskataster ihrer Lage nach erfasst. Das heißt, jeder Eckpunkt eines Grundstücks ist mit einer Genauigkeit von wenigen Zentimetern bekannt und auch in der Örtlichkeit wieder herstellbar. Außerdem werden im Liegenschaftskataster Nutzungen und Flächengrößen nachgewiesen und nachrichtlich die Eigentümer geführt. Das Liegenschaftskataster bes…“)
19:00, 22. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Liegenschaftsfonds (Die Seite wurde neu angelegt: „Der Liegenschaftsfonds vermarktet seit dem 1. Januar 2001 vor allem dem Land Berlin gehörende und für Fachaufgaben nicht mehr benötigte Immobilien (vormals Finanzvermögen). Alleiniger Gesellschafter des Liegenschaftsfonds Berlin GmbH & Co. KG (seit 1.3.2015 Berliner Immobilienmanagement GmbH) ist das Land Berlin. Das Unternehmen beschäftigt heute circa 120 Mitarbeiter, die zu einem Teil aus der Wirtschaft, zum anderen aus dem öffentlichen Dienst ko…“)
18:56, 22. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Lernmittelfreiheit (Die Seite wurde neu angelegt: „Nach dem Grundsatz der Lernmittelfreiheit sollen die erforderlichen Schulbücher und z.T. auch andere Lernmittel an öffentlichen Schulen kostenfrei zur Verfügung gestellt werden. In Berlin wird zur Finanzierung der Kosten ein Büchergeld erhoben. Nach § 50 Abs. 2 des Schulgesetzes sind die Erziehungsberechtigten oder die volljährigen Schülerinnen und Schüler verpflichtet, sich an der Beschaffung der erforderlichen Lernmittel zu beteiligen (Eigenan…“)
18:52, 22. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Leitbild (Die Seite wurde neu angelegt: „Das Leitbild einer Kommune bündelt die Teilziele einzelner Aufgabenfelder bzw. Stadtteile, um eine langfristige Zielvorstellung für die Entwicklung zu geben. Das Leitbild einer Stadt stellt die bestimmenden Werte dar, gibt eine Zukunftsperspektive und dient als Orientierung bei der strategischen Umsetzung der Teilziele. Das Leitbild einer Kommune sollte in einem moderierten, klar definierten, öffentlichen Prozess mit einer umfassenden Beteiligung von P…“)
18:51, 22. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Leistungs- und Verantwortungszentrum (Die Seite wurde neu angelegt: „Die Ämter in den Bezirken sind als Leistungs- und Verantwortungszentren (LuV) organisiert, d. h. sie sind im Rahmen der ihnen zugeordneten personellen und sächlichen Mittel für wirksame und wirtschaftliche Arbeitsergebnisse verantwortlich. Die Einzelheiten zur Aufgabe und zum Umfang der ihnen zur Verfügung gestellten Mittel sollen in Zielvereinbarungen zwischen der Behördenleitung und dem LuV festgelegt werden. ---- {{Lexikon20…“)
18:48, 22. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Leichte Sprache (Die Seite wurde neu angelegt: „Für Menschen mit Lernschwierigkeiten stellen viele Texte – vor allem auch amtliche – eine unüberwindliche Barriere dar, weil sie sie nicht verstehen. Deshalb ist man schon in vielen Bereichen dazu übergegangen, zusätzlich zu einem Text eine Version in leichter Sprache zur Verfügung zu stellen. Der Zusammenschluss der Menschen mit Lernschwierigkeiten [http://http://www.menschzuerst.de/ „Mensch zuerst“ – Netzwerk People First Deutschland e. …“)
18:43, 22. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Lebensweltlich orientierte Räume (LOR) in Berlin (Die Seite wurde neu angelegt: „Lebensweltlich orientierten Räume (LOR) wurden 2006 gemeinsam zwischen den planenden Fachverwaltungen des Senats, den Bezirken und dem Amt für Statistik Berlin-Brandenburg auf der Grundlage der von der Jugendhilfe bereits definierten Sozialräume einheitlich abgestimmt. Die LOR sind am 1.8.2006 per Senatsbeschluss als neue räumliche Grundlage für Planung, Prognose und Beobachtung demografischer und sozialer Entwicklungen in Berlin festgelegt worde…“)
18:35, 22. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Lebensmittelaufsicht (Die Seite wurde neu angelegt: „Die Lebensmittelaufsicht bei den Veterinärämtern der Bezirke ist verantwortlich für die Durchsetzung des Verbraucherschutzes bei Lebensmitteln, Tabakerzeugnissen, kosmetischen Mitteln und Bedarfsgegenstände). Zu den Aufgaben der amtlichen Lebensmittelüberwachung gehören * Amtliche Probennahme und Untersuchung * Kontrollen in Produktions- und Verarbeitungsbetrieben sowie bei Importeuren * Kontrollen im Groß- und Einzelhandel,…“)
18:31, 22. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Lebenslanges Lernen (Die Seite wurde neu angelegt: „Die Wissensgesellschaft stellt die Menschen vor große Herausforderungen, die durch den demografischen Wandel und die Globalisierung noch verstärkt werden. Wissen muss ständig aktualisiert und erweitert werden. Darüber hinaus muss die Fähigkeit trainiert werden, das vorhandene Wissen anzuwenden sowie Wissen und Erfahrung weiterzugeben. Lebenslanges Lernen ist ein Konzept, Menschen zu befähigen, eigenständig über ihre Lebensspanne hi…“)
18:28, 22. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Lebenserwartung (Die Seite wurde neu angelegt: „Die durchschnittliche Zahl von weiteren Jahren, die ein Mensch in einem bestimmten Alter nach den zum aktuellen Zeitpunkt geltenden Sterblichkeitsverhältnissen voraussichtlich noch leben könnte. Sie wird mit Hilfe der Sterbetafel des Statistischen Bundesamtes ermittelt, in die die aktuellen Wahrscheinlichkeiten für die einzelnen Altersjahre, im jeweiligen Alter zu sterben, eingehen. Es handelt sich um eine hypothetische Kennziffer, da sich die Sterbeve…“)
18:26, 22. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Lärmschutz (Die Seite wurde neu angelegt: „Das Landes-Immissionsschutzgesetz Berlin (LImSchGBln) löst die bisher geltende Verordnung zur Bekämpfung des Lärms ab. Es soll die Bürgerinnen und Bürger vor vermeidbarem störenden Lärm schützen. Bestimmte Zeiten sind dabei besonders geschützt: * Die Nachtzeit (22.00 bis 06.00 Uhr) und * die Sonntag und gesetzlichen Feiertage (ganztägig) Dies gilt sowohl für Lärm, der durch menschliches Verhalten (z. B. Schreien und Poltern) als auch für L…“)
18:22, 22. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Lärmminderungsplan (Die Seite wurde neu angelegt: „Aus der Messung und Beurteilung der Lärm-Immissionssituation (Immission) lassen sich Lärmminderungspläne (LMP) ableiten. Nach § 47a des BImSchG sind sie in Wohngebieten und anderen schutzwürdigen Gebieten dann aufzustellen, wenn schädliche Umwelteinwirkungen durch Geräusche nicht nur vorübergehend auftreten oder zu erwarten sind und deshalb ein abgestimmtes Vorgehen gegen verschiedenartige Lärmquellen erforderlich ist. ---- {{Lexikon2016}} Ka…“)
18:20, 22. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Landschaftsplan (Die Seite wurde neu angelegt: „Landschaftspläne sind Rechtsverordnungen zum Schutz der Natur. Sie sind genau wie Bebauungspläne durch die Bezirksverordnetenversammlung festzusetzen und dürfen Bebauungsplänen nicht widersprechen. Die rechtliche Grundlage liefert §8 des Berliner Naturschutzgesetzes (NatSchG Bln.). ---- {{Lexikon2016}} Kategorie:Lexikon Kategorie:Stadtplanung“)
18:17, 22. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Landesschulbeirat (Die Seite wurde neu angelegt: „Der Landesschulbeirat (LSB) setzt sich aus je einer/m gewählten Vertreter/in des Bezirkslehrerausschusses, des Bezirksschülerausschusses und des Bezirkselternausschusses jedes Berliner Bezirks zusammen. Hinzu kommen je ein/e Vertreter/in des DGB, des DBB, der Handwerkskammer, der IHK, der evangelischen und der katholischen Kirche sowie der Jüdischen Gemeinde (§ 115 Schulgesetz). Der Landesschulbeirat berät die f…“)
18:13, 22. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Landesplanung (Die Seite wurde neu angelegt: „Landesplanung ist die zusammenfassende, überörtliche und fachübergreifende Gesamtplanung für ein (Bundes-)Land. Ihre Aufgabe ist es, auf der Grundlage aller raumbezogenen Fachplanungen die wesentlichen raumbedeutsamen Entwicklungsvorstellungen zu erarbeiten und diese als verbindliche Ziele oder als Grundsätze der Raumordnung in Landesentwicklungsprogrammen und Landesentwicklungsplänen festzulegen. Die Ziele der Raumordnung sind u.a. bei Planfeststel…“)
18:09, 22. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Landesjugendhilfeausschuss (Die Seite wurde neu angelegt: „Der Landesjugendhilfeausschuss Berlin wird für die jeweilige Wahlperiode des Abgeordnetenhauses von Berlin gebildet. Er besteht aus 19 stimmberechtigten und den beratenden Mitgliedern und deren Stellvertretern. Vertreten sind die für Jugend zuständige Senatsverwaltung, die Jugendämter der Bezirke, Abgeordnete der politischen Fraktionen der Abgeordnetenhauses, Jugend- und Familienrichter, Polizei, anerkannte Träger d…“)
18:05, 22. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Landesjugendamt (Die Seite wurde neu angelegt: „Ebenso wie jeder örtliche Träger der Jugendhilfe ein Jugendamt einzurichten hat, muss jeder überörtliche Träger ein Landesjugendamt einrichten (§ 69 Abs. 3 SGB VIII). Das Landesjugendamt besteht, ähnlich dem Jugendamt, aus der Verwaltung und dem Landesjugendhilfeausschuss. Wie diese bundesrechtliche Setzung im Einzelnen realisiert wird, wird durch Landesrecht präzisiert. In Berlin ist die für Jugend zuständige Senatsverwaltung zugleic…“)
18:03, 22. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Landesgleichstellungsgesetz (Die Seite wurde neu angelegt: „Die Gleichstellung von Frauen und Männern in den mittel- und unmittelbaren Verwaltungen und Einrichtungen des Landes Berlin ist im Landesgleichstellungsgesetz (LGG) geregelt. Danach sind Abreden, die das Recht der Frauen auf Gleichstellung einschränken (Diskriminierungen), unzulässig. Unzulässig sind auch mittelbare Diskriminierungen. Eine Regelung oder Maßnahme ist mittelbar diskriminierend, wenn sie bei geschlechtsneutraler Formulierung sich tatsä…“)
17:59, 22. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Landesbetrieb für Gebäudebewirtschaftung (Die Seite wurde neu angelegt: „Mit dem Hintergrund, das Facility Management in Berlin effektiver zu gestalten und verstärkt auf Qualitätsstandards zu achten, wurde die Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) als landeseigene Gesellschaft gegründet. Die 100-prozentige Tochtergesellschaft des Landes Berlin betreut rund 100 Dienstgebäude der Berliner Hauptverwaltung. Die operativen Dienstleistungen rund um die Gebäude, wie beispielsweise Hausmeister- und Pförtnerdienste werde…“)
17:54, 22. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) (Die Seite wurde neu angelegt: „Das Landsamt für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) ist eine nachgeordnete Behörde der Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales. Zu den vielfältigen Aufgaben des LAGeSo gehören Leistungen nach dem sozialen Entschädigungsrecht, die Feststellung und Anerkennung von Schwerbehinderungen, Leistungen des Integrationsamtes an Unternehmen und Hilfen für schwerbehinderte Menschen zur Teilhabe am Arbeitsleben. Im LAGeSo ist das Landesprüfungsamt für Beru…“)
21:08, 21. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Kategorie:Wirtschaft (Leere Seite erstellt)
21:08, 21. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Kategorie:Politik (Leere Seite erstellt)
21:07, 21. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Kumulieren und Panaschieren (Die Seite wurde neu angelegt: „Das Abgeben von mehreren Stimmen für einen Kandidaten nennt man '''Kumulieren''' oder Häufeln. Unter '''Panaschieren''' versteht man bei einer Wahl das Verteilen mehrerer verfügbarer Stimmen durch den Wähler auf Kandidaten unterschiedlicher Listen. Die Möglichkeit zum Kumulieren und Panaschieren besteht bei Kommunalwahlen in mehreren Bundesländern in Deutschland. Auch die Stadtstaaten Hamburg und Bremen praktizieren bereits diese Verfahren. Das Be…“)
21:05, 21. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Kulturelle Bildung (Die Seite wurde neu angelegt: „Im Rahmen der den Bezirken zur Verfügung gestellten Mittel des Berliner Projektfonds kulturelle Bildung werden Kooperationsprojekte und Veranstaltungen gefördert, die für die kulturelle Bildung von Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen im Bezirk bedeutsam sind. Gefördert werden innovative Ansätze, die zur Entwicklung der kulturellen Bildung im Bezirk beitragen. Berücksichtigt werden Konzepte für alle künstlerischen Sparten sowie spartenü…“)
21:03, 21. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Kulturarbeit, dezentrale (Die Seite wurde neu angelegt: „Kulturarbeit beschränkt sich nicht nur auf große Veranstaltungshäuser (Opern, Theater), sondern wird auch von vielen Einzelkünstlern, Künstlergruppen, Kulturinitiativen und anderen Gruppen getragen. Sie machen Ausstellungen, Lesungen, Aufführungen und andere Veranstaltungen, ohne zwingend an einem Ort gebunden zu sein bzw. sind Träger einzelner kleiner Kultureinrichtungen. Für diese Form der Kulturarbeit, die dezentral geschieht und geschehen so…“)
21:00, 21. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Krankenversorgung für Nichtversicherte (Die Seite wurde neu angelegt: „Nicht krankenversicherte Sozialhilfeempfänger, Empfänger von Jugendhilfeleistungen und Empfänger laufender Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz werden von der von ihnen gewählten gesetzlichen Krankenkasse betreut, die dafür Kostenersatz erhält. Die Kasse gibt Krankenversicherungskarten aus. Der Verwaltungsaufwand wird den Krankenkassen durch Berlin als Träger der Sozialhilfe erstattet. Bezieher von Leistungen nach dem SGB II sind pflicht…“)
20:55, 21. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Kosten-Leistungs-Rechnung (Die Seite wurde neu angelegt: „Die Kosten-Leistungs-Rechnung (KLR) – betriebswirtschaftlicher Begriff: Kostenrechnung – dient dazu, Leistungen kosten- und mengenmäßig zu bewerten, dadurch mehr Wirtschaftlichkeit zu erreichen und Vergleiche zu ermöglichen (z. B. Betriebsvergleiche bzw. in der Berliner Verwaltung Vergleiche zwischen den Bezirken sowie Zeitvergleiche). Damit wird die KLR ein Instrument zur Entscheidungsunterstützung und Kontrolle sowohl innerhalb des Leistungs-…“)
20:49, 21. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Konzession (Die Seite wurde neu angelegt: „Unter Konzession versteht man die Verleihung eines Nutzungsrechts an einer öffentlichen Sache durch die zuständige staatliche oder kommunale Behörde, z. B. die Überlassung eines Abbaurechtes für Rohstoffe. Als Entschädigung wird in vielen Fällen eine Konzessionsgebühr vom Konzessionsnehmer an den Überlasser (z. B. des Grundstückes) bezahlt. Damit soll diesem eine Art Entschädigung für seine Einschränkungen (durch z. B. eingeschränkte Nutz…“)
20:45, 21. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Kontrollrechte der BVV (Die Seite wurde neu angelegt: „Nach § 12 Abs. 1 Satz 2 BezVG kontrolliert die BVV die Führung der Geschäfte des Bezirksamts. Ihr stehen dafür verschiedene Instrumente zur Verfügung. Es können Anfragen an das Bezirksamt gerichtet werden oder es kann Akteneinsicht verlangt werden. Weiter können die BVV und ihre Ausschüsse die Anwesenheit der Mitglieder des Bezirksamts verlangen (§ 14 Abs. 2 BezVG). Schl…“)
20:40, 21. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Konsumtive Sachausgaben (Die Seite wurde neu angelegt: „Konsumtive Sachausgaben sind sächliche Verwaltungsausgaben, Ausgaben für den Schuldendienst ohne Tilgungsausgaben an Gebietskörperschaften, Schuldendiensthilfen, Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse ohne Ausgaben für Investitionen. ---- {{Lexikon2016}} Kategorie:Lexikon Kategorie:Haushalt“)
20:36, 21. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Konstituierung der BVV (Die Seite wurde neu angelegt: „Die BVV tritt nach § 6 Abs. 1 BezVG frühestens mit dem ersten Zusammentreten des Abgeordnetenhauses und spätestens sechs Wochen nach der Wahl unter Vorsitz des ältesten Mitglieds zusammen. Ihre Einberufung erfolgt durch den bisherigen Bezirksverordnetenvorsteher, der nach § 7 Abs. 3 BezVG die Geschäfte bis zum Zusammentritt der neu gewählten BVV fortführt. ---- {{Lexikon2016}} Kategorie…“)
20:32, 21. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Konnexitätsprinzip (Die Seite wurde neu angelegt: „Im deutschen Staatsrecht versteht man unter dem Konnexitätsprinzip den Grundsatz, dass Aufgabenwahrnehmung und Ausgabenverantwortung bei derselben staatlichen Ebene, vor allem Bund oder Ländern, liegen. Von Seiten der Kommunen wird allgemein kritisiert, dass sie gegenüber Bund und Ländern nicht vom Konnexitätsprinzip vor übermäßiger finanzieller Belastung durch übertragene Aufgaben geschützt werden. Auch in Berlin erwarten…“)
20:29, 21. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Kommunalwahl (Die Seite wurde neu angelegt: „Die Kommunalwahl erfüllt den Verfassungsauftrag nach Art. 28 Abs. 1 Satz 2 des Grundgesetzes, nach dem die Landkreise und Gemeinden eine Vertretung des Volkes haben müssen. Kommunalvertretungen werden wie Parlamente nach den Grundsätzen der allgemeinen, freien, geheimen, gleichen und unmittelbaren Wahl gewählt. Die Wahl der Kommunalvertretungen wird durch Landesgesetz geregelt. Daher ist das Bild der weiteren Ausgestaltung der Wahlen unterschied…“)
20:26, 21. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Kommunalpolitische Organisationen (Die Seite wurde neu angelegt: „== Kommunalpolitische Vereinigung == Die Kommunalpolitische Vereinigung (KPV) ist der Zusammenschluss von Kommunalpolitikern der CDU und CSU Deutschlands. Sie hat den Anspruch, kommunalpolitische Themen zu Parteigremien und Fraktionen sowie in die Verbände zu transportieren und damit Einfluss auf die parteiinterne Willensbildung in CDU und CSU, aber auch auf die Gesetzgebung in Bund und Ländern und in der EU zu nehmen. Das offizielle Organ der KPV sind…“)
20:10, 21. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Kommunalpolitische Bildung (Die Seite wurde neu angelegt: „Kommunale Beratung und Bildung bietet bundesweit das Deutsche Institut für Urbanistik. Spezielle Bildungsangebote für die Berliner Kommunalpolitik organisieren die [https://www.berlin.de/politische-bildung/ Landeszentrale für politische Bildungsarbeit Berlin], kommunalpolitische Organisationen sowie parteinahe Stiftungen: == Deutsches Institut für Urbanistik == Das [https://difu.de Deutsche Institut für Urbanistik (Difu)] mit Sitz in Berlin ist…“)
19:52, 21. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Kommunalpolitik in Europa (Die Seite wurde neu angelegt: „== Ausschuss der Regionen == Der Ausschuss der Regionen (AdR) ist eine beratende Einrichtung, die die regionalen und lokalen Gebietskörperschaften in der Europäischen Union vertritt. Seine Aufgabe besteht darin, den Standpunkt der lokalen und regionalen Gebietskörperschaften in die Politik und die Rechtsvorschriften der EU einzubringen. Dies geschieht u.a. durch die Abgabe von Berichten („Stellungnahmen”) zu den Vorschlägen der Europäischen Komm…“)
19:47, 21. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Kommunale Steuern (Die Seite wurde neu angelegt: „Den Kommunen steht das Aufkommen aus der Gewerbesteuer und der Grundsteuer zu. Sie haben ein beschränktes eigenes Steuerfindungsrecht; nach Art. 106 Abs. 6 GG können die Kommunen örtliche Verbrauchs- und Aufwandsteuern selbst durch Satzung einführen und erheben. Der Rahmen dafür wird von den Ländern im Kommunalabgabengesetz festgelegt. Die bedeutendsten derartigen Steuern sind die Hundesteuer, die Spielgerätesteuer und die Zweitwohnu…“)
19:43, 21. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Kommunale Selbstverwaltung (Die Seite wurde neu angelegt: „Die Selbstverwaltung auf kommunaler Ebene hat sehr alte historische Wurzeln. Die heutige Form wird durch die kommunale Selbstverwaltungsgarantie geschützt, wie sie im Art. 28 Abs. 2 GG und in den meisten Landesverfassungen verankert ist. Kommunale Selbstverwaltung bedeutet das Übertragen von Verwaltungsaufgaben an die lokale Gebietskörperschaft des öffentlichen Rechts. Die Gemeindevertretung kann sich mit allen Aufgaben befassen, die in der örtlichen…“)
19:39, 21. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Kommunale Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement (Die Seite wurde neu angelegt: „Die Kommunale Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement (KGSt) ist das von Städten, Kreisen und Gemeinden gemeinsam getragene Entwicklungszentrum des kommunalen Managements. Sie versteht sich als Vordenkerin, Meinungsführerin, Impulsgeberin, Unterstützerin und Koordinatorin für das Verwaltungsmanagement und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ihrer Mitglieder. Sie konzentriert sich auf ihre Kernkompetenz im Finanz-, Organisations-, Personal- und…“)
19:37, 21. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Kommunale Entwicklungspolitik (Die Seite wurde neu angelegt: „Entwicklungszusammenarbeit als Hilfe zur Selbsthilfe fördert den interkulturellen, wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und wissenschaftlichen Dialog mit den Ländern Afrikas, Asiens und Lateinamerikas („Dritte Welt“). Sie ist nicht allein – wie die Außenpolitik im engeren Sinne – Aufgabe des Bundes. Wie in mehreren Beschlüssen der Ministerpräsidenten zur Entwicklungszusammenarbeit der Länder – zuletzt im Beschluss zur Entwicklungszusammena…“)
19:30, 21. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Kommunale Aufgaben (Die Seite wurde neu angelegt: „Kommunale Aufgaben sind Aufgaben der staatlichen Daseinsvorsorge, die nicht von Bund und Ländern geleistet werden, sondern von den Kommunen selbst. Rund 80 Prozent aller Angelegenheiten, die Bürger in Kontakt zu Behörden bringen, werden in kommunaler Selbstverwaltung erledigt. Die kommunale Selbstverwaltungsgarantie ist in Artikel 28 des Grundgesetzes und in den Landesverfassungen als Recht von Kommunen festgeschrieben, alle Angelegenheiten der ör…“)
19:14, 21. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Kollegialorgan (Die Seite wurde neu angelegt: „Kollegialorgane sind Organe, denen mehrere Personen als Organwalter zugeordnet sind, z B. die Landesregierung, die Bundesregierung oder das Bezirksamt (Bezirksbürgermeister bzw. Bezirksbürgermeisterin und Bezirksstadträte bzw. Bezirksstadträtinnen). Sie nehmen gemeinsam die dem Kollegialorgan zugeordneten Aufgaben und Zuständigkeiten wahr. Ihre Willensbildung erfolgt nach einem etwa in einer Geschäftsordnung festgelegten inneren Organisatio…“)
19:11, 21. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Kleinsiedlungsgebiet (Die Seite wurde neu angelegt: „Kleinsiedlungsgebiete (WS) dienen vorwiegend der Unterbringung von Kleinsiedlungen einschließlich Wohngebäuden mit entsprechenden Nutzgärten und landwirtschaftlichen Nebenerwerbsstellen. Zulässig sind außerdem die der Versorgung des Gebiets dienenden Läden, Schank- und Speisewirtschaften sowie nicht störenden Handwerksbetriebe. Ausnahmsweise können sonstige Wohngebäude mit nicht mehr als zwei Wohnungen, Anlagen für kirchliche, kulturelle, sozial…“)
19:08, 21. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Kleingärten (Die Seite wurde neu angelegt: „Die Bezirke verwalten die landeseigenen Kleingartenflächen. In der Regel besteht ein Zwischenpachtvertrag zwischen den Bezirksämtern und den jeweiligen Bezirksverbänden der Kleingärtner. Die Rechtsgrundlage stellt das Bundeskleingartengesetz dar. Durch das Planungsrecht sind landeseigene Kleingartenanlagen gefährdet, wenn im Flächennutzungsplan langfristig eine andere Nutzung vorgesehen ist (Wohnbebauung, Gewerbe, Straßen). Stat…“)
19:04, 21. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Klassenreisen (Die Seite wurde neu angelegt: „Klassenreisen sind Klassenfahrten, Gedenkstättenfahrten, Schullandheimfahrten, Schüleraustausch bei Schulpartnerschaften, Schüleraustauschprogramme, Hortfahrten, Teilnahme von Schülergruppen an Wettbewerben, Fahrten einzelner Kurse und Arbeitsgemeinschaften, Projektfahrten und Ferienschulen. Mehrtägige Klassenreisen, die nach den schulrechtlichen Bestimmungen durchgeführt werden (Beschluss der Schulkonferenz), sind Pflichtveranstaltungen, an denen…“)
19:01, 21. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Klagerecht der Bezirke (Die Seite wurde neu angelegt: „Obwohl Berlin eine Einheitsgemeinde ist und die Bezirke keine eigene Rechtspersönlichkeit haben, gibt es dennoch eine Möglichkeit der „Klage“ eines Bezirks gegen das Land Berlin. Nach § 14 Ziffer 9 des Gesetzes über den Verfassungsgerichtshof entscheidet dieser „bei Meinungsverschiedenheiten oder Zweifeln über die Vereinbarkeit der im Gesetz geregelten Abgrenzung der Zuständigkeitsbereiche zwischen der H…“)
18:56, 21. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Kita-Eigenbetrieb (Die Seite wurde neu angelegt: „Im Rahmen der Veränderung der Kita-Landschaft hat Berlin fünf „Kita-Eigenbetriebe“ nach dem Eigenbetriebsgesetz (EigG) gebildet. Diese Betriebe konzentrieren die kommunalen Kindertageseinrichtungen in ihrem örtlichen Zuständigkeitsbereich. Sie arbeiten nach einer von den beteiligten Bezirksverordnetenversammlungen genehmigten Betriebssatzung. Die Aufsicht über den Eigenbetrieb führt das für den Geschäftsbe…“)
18:47, 21. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Kindertageseinrichtungen (Die Seite wurde neu angelegt: „== Kindertagesstätten (Kitas) und Tagespflege == Die Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege ist als Leistung der Jugendhilfe eine gesetzliche Aufgabe. Der Förderungsauftrag umfasst Erziehung, Bildung und Betreuung des Kindes und bezieht sich auf die soziale, emotionale, körperliche und geistige Entwicklung des Kindes. Er schließt die Vermittlung orientierender Werte und Regeln ein. Die Förderung soll sich am Alter und…“)
18:33, 21. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Kinderschutz (Die Seite wurde neu angelegt: „Mit dem Inkrafttreten des Gesetzes zur Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendhilfe (KICK = Kinder- und Jugendhilfeweiterentwicklungsgesetz) am 01.10.2005 wurden substantielle Änderungen des SGB VIII vorgenommen, die insbesondere den „Schutzauftrag“ der Kinder- und Jugendhilfe bei Gefährdungen des Kindeswohls betreffen. Ein effektiverer Schutz des Kindeswohls soll insbesondere durch * die Konkretisierung des Schutzauftrags des Jugendamt|Juge…“)
18:29, 21. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Kinderlärm (Die Seite wurde neu angelegt: „In der Vergangenheit hat es vielfach erfolgreiche Klagen von Anwohnern gegen den aus Kitas und Spielplätzen ausgehenden Kinderlärm gegeben. Künftig sollen in ausgewiesenen Wohngegenden „Anlagen zur Kinderbetreuung“ ausdrücklich zulässig sein - allerdings nur, wenn „deren Anzahl an Betreuungsplätzen nicht wesentlich über den typischerweise zu erwartenden Bedarf dieses reinen Wohngebiets hinausgeht“, wie es in der Baunutzungsverordnung nu…“)
18:22, 21. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Kinder- und Jugendparlament (Die Seite wurde neu angelegt: „Ein Kinder- und Jugendparlament ist eine in mehreren Bezirken anzutreffende Form der Jugendpartizipation. Die Kinder und Jugendlichen des Bezirkes wählen zumeist in den Schulen und Jugendfreizeiteinrichtungen ihre Vertreterinnen und Vertreter in das Kinder- und Jugendparlament. Dies vertritt dann die Interessen der Kinder und Jugendlichen gegenüber BVV und Bezirksamt. Eine gesetzliche Pflicht zur Einsetzung von Kind…“)
18:18, 21. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Kinder- und Jugendnotdienst (Die Seite wurde neu angelegt: „Bei Vermutungen, dass Kinder und Jugendliche vernachlässigt, misshandelt oder (sexuell) missbraucht werden, steht zentral beim Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg ein Notdienst zur Verfügung. Neben der Beratung soll dieser sich um das Kind oder den Jugendlichen kümmern und ggf. Kontakt zum zuständigen Jugendamt oder Gesundheitsamt aufnehmen. Die Notdienste sind telefonisch erreichbar unter 61 00 61 (Kindernotdienst), 61 00 62 (Jugendnotdienst), 61 00…“)
18:15, 21. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Kinder- und Jugendgesundheitsdienst (Die Seite wurde neu angelegt: „Der Kinder- und Jugendgesundheitsdienst (Abkürzung: KJGD) ist ein Fachbereich der bezirklichen Gesundheitsämter. Zu seinen Aufgaben gehören: * „Betriebsmedizinische Aufgaben“ in Gemeinschaftseinrichtungen für Kinder und Jugendliche * Untersuchungen und Beratungen von Kindern und Jugendlichen * Schuleingangsuntersuchungen (SEU) * Zielgruppen- und bedarfsorientierte Untersuchungen * Der Kinder- und Jugendgesundheitsdienst (KJGD) führt für alle…“)
18:12, 21. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Kerngebiet (Die Seite wurde neu angelegt: „Kerngebiete (MK) dienen vorwiegend der Unterbringung von Handelsbetrieben sowie der zentralen Einrichtungen der Wirtschaft, der Verwaltung und der Kultur. Zulässig sind Geschäfts-, Büro- und Verwaltungsgebäude, Einzelhandelsbetriebe, Schank- und Speisewirtschaften, Betriebe des Beherbergungsgewerbes und Vergnügungsstätten, sonstige nicht wesentlich störende Gewerbebetriebe, Anlagen für kirchliche, kulturelle, soziale, gesundheitliche und sportlich…“)
18:09, 21. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Kataster (Die Seite wurde neu angelegt: „Mit dem Amtlichen Liegenschaftskataster-Informationssystem (ALKIS®) wurden die bestehenden Lösungen zur Führung des Liegenschaftskatasters, der Automatisierten Liegenschaftskarte (ALK) und des Automatisierten Liegenschaftsbuchs (ALB) abgelöst. Gleichzeitig wird auch das Amtliche topografisch-kartografische Informationssystem (ATKIS®) einem Redesign und hinsichtlich der Objektarten des Liegenschaftskatasters einer Harmonisier…“)
18:02, 21. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Kalkulatorische Kosten (Die Seite wurde neu angelegt: „Als kalkulatorische Kosten bezeichnet man Kosten, welche nicht mit realen Geldströmen übereinstimmen, sondern vielmehr zu den Kosten hinzugerechnet werden, um erwartete Gewinne und antizipierte Kosten bereits in der Produktkalkulation einfließen zu lassen bzw. um eine faire, vergleichbare Kostenstruktur im Rahmen der Kosten-Leistungsrechnung (KLR) zu erzeugen. Diese ergeben sich aus der Summe der kalkulatorischen AfA (Absetzung für Abnutzung) plus der…“)
18:00, 21. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Jugendverkehrsschule (Die Seite wurde neu angelegt: „Die Jugendverkehrsschulen werden von den jeweiligen Berliner Bezirksämtern betrieben. Jugendverkehrsschulen sind Übungsflächen, die im Miniaturformat den realen Verkehrsflächen nachgebildet sind. Dort können Kinder im Alter von ca. 5 bis 14 Jahren unter Anleitung ungestört verkehrssicheres Verhalten im Straßenverkehr als Fußgänger und Radfahrer trainieren. ---- {{Lexikon2016}} Kategorie:Lexikon Kategorie:Jugend Kategorie:Mobilität“)
17:57, 21. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Jugendschutz (Die Seite wurde neu angelegt: „Das Jugendschutzgesetz dient dem Schutz der Jugend in der Öffentlichkeit. Mit dem Jugendschutzgesetz des Bundes wurden das Gesetz zum Schutze der Jugend in der Öffentlichkeit und das Gesetz über die Verbreitung jugendgefährdender Schriften und Medieninhalte zu einem einheitlichen Gesetz zusammengeführt. Es enthält Regelungen und Vorschriften, die Kinder und Jugendliche vor negativen Einflüssen auf ihre Entwicklung schützen sollen. Die Regelungen…“)
17:55, 21. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Jugendschöffen / Jugendschöffinnen (Die Seite wurde neu angelegt: „Die Schöffen der Jugendgerichte (Jugendschöffen) werden auf Vorschlag des Jugendhilfeausschusses für die Dauer von fünf Geschäftsjahren von dem in § 40 des Gerichtsverfassungsgesetzes vorgesehenen Ausschuss gewählt. Der Jugendhilfeausschuss soll ebenso viele Männer wie Frauen und muss mindestens die doppelte Anzahl von Personen vorschlagen, die als Jugendschöffen und Jugendhilfsschöffen benötigt werden. Die Vorgeschla…“)
17:48, 21. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Jugendkunstschule (Die Seite wurde neu angelegt: „Die Jugendkunstschulen in den Bezirken sind außerschulische Einrichtungen der kulturellen Bildung speziell für Kinder und Jugendliche. Zum Kernangebot der Jugendkunstschulen gehören Kurse, Projekte und offene Angebote in allen Kunstsparten. „Alle Künste unter einem Dach“ anzubieten ist das Ziel der Jugendkunstschulen der Bezirke, die hierdurch junge Menschen in ihrer Persönlichkeitsentwicklung unterstützen wollen. Die Jugendkunstschulen und and…“)
17:40, 21. Jan. 2022 Knut Diskussion Beiträge erstellte die Seite Jugendhilfeplanung (Die Seite wurde neu angelegt: „Jugendhilfeplanung ist eine Aufgabe des Trägers der öffentlichen Jugendhilfe, die er kontinuierlich wahrzunehmen hat. Die Verantwortung für die Planung ist nicht delegierbar. Jugendhilfeplanung ist als Prozess zu organisieren. Der Träger der öffentlichen Jugendhilfe muss dafür sorgen, dass hierfür qualifiziertes Fachpersonal in ausreichender Zahl zur Verfügung steht. Die Ergebnisse des Planungsprozesses stellen die Grundlage für Beschlüsse d…“)

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